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Unterzeichnet Rußland Kyoto-Protokoll?
29.09.2004








Am Mittwoch meldete AP unter Berufung auf die russische Nachrichtenagentur Interfax, daß das russische Kabinett das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz ratifizieren wird.

Demnach hat eine ungenannte Quelle innerhalb der russischen Regierung gesagt, der Entwurf würde am Donnerstag von der Regierung ratifiziert werden, was die Zustimmung des russischen Präsidenten Vladimir Putin bedeuten würde.

Schon zuvor hatten russische Quellen gesagt, die Regierung habe fünf Ministerien aufgefordert, der Ratifizierung zuzustimmen. Auch der World Wildlife Fund (WWF) sagte, Putin habe mehrere Minister aufgefordert, die entsprechenden Dokumente zu unterzeichnen.

Auch wenn die Anzeichen dieses Mal wesentlich deutlicher scheinen, so hat die russische Führung in der Vergangenheit doch schon mehrfach angedeutet, sie würde das Protokoll unterzeichnen, nur um dies dann schließlich wieder zurückzunehmen. Erst im vergangenen Dezember hatte ein Berater Putins gesagt, das Protokoll könne "in seiner derzeitigen Form nicht ratifiziert werden".

Eine Beteiligung Rußlands ist nach der Aufkündigung der Beteiligung der USA an dem Protokoll für sein Inkrafttreten unerläßlich, da nur so die hierfür geforderte Menge von 55 Prozent des gesamten weltweiten Ausstoßes an Kohlendioxid von Unterzeichnerländern noch zu erreichen ist.





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