www.Freace.de
Impressum


Nachrichten, die man nicht überall findet.




Die Lizenz zu Foltern
08.12.2004








Am Dienstag veröffentlichte die US-Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) Dokumente, in denen Vorfälle von Folterungen beschrieben werden, die allein schon durch ihre große Zahl keinen Zweifel mehr daran lassen, daß die Folterung von Gefangenen zur üblichen Vorgehensweise bei Verhören durch das US-Militär und die US-Geheimdienste gehört.

Die ACLU hatte einen Gerichtsbeschluß erwirkt, der das US-Verteidigungsministerium und weitere Behörden im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (FOIA) zur Herausgabe der Dokumente gezwungen hat.

Sie belegen, daß es nicht nur in irakischen Gefängnissen zur Folterung von Gefangenen gekommen ist, sondern auch nach Bekanntwerden des "Abu-Ghurayb-Skandals" - wobei es auch an zahllosen anderen Orten zu Folter gekommen ist - weiterhin Menschen gefoltert wurden. Auch für Afghanistan und die US-Basis Guantánamo Bay auf Kuba existieren solche Berichte.

"Während diese Dokumente die Systematik der Gefangenenmißhandlung bestätigen, scheint es, daß die Regierung sehr viele weitere Dokumente zurückhält, die Aufschluß darüber geben könnten, welche hochrangigen Beamten für diese Mißhandlungen verantwortlich sind", so der ACLU-Anwalt Amrit Singh.

Die Daten der Dokumente und die beteiligten US-Behörden lassen keinen Zweifel daran, daß den Verantwortlichen schon seit geraumer Zeit bekannt war, daß es zu zahlreichen Folterungen gekommen ist. Die Tatsache, daß aufgrund dieses Wissens nichts unternommen worden ist, um die Folterungen unverzüglich zu beenden, belegt, daß sie von höchsten Stellen erwünscht waren und sind.

Offenbar sind höchste Stellen innerhalb der US-Regierung zu der Ansicht gelangt, daß "im Interesse der Vereinigten Staaten" kein Mittel ausgeschlossen und kein internationales Abkommen bindend sein darf.






Zurück zur Startseite





Impressum

contact: EMail