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CARICOM fordert UN-Untersuchung
27.03.2004








CARICOM, die Gemeinschaft karibischer Staaten, hat einer AP-Meldung vom Freitag zufolge die UN-Generalversammlung aufgefordert, die Behauptung des bisherigen haitianischen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide zu überprüfen, daß die USA den Putsch in Haiti inszeniert und ihn zum Verlassen des Landes gezwungen haben.

Außerdem denkt der Zusammenschluß von 15 karibischen Staaten laut eigener Aussage noch darüber nach, die neue, von den USA gestützte Regierung Haitis nicht anzuerkennen. Als Gründe hierfür werden die unklaren Umstände des Sturzes Aristides und die Beteiligung von verurteilten Verbrechern an dem Umsturz genannt. Tatsächlich scheint eine Beteiligung der USA am Umsturz nicht nur wahrscheinlich, sondern auch überaus logisch.

Auch der derzeitige Premierminister Haitis, Gerard Latortue, wird von den Regierungen der karibischen Staaten alles andere als freundlich empfangen. So ist er nicht zu der zweitägigen CARICOM-Konferenz eingeladen worden, nachdem er die Gemeinschaft kritisiert hatte, weil sie Aristide die Rückkehr in die Region - er hält sich derzeit in Jamaica auf - gestattet hatte.

Außerdem, so Denzil Douglas, der Premierminister von St. Kitts and Nevis, gegenüber AP, sind die Führer der anderen Staaten verärgert über Latortue, weil dieser die haitianischen Rebellen, von denen viele verurteilte Verbrecher und Mitglieder der früheren mörderischen Armee des Landes waren, als "Freiheitskämpfer" bezeichnet hat.

Der Aufruf, eine Untersuchung durchzuführen, soll ganz bewußt an die UN-Generalversammlung und nicht an den UN-Sicherheitsrat gerichtet werden, da es in der UN-Generalversammlung keine Veto-Rechte gibt. Es dürfte sehr wahrscheinlich sein, daß ein solcher Antrag im UN-Sicherheitsrat an den Vetos der USA und Frankreichs scheitern würde.

Außerdem zeigten sich die Mitglieder der CARICOM darüber verärgert, daß der UN-Sicherheitsrat ihre dringende Bitte, internationale Truppen zur Unterstützung Aristides zu entsenden, abgelehnt hatte, andererseits aber zügig der US-Intervention nach seinem Verlassen des Landes zugestimmt hat.

Da auch die Afrikanische Union, der 53 Staaten angehören, bereits eine derartige Untersuchung gefordert hat, scheint ein positives Abstimmungsergebnis in der UN-Generalversammlung durchaus wahrscheinlich.





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