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Entschädigung für fremden Besitz
14.09.2004








Einem AP-Bericht vom Dienstag zufolge hat das israelische Sicherheitskabinett der Zahlung von Entschädigungen an israelische "Siedler", die ihre "Siedlungen" im Rahmen des Rückzugs Israels aus dem besetzten Gaza-Streifen verlassen müssen, zugestimmt.

Neun der zehn Minister stimmten für die Zahlung, nur der Sozialminister Zevulun Orlev von der National-Religiösen Partei (NRP), die gegen den Rückzug und für den Erhalt der "Siedlungen" ist, stimmte dagegen.

Der Abzug soll im September 2005 beendet sein, Sharon hofft aber, durch Vorauszahlungen auf die Entschädigungen einen großen Teil der "Siedler" schon vor diesem Termin zum Verlassen des besetzten Gebietes überzeugen zu können. Die Entschädigungszahlungen sollen sich israelischen Regierungsstellen zufolge zwischen 250.000 und 500.000 US-Dollar pro Familie bewegen.

Die Höhe der Entschädigung richtet sich demnach nach der Größe des "verlorenen" Hauses, dem Wert des Besitzes und der Zeit, die die Familie dort zugebracht hat.

Für Sharon ist die Entscheidung des Sicherheitskabinetts sicherlich äußerst hilfreich, da der Rückzugsplan in letzter Zeit zunehmend schärfer kritisiert worden ist und bereits von einem möglichen Bürgerkrieg gesprochen wird, da sich die "Siedler" zumindest teilweise weigern wollen, ihre Unterkünfte zu verlassen.

Andererseits führt diese Entscheidung allerdings zu der absurden Situation, daß den betreffenden Israelis eine Entschädigung gezahlt wird, weil sie das von ihnen völkerrechtswidrig genutzte, besetzte Land verlassen sollen.





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