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Von Freunden und Feinden
14.03.2005








Während der Spiegel am Montag einen Artikel mit dem Titel "Chinas gespielte Pressefreiheit" veröffentlichte, sind aktuelle Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung in anderen Ländern offenbar nicht berichtenswert.

So berichtete Al-Jazeera am Sonntag über den Fall dreier Bürger des Staates Bahrain, die inhaftiert sind, weil sie auf einer Website Links auf ein in dem Land verbotenes Internet-Forum gesetzt hatten.

Ali Abd al-Imam, Muhammad al-Musawi and Husain Yusuf wurden wegen der Verlinkung der Website BahrainOnline der "Kritik an der königlichen Familie", der Verbreitung falscher Nachrichten und von Gerüchten, die das Land destabilisieren könnten sowie Vergehen gegen die Pressegesetze beschuldigt und im vergangenen Monat verhaftet.

Am Samstag waren die drei Männer aus Protest in einen Hungerstreik getreten. Eine möglicherweise daraufhin vom Staatsanwalt angebotene Freilassung auf Kaution wurde von ihnen ihrem Anwalt Ahmad al-Arayid am Sonntag abgelehnt.

Ein weiterer Al-Jazeera-Bericht vom Sonntag belegt einen ebensolchen Fall auch für Kuwait.

Dort wurde ein angesehener muslimischer Geistlicher verhaftet, weil er sich öffentlich gegen die Unterstützung Kuwaits für den von den USA geführten Angriffskrieg gegen den Irak geäußert haben soll.

Darüber hinaus wurde es dem Anwalt Scheich Hamad al-Alis nicht gestattet, bei dem Verhör seines Mandanten anwesend zu sein. "Mir wurde nicht erlaubt, dem Verhör beizuwohnen, was eine Verletzung des kuwaitischen Rechts ist, aber man sagte mir, daß der Geistliche für 21 Tage inhaftiert wurde", so Fahd Kumaikh.

Im Juni des vergangenen Jahres war eine zur Bewährung ausgesetzte Gefängnisstrafe gegen den Geistlichen ausgesprochen worden, nachdem er in einer Fatwa, einem muslimischen Rechtsgutachten, erklärt hatte, daß "jegliche Unterstützung durch ein muslimisches Land für ausländische Truppen beim Angriff eines anderen muslimischen Staates den Lehren des Islam zuwiderläuft."

Während China von den USA nach wie vor als Gegner angesehen wird wurde der US-geführte Angriff auf den Irak von Bahrain und Kuwait massiv unterstützt.





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