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Schlecht vorgesagt oder gut geplant?
14.04.2005








Es war am Donnerstag sicherlich eine nicht ganz unwichtige Sitzung im Bundesrat - wobei allein die Möglichkeit, daß es auch "unwichtige" Sitzungen gibt, zumindest zweifelhaft scheint, betreffen sie doch mindestens rund 80 Millionen Menschen. Dabei ging es um die Möglichkeit, das Waffenembargo gegen die Volksrepublik China aufzuheben, das als Folge des Massakers auf dem Tian'anmén Guangchang (Platz des Himmlischen Friedens) in Peking verhängt worden war.

Obwohl es hier vorgeblich deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joseph "Joschka" Fischer gibt, war Schröder bei der Debatte im deutschen Bundestag nicht anwesend. Daß dies ein gefundenes Fressen für die Opposition darstellte, dürfte klar sein.

So reagierte Fischer nach mehrmaligen Nachfragen, warum Schröder denn nicht anwesend sei, auch entsprechend ungehalten. Dieser habe einen wichtigen Termin. Der Termin um 12:30 sei bekannt. "Er ist bei den Kirchen", so Fischer schließlich, nachdem er der Frage sichtlich entnervt einige Zeit ausgewichen war.

Die Antwort der Oppositionsführerin Angela Merkel in ihrer Rede führte nicht nur zu Szenenapplaus im Parlament, sondern auch zu zahllosen hämischen Bemerkungen in Berichten.

"Der Kanzler ist nicht bei den Kirchen, sondern beim argentinischen Staatspräsidenten, und der heißt Kirchner", so Merkel.

Ein solcher Schenkelklopfer trägt zwar zweifellos zur Belustigung bei, hier sollte aber die Frage gestellt werden, wie glaubwürdig ein solch schwerwiegender Fehler tatsächlich ist.

Während Joseph Fischer der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland ist, ist Néstor Kirchner zwar nicht der Präsident eines Landes, das offiziell oder inoffiziell im Besitz von Atomwaffen ist, aber doch zumindest ein hoher Staatsgast Deutschlands.

Würde man nun annehmen, daß der deutsche Außenminister Fischer tatsächlich keinerlei Kenntnis von Kirchners Besuch gehabt hat - andernfalls wäre ihm auch bei einem schwer verständlichen Hinweis auf Schröders Verbleiben zweifellos der argentinische Präsident eingefallen - so stellte sich sicherlich die Frage, wie unfähig ein Spitzenpolitiker sein kann, bevor er seines Amtes enthoben wird.

Tatsächlich hat Fischer zwar in der Vergangenheit nicht unbedingt durch das Beharren auf pazifistischen Grundsätzen geglänzt, dabei aber keineswegs eine derart grundlegende Unwissenheit an den Tag gelegt.

In Verbindung mit der "Visa-Affäre" - hier stellt sich sicherlich die Frage, ob ihm nicht bei einer rigorosen Überprüfungspolitik Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen worden wäre - ist der Gedanke zweifellos naheliegend, daß Fischer ebenso schrittweise wie zielstrebig von seinem "Sockel" - und damit seinem Amt - gestoßen werden soll.

Es scheint zumindest nur schwer vorstellbar, daß eine Person jahrelang den Posten des Außenministers bekleidet, während ihr nicht einmal klar ist, welcher ausländische Staatsgast derzeit Deutschland besucht und hierüber von der Opposition informiert werden muß.

Da eine derart wichtige Information Fischer vorgelegen haben sollte - andernfalls würde es sich hier um eine "Verschwörung" höchster Stellen handeln, die ihm systematisch die entscheidenden Informationen vorenthielt - ist anzunehmen, daß er hier in Vorbereitung seines eigenen Rücktritts handelte.





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