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Kriegsverbrecher Tony Blair?
18.01.2004









Wie der britische Independent am Sonntag berichtete, steht dem britischen Premierminister Tony Blair eine neue Anzeige wegen Kriegsverbrechen im Irak bevor.

Ein achtköpfiger Ausschuß bedeutender internationaler Rechtsexperten wird am Dienstag beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine formelle Strafanzeige einreichen, in der Tony Blair beschuldigt wird, Kriegsverbrechen begangen zu haben.

Der von Rechtsprofessoren aus Großbritannien, Frankreich, Kanada und Irland verfaßten Anzeige zufolge gibt es überzeugende Beweise dafür, daß Blair durch den Einmarsch in den Irak sowohl internationale Gesetze als auch UN-Verträge gebrochen hat.

In der Vergangenheit gab es schon mehrfach Versuche, den Internationalen Strafgerichtshof zur Aufnahme eines Verfahrens gegen die britische Regierung zu bewegen, die jedes Mal abgewiesen wurden, dieses Mal hat der Gerichtshof im Vorwege allerdings Kontakt mit dem Ausschuß aufgenommen, um eine Kopie des Berichts zu erhalten, so daß der Ausgang in diesem Fall möglicherweise anders sein könnte.





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