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Waffen für Israel
05.02.2005








Berichten deutscher Medien wie beispielsweise der Financial Times Deutschland zufolge verweigert die Bundesregierung - auch die indirekte - Lieferung von Truppentransportern deutschen Fabrikats nach Israel, da "befürchtet" wird, daß diese auch in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten eingesetzt würden.

Die Fahrzeuge vom Typ "Dingo 2" sollten nach Bauplänen des deutschen Herstellers Krauss-Maffei in Lizenz von dem US-Unternehmen Textron produziert und an Israel geliefert werden.

Schon dieser - nicht zuletzt sicherlich aufgrund des "niedrigen" Auftragsvolumens von 99 Millionen Euro und der damit verbundenen Wissensweitergabe an das US-Unternehmen - anscheinend gescheiterte Waffenhandel wurde von deutschen Medien nur zögerlich aufgegriffen.

Ein weiterer deutscher Waffenexport, dem anscheinend sogar nichts mehr im Wege steht und der außerdem höchstwahrscheinlich vom deutschen Steuerzahler finanziert werden soll, wurde von den deutschen Medien allerdings größtenteils ignoriert.

So berichtete der österreichische Standard am Samstag, daß der deutsche Bundespräsident Horst Köhler sich bei seinem Besuch in Israel "indirekt für die Lieferung weiterer U-Boote an Israel ausgesprochen" hat. Gegenüber Reuters sagte er, Deutschland habe in der Vergangenheit bereits bewiesen, daß es Israel immer dann geholfen habe, wenn es darauf ankomme.

Er wisse, daß "es da ein Thema gibt" und er "hoffe, daß es positiv ausgeht", so Köhler.

Im Hinblick auf die Tatsache, daß Israel bereits in der Vergangenheit mit deutschen U-Booten der Dolphin-Klasse beliefert worden ist, sagte Köhler, daß dies "auch keine Einmaligkeit" sei. Israel wiederum stellt sich hinsichtlich des deutschen Exportverbots von Rüstungsgütern in Spannungsgebiete auf den Standpunkt, daß diese nicht gegen Palästinenser eingesetzt werden könnten. Dies ignoriert allerdings ebenso völlig wie sicherlich nicht zufällig, daß Israel sich durchaus auch in einem zumindest schwelenden Konflikt mit Syrien befindet. Mit den dort beheimateten Mitgliedern der Hizb Allah (Hizbollah) kommt es immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen über die Grenze hinweg.

Darüberhinaus erwartet Israel offenbar auch, daß die U-Boote, die früheren Berichten zufolge von Israel dahingehend umgerüstet werden, daß sie auch in der Lage sind, nuklear bestückte Raketen abzufeuern, von Deutschland finanziert werden, wie dies bereits bei den bisher an Israel gelieferten U-Booten der Fall war.

In seiner Rede vor der Knesset, dem israelischen Parlament, hatte Köhler gesagt, Deutschland stünde "unverbrüchlich zu Israel und seinen Menschen". Offenbar war dies von ihm ebenso bedingungslos gemeint, wie es formuliert worden war.





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