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Rußland droht NATO
31.03.2004








In einem ausführlichen Artikel über die bisherige und zukünftige Entwicklung der russischen Streitkräfte hat der russische Verteidigungsminister Sergeij Ivanov klargemacht, daß sich das Land von der NATO, insbesondere durch die USA, wieder zunehmend bedroht fühlt.

So schreibt er: "Rußlands Beziehungen mit der NATO sind durch die Erklärung von Rom aus dem Jahr 2002 geregelt. Rußland beobachtet die andauernde Umgestaltung der NATO genau und hofft auf eine vollständige Entfernung aller direkten und indirekten anti-russischen Elemente aus den militärischen Plänen und politischen Erklärungen ihrer Mitgliedsstaaten. Sollte die NATO allerdings ein Militärbündnis mit einer offensiven Militärdoktrin bleiben, müßte Rußland entsprechend seine militärischen Planungen und Prinzipien hinsichtlich der Entwicklung seiner Streitkräfte, einschließlich der Atomstreitkräfte, ändern."

Ivanov droht hier also mit einer Wiederaufnahme des Rüstungswettrennens, sollte die NATO ihre aggressive Politik nicht ändern.

Einen weiteren Grund sieht Ivanov in den Plänen der USA, "Mini-Atombomben" zu entwickeln, die nach US-Vorstellung dazu dienen sollen, in konventionellen Kriegen beispielsweise tiefliegende Bunker zu zerstören.

"Es ist notwendig, besonders über das mögliche Wiederauftauchen von Atomwaffen als wirkliches militärisches Instrument nachzudenken. Dies ist eine extrem gefährliche Tendenz, die die globale und regionale Stabilität untergräbt. Selbst eine geringe Absenkung der Meßlatte für den Einsatz von Atomwaffen würde es erforderlich machen, daß Rußland sein Truppenleitsystem neu aufbaut, ebenso wie die Prinzipien für den Kampfeinsatz seiner Soldaten", so Ivanov.

Diese von Ivanov geäußerten Befürchtungen haben offensichtlich bereits dazu geführt, daß die Streitkräfte Rußlands wieder verstärkt unterstützt und gefordert werden.

Erstes Anzeichen hierfür war das großangelegte Manöver des russischen Militärs, das einen weltweiten Atomkrieg simulierte. Hierbei wurde auch erstmals eine neue Waffe erprobt, die das von den USA geplante "Raketenabwehrschild" wertlos machen würde.

Ivanov schreibt zu dem Anstieg der Übungen: "Die letzten Jahre haben große Fortschritte bei der Verbesserung der Qualität der Kampfausbildung eingeleitet. In 2003 war die Zahl der Übungen und anderer Maßnahmen der Kampfausbildung in allen Bereichen der Streitkräfte fast doppelt so hoch wie im Jahr 2002."

Ein weiteres Indiz ist die Wiederaufnahme des Baus eines neuen atomgetriebenen U-Boots, der "Aleksander Nevsky".

Am Mittwoch nun veröffentlichte das russische Parlament, die Duma, eine Erklärung, der zufolge Rußland seine Teilnahme an internationalen Rüstungsverträgen "überdenken" und auch sein Atomwaffenarsenal wieder ausbauen könnte. Sollten nicht "bestimmte Schritte ... in Richtung der Sicherheit" zwischen Rußland und der NATO unternommen werden, so würde die Duma dem Präsidenten und der Regierung empfehlen, entsprechende Schritte zur Sicherung Rußlands zu unternehmen, "einschließlich des Überdenkens der Teilnahme Rußlands an Rüstungsabkommen."





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