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Blair denkt an Zukunft
16.11.2004








Ein Bericht des britischen Independent vom Dienstag belegt, daß die USA bereits über Angriffskriege gegen weitere Länder - zweifellos mit Unterstützung Großbritanniens - nachdenken.

Bei seiner jährlichen Rede zu den auswärtigen Beziehungen seines Landes forderte der britische Premierminister Tony Blair, die Vereinten Nationen und insbesondere deren Generalsekretär Kofi Annan auf, es "demokratischen" Staaten zu erleichtern, gegen "undemokratische" vorzugehen.

"Europa und Amerika müssen zusammenarbeiten, um die demokratischen menschlichen und politischen Rechte, die wir für selbstverständlich halten, der Welt zu bringen, der diese bisher versagt werden", so Blair.

Blair forderte Annan auf, in einem in den nächsten Wochen vorzulegenden Reformpaket "eine größere Rolle der Führerschaft für die UN hinsichtlich der Verantwortlichkeit von Staaten, ihre Bürger zu schützen und nicht zu verletzen" einzubeziehen. "Böse" Staaten wie der Irak unter Saddam Hussein müßten seiner Ansicht nach gezwungen werden, Menschenrechte und Demokratie zu respektieren.

Gleichzeitig betonte Blair aber, daß er "nicht für jedes Problem eine militärische Lösung vorschlägt" - anscheinend also für die meisten.

Offenbar hat Blair kein Problem damit, wenn ein Staat die Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht der Bürger eines anderen Landes verletzt, wie dies derzeit im Irak durch zahllose Kriegsverbrechen, aber auch die seit über eineinhalb Jahren andauernde Besatzung selbst geschieht.

Auch wenn er sich bemühte, dies zu kaschieren, so forderte Blair doch eine rechtliche Grundlage, mithilfe derer die Führung von Angriffskriegen wesentlich erleichtert würde - zumindest gegen jene Länder, die ohnehin schon ganz oben auf der Liste möglicher Ziele der USA stehen.





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