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Die unmögliche Wahl
10.01.2005








Einem Bericht der Washington Post vom Montag zufolge ist die gesamte 13-köpfige Wahlkommission der irakischen Provinz al-Anbar zurückgetreten.

Gegenüber der irakischen Zeitung Anbar sagte der Leiter der Wahlkommission, Saad Abd al-Aziz Rawi, es sei "unmöglich", in der Provinz, in der auch die Städte Fallujah und Ramadi liegen, Wahlen durchzuführen.

Im vergangenen Dezember hatten bereits die Mitarbeiter der Wahlkommission in der Stadt Mosul geschlossen gekündigt und auch die Wahlkommission der Stadt Samarra ist erst vor einigen Tagen vollständig zurückgetreten. Damit weiten sich die Bereiche, die offenbar von den für den 30. Januar geplanten Wahlen - auch wenn dieser Begriff angesichts der Bedingungen zumindest fragwürdig scheint - ausgenommen sind, immer mehr aus.

Allein in den genannten Bereichen leben schätzungsweise 13 Prozent der irakischen Gesamtbevölkerung. Da mit Sicherheit angenommen werden kann, daß noch weitere Städte oder gar Provinzen von der Beteiligung an den Wahlen ausgenommen werden, ist diesen allein schon aus diesem Grund zweifellos bereits jetzt ihr vorgeblich demokratischer Charakter abzusprechen.

Letztlich befindet sich das Land bereits auf einem kaum vermeidbaren Weg zu weiterer Gewalt. Sollten die Wahlen tatsächlich durchgeführt werden, so würde das Ergebnis später - zurecht - als nicht demokratisch bezeichnet werden, was weiteren Widerstand nach sich ziehen würde.

Würden sie hingegen verschoben, "bis sich die Sicherheitslage im Land verbessert" - was ohne den Abzug der US-Besatzer kaum möglich erscheint - so würde dies zweifellos als ein weiteres gebrochenes Verbrechen der Besatzer - ebenfalls zurecht - aufgefaßt werden. Auch dies hätte sicherlich eine Stärkung des Widerstands zur Folge.





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