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Der Bär will nur spielen
04.11.2004








Aufgrund zahlreicher offener Fragen und Unregelmäßigkeiten bei den US-Präsidentschaftswahlen kann es kaum verwundern, daß auch der russische Wahlbeobachter Aleksei Ostrovsky nicht mit Kritik gespart hat, wie MosNews am Mittwoch unter Berufung auf die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete.

So sagte das russische Parlamentsmitglied, er sei "schockiert", nachdem er gesehen hat, wie die Wahlen durchgeführt wurden und zeigte sich überzeugt, daß sie im Widerspruch zu US-Gesetzen stünden.

"Meiner Meinung nach gibt es Möglichkeiten, die Wahlergebnisse zu fälschen und diese Möglichkeiten werden durch - unserer Ansicht nach - ernsthafte Verletzungen des Wahlgesetzes verursacht", so Ostrovsky. "Es reicht aus zu sagen 'Ich bin Herr Smith' und er darf wählen; die gleiche Person kann aus einem Wahllokal herausgehen und in eine andere hineingehen und mittels des gleichen Vorgangs erneut wählen."

Bei genauerer Betrachtung des Wahlablaufs ist dies zweifellos eine Möglichkeit des Wahlbetrugs.

Er kritisierte auch die Nutzung von Wahlcomputern. Alle Menschen, mit denen er gesprochen habe, hätten ihm gesagt, sie würden die Abstimmung an einem Computer nicht mögen. "Häufig verstehen die Menschen einfach nicht, wie sie ihre Stimme abgeben sollen und niemand versucht wirklich, es ihnen zu erklären", sagte er.

Tatsächlich zeigen Ostrovskys Vorwürfe aber, daß es sich vor allem um eine "Retourkutsche" für die seit Jahren von den USA an russischen Wahlen geäußerte, sehr ähnlich klingende Kritik, handelt, die nicht auf mögliche wesentlich schwerwiegendere Wahlmanipulationen eingeht.

Weder ging er auf Vorwürfe gezielter Manipulationen an den Wahlmaschinen, die zahlreichen Manipulationen bei der Registrierung von Wählern noch auf die Tatsache, daß Walden O'Dell, der Vorstandsvorsitzende von Diebold, dem Herstellers der Wahlmaschinen, bereits im vergangenen Jahr in einem Brief geschrieben hatte, er sei fühle sich "verpflichtet, Ohio dabei zu helfen, die Wahlstimmen im kommenden Jahr für den Präsidenten abzugeben."

Entweder war Ostrovsky also mit seiner Aufgabe als Wahlbeobachter überfordert oder derart schwerwiegende Verstöße blieben absichtlich unerwähnt. Angesichts der Unterstützung Bushs durch den russischen Präsidenten Vladimir Putin scheint letzteres zumindest wahrscheinlicher.

Daß die OSZE, die "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa", für die auch Ostrovsky mit zwei weiteren Landsleuten die US-Wahlen "beobachtet" hat, keine schwerwiegenden Verstöße finden würde war allerdings bereits spätestens klar, als sie selbst bei der Wahl in Afghanistan hierzu nicht in der Lage war.





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