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Nachrichten, die man nicht überall findet.




intel ist einfach überall drin
24.09.2004








Der Betreiber der Websites DVD-Inside und Movie-Inside, Darius Metzner, hat von Anwälten in Vertretung des Chip-Herstellers intel einen Brief erhalten, der ihn auffordert, die beiden Internetdomains bis zum 6. Oktober zu löschen und die zugehörigen Firmen umzubennnen. Intel befürchtet demnach eine Schwächung seiner eingetragenen Marke "intel inside".

Einer Heise-Meldung vom Freitag zufolge erhielt auch die ashampoo-Gruppe wegen ihrer Website fotoinside.de einen ebensolchen Brief von der Anwaltskanzlei Lichtenstein, Körner & Partner in Stuttgart.

Während bei DVD-Inside eigenen Angaben zufolge derzeit noch darüber nachgedacht wird, wie auf das Schreiben reagiert werden soll, wurde fotoinside.de bereits in fotoporte.de umbenannt. Auf der ursprünglichen Website ist nur noch ein entsprechender Hinweis zu finden. Inwieweit diese Umbenennung wiederum Ansprüche des Unternehmens "Photo Porst" nach sich ziehen mag, sei hier dahingestellt.

Die Rechtsanwältin Carmen Lichtenstein betonte gegenüber Heise, daß sie das Vorgehen der Kanzlei gegen die Websites als äußerst fair ansehe, da durch die Verwarnungen bisher keinerlei Kosten entstanden seien. Tatsächlich ist es "üblich", in derartigen Fällen kostenpflichtige Abmahnungen, denen dann wiederum zumeist sehr hohe "Streitwerte" zugrundegelegt werden, zu versenden, was hier nicht geschehen ist.

Bemerkenswert ist hier, daß intel nun plötzlich versucht, derart massiv seine Marke zu "schützen". Ursprünglich wurde "intel inside" zwar schon im Jahr 1992 eingetragen, aber auch die Website dvd-inside.de existierte bereits im Jahr 1999, also schon vor fünf Jahren.

Auch existiert eine ganze Reihe weiterer eingetragener Marken nach dem gleichen Wortmuster, zum Teil sogar in den gleichen Klassen wie die intel-Marke. So wurde im Jahr 1997 die Marke "d-box inside" für die BetaResearch Gesellschaft, im Jahr 2000 "WILD inside" für die Rudolf Wild GmbH & Co. KG, ebenfalls in 2000 "BUNTE inside" für die Hubert Burda Media Holding GmbH & Co. KG und 2001 "Aqua Inside" für die Akva Waterbeds Aps aus Dänemark eingetragen.

Sehr interessant ist hier auch noch die am 10.08.1995 für den Württembergischer Genossenschaftsverband Raiffeisen/Schulze-Delitzsch eV in Stuttgart eingetragene Marke "INSIDE". Diese bezieht sich zwar auf Dienstleistungen im Umfeld von Reisen und Veranstaltungen, wurde allerdings auch für die Klasse "09", also Computer und andere technische Geräte - eben wie auch "intel inside" - eingetragen. Am 14.02.2000 wurde sogar die Marke "inside" für die inside Gesellschaft für Lern- und Informationssysteme mbH mit Sitz in Aachen eingetragen - und dies ausdrücklich auch für "Datenverarbeitungsgeräte und Computer".

Andererseits sind aber auch zahlreiche weitere "xyz inside"-Marken bereits gelöscht worden, so daß davon auszugehen ist, daß intel diese Marke tatsächlich seit Jahren aggressiv verteidigt.

Die Tatsache, daß die Marke "inside" aber seit über vier Jahren eingetragen ist dürfte eine erfolgreiche Argumentation in einem Gerichtsverfahren für die Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner deutlich erschweren. Fraglich ist allerdings, ob ein solches Verfahren für die Betreiber der betroffenen Websites - es ist davon auszugehen, daß noch weitere Websites mit ähnlichen Namen derartige Briefe erhalten werden - in der Lage sein werden, einen solchen Rechtstreit zu finanzieren, da die Vorleistungen aufgrund des sicherlich wiederum hoch angesetzten Streitwertes ebenfalls entsprechend hoch wären.

Unabhängig von der weiteren Entwicklung des Markenstreits zeigt ein Blick beispielsweise in die Foren von Heise und DVD-Inside aber, daß der zu erwartende Schaden für die Marke intel selbst weitaus größer sein dürfte, als der "gefühlte Schaden" durch die "Schwächung" der Marke.





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