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Namens- statt Faktenänderung in Israel
15.01.2004









Wie AP am Donnerstag berichtete, denkt Israel über eine neue Bezeichnung der "Mauer" nach, die offiziell als "Sicherheitszaun" bezeichnet wird.

Um die internationale Stimmung gegenüber dem Bauwerk zu verbessern, soll es künftig möglicherweise - hierüber ist noch nicht abschließend entschieden worden - "Terror-Verhütungs-Zaun" genannt werden. Daß diese Formulierung weitere Erinnerungen an den "antiimperialistischen Schutzwall" weckt ist dabei allerdings sicherlich nicht beabsichtigt.

Der Vorschlag der Namensänderung kam Jonathan Peled, einem Sprecher des israelischen Außenministeriums, zufolge bei einer Besprechung des israelischen Premierministers Ariel Sharon mit hochrangigen Regierungsmitgliedern am Mittwoch auf.

Ende Januar müssen sowohl Israel als auch Palästina ihre Standpunkte bezüglich der "Mauer" vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag darlegen, der über die Rechtmäßigkeit der Konstruktion entscheiden soll.

Nicht nur der israelische Analyst Yossi Alpher ist der Ansicht, daß es in dem Verfahren um mehr als nur die "Mauer" geht. "In gewisser Weise steht die Besatzung [Palästinas] vor Gericht", sagte er. "Der Prozeß in Den Haag wird einige sehr grundlegende Fragen aufwerfen."

Israel ist also offenbar nach wie vor der Ansicht, daß der Bau der "Mauer" ein taugliches Mittel ist, um palästinensische Anschläge zu verhindern - zumindest besser, als eine grundlegende Änderung der Politik.





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