www.Freace.de
Impressum und Datenschutz


Nachrichten, die man nicht überall findet.




China braucht mehr Zeit
17.06.2004








Wie die britische BBC am Donnerstag unter Berufung auf die Vereinten Nationen berichtete, hat China die für Ende Juni geplante Inspektionen des UN-Berichterstatter für Folter, Theo van Boven, auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die offizielle Erklärung Chinas hierfür ist, daß mehr Zeit für die entsprechenden Vorbereitungen benötigt werde.

"Der Bedarf an zusätzlicher Zeit für die Vorbereitungen des zweiwöchigen Besuchs, insbesondere angesichts der unterschiedlichen betroffenen Behörden, Abteilungen und Provinzen wurde von der Regierung als ein Grund für Aufschiebung genannt", so van Boven in einer Erklärung.

Die UN versuchen seit fast 10 Jahren, China dazu zu bewegen, einer solchen Inspektionsreise zuzustimmen.

Van Boven sagte, er würde die Inspektion nur durchführen, wenn er unangemeldete Besuche in Gefängnissen machen und unbeaufsichtigte Gespräche mit Gefangenen führen könnte. "Das ist ein Risiko, das die Regierung offenbar nicht bereit ist, einzugehen", sagte Nicholas Becquelin von der Organisation Human Rights in China gegenüber der BBC.

Tatsächlich kann der von China genannte Grund organisatorischer Probleme nur als Vorwand bezeichnet werden. Ob dabei die Inspektion als ganzes verhindert werden soll oder ob das Land tatsächlich noch Zeit braucht, um entsprechende Beweise - und Zeugen - für Folterungen von Gefangenen verschwinden zu lassen ist dabei praktisch unwichtig.

In jedem Fall kann dieser neuerliche "Aufschub" nur als ein Schuldeingeständnis angesehen werden.





Zurück zur Startseite





Impressum und Datenschutz

contact: EMail