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Unerwünschte Demonstration in Israel

06.05.2005  






Am Freitag berichtete die israelische Haaretz, daß in der Stadt Tel Aviv mehrere hundert Menschen wegen der Erschießung zweier palästinensischer Jugendlicher demonstriert hatten.

Der 14-jährige Oudai A'asi und sein 15-jähriger Cousin Kamal A'asi waren am Mittwoch von israelischen Soldaten erschossen worden, als sie zusammen mit etwa 200 weiteren Jugendlichen in der Nähe des Dorfes Beit Likia Steine auf mit dem Bau der "Mauer" beschäftigte Planierraupen und die sie bewachenden israelischen Soldaten warfen. Dabei wurde einer der israelischen Soldaten leicht verletzt.

Zeugenaussagen zufolge hatten die Soldaten anfänglich "Gummigeschosse" und Tränengasgranaten auf die Jugendlichen abgefeuert, gingen aber dann zu scharfer Munition über.

"Ich sah zwei Soldaten, aber es waren möglicherweise auch mehr", sagte der 19 Jahre alte Karem Yusuf. Nahe den Soldaten befand sich eine Gruppe von 10 Ju´gendlichen und um sie herum waren es etwa 200 weitere. Die Entfernung der ersten Gruppe zu den Soldaten war etwa 20 Meter. Kamel und Uday waren neben mir, als sie erschossen wurden. Ein Soldat feuerte zahlreiche Schüsse ab und ich sah, daß Kamel in seiner Brust verletzt war."

Diese Darstellung wird grundsätzlich auch von der israelischen Armee (IDF) geteilt. Diese sagte, daß "einer ersten Untersuchung zufolge, eine kleine Einheit der IDF, die die Arbeiten an der Baustelle des Trennungszauns sicherte, überrascht wurde, als mehrere hundert Jugendliche sie angriffen. Die Einheit wandte Aufstandsbekämpfungswaffen an, aber an einem gewissen Punkt gab es Gefahr für ihr Leben und der Kommandeur der Einheit befahl, daß sie [mit scharfer Munition] zuerst in die Luft schossen, um zu versuchen, die Demonstranten zu vertreiben. Als dies keine Wirkung hatte, eröffneten sie das Feuer auf die Beine mehrerer Demonstranten, um sie zu zerstreuen. Die Umstände des Vorfalls werden untersucht werden."

Zwar scheint es auf den ersten Blick nachvollziehbar, daß sich fünf Soldaten von 200 steinewerfenden Jugendlichen bedroht fühlten, hierbei sind allerdings mehrere Aspekte zu beachten. Nicht nur, daß das Werfen von Steinen bei derartigen palästinensischen Protesten äußerst häufig vorkommt, dies hat hier offenbar auch nur zu einer einzigen leichten Verletzung auf Seiten der Soldaten geführt.

Tatsächlich wurde der Kommandeur der Einheit vom Leiter des Oberkommandos der IDF, Yair Naveh, suspendiert, weil dessen Verhalten "unvernünftig" gewesen seien.

All dies hinderte die israelische Polizei allerdings nicht daran, gegen die Demonstration am Donnerstag vorzugehen. Nachdem die 200 bis 300 Teilnehmer begonnen hatten, sich von ihrem Ausgangspunkt gegenüber des Gebäudes des Verteidigungsministeriums in Richtung der Parteizentrale der Likud-Partei in Bewegung zu setzen, erklärte die Polizei die Demonstration für illegal und begann, Teilnehmer zu verhaften.

Mindestens sechs Menschen wurden verhaftet, weil sie nach Aussage der Polizei die Straße blockierten.

Es existieren keinerlei Berichte, daß die Demonstration gewalttätig gewesen wäre oder dies befürchtet wurde. Es ist also anzunehmen, daß die Auflösung der Demonstration vielmehr politische Gründe hatte. Auch wenn die Demonstration tatsächlich nicht angemeldet gewesen sein sollte - was angesichts der kurzfristigen Ansetzung zweifellos wahrscheinlich ist - so dürfte das Vorgehen der Polizei doch nur schwierig mit demokratischen Grundsätzen in Einklang zu bringen sein.





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