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Amerikanische Kriegsverbrechen
04.06.2004








Der Hochkommissar der UN für Menschenrechte, Bertrand Ramcharand, ist einem Bericht des arabischen Senders Al-Jazeera zufolge hinsichtlich der Verbrechen von US-Soldaten im Irak deutlich geworden.

In einem Bericht sagte Ramcharand, daß sich US-Soldaten, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden möglicherweise Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben.

Es habe "ernsthafte Probleme mit Menschenrechten unter Aufsicht der Us-Verwaltung des Irak (Coalition Provisional Authority, CPA) gegeben" sagte er. Dazu zählten die Inhaftierung einer großen Zahl von Menschen "ohne, daß jemand die Anzahl, die Gründe ... und die Art, wie sie behandelt wurden kennen würde", sagte er.

In seinem Bericht sprechen befrage Iraker von "willkürlichen Verhaftungen und Inhaftierungen als einem andauernden Phänomen" seit dem Beginn der US-geführten Besetzung des Iraks im März vergangenen Jahres.

Eindeutig bezugnehmend auf die Folterungen gefangener Iraker durch US-Soldaten im Gefängnis Abu Ghurayb sprach Ramcharand von "vorsätzlichen Morden, Folterungen oder unmenschlichen Behandlungen" von Gefangenen als einem schwerwiegenden Bruch internationaler Gesetze. Solche Handlungen "könnten von einem zuständigen Gericht als Kriegsverbrechen bezeichnet werden", sagte er.

Ramcharand hat hier offensichtlich versucht, sich zwar zurückhaltend auszudrücken, andererseits aber die Menschenrechtsverletzungen der USA im Irak massiv zu kritisieren. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob es sich hierbei eher um einen "Ausrutscher" handelt oder ob die Vereinten Nationen tatsächlich beginnen, sich offen gegen die USA zu äußern. Sollte dies der Fall sein, würde sich allerdings die Frage stellen, welche Maßnahmen die UN tatsächlich bereit sind zu ergreifen, um gegen das völkerrechtswidrige Verhalten der USA vorzugehen.





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