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Steuern oder Schlagbaum

Chávez gegen Ölindustrie

10.05.2005  






In einer im Fernsehen übertragenen Ansprache stellte Hugo Chávez, der Präsident Venezuelas, am Sonntag klar, daß er nicht bereit sei, weiter hinzunehmen, daß Unternehmen der Ölindustrie keine Steuern zahlen.

Ölfirmen müssen Chávez zufolge entsprechend den neuen Steuergesetzen 50 Prozent ihrer Erlöse und einen Förderzins von 30 Prozent an den Staat abführen. Dies gelte außerdem auch rückwirkend. Er habe bereits die staatliche Ölgesellschaft und die Steuerbehörden angewiesen, die daraus folgenden Steuerschulden der Unternehmen zu errechnen. Diese würden dann zuzüglich Zinsen eingefordert werden.

"Es kann nicht sein, daß ein Ölunternehmen herkommt, um Öl herauszuholen und 1 Prozent Förderzinsen bezahlt und keine Einkommensteuer bezahlt und einen Verlust erklärt. Das glaube ich nicht", so Chávez. "Jede Ölförderung wirft Gewinn ab, selbst im Irak."

Unternehmen, die nicht bereit seien, sich diesen Regeln zu unterwerfen, dürfen nicht weiter in dem Land tätig sein.

"Nicht alle, aber die meisten internationalen Ölfirmen haben in den vergangenen Jahren Steuern hinterzogen", sagte Chávez. "Sie schulden uns eine Menge Steuergelder. Sie müssen den Gesetzen Venezuelas gehorchen und zahlen und wenn sie nicht zahlen, dann müssen sie das Land verlassen."

Angesichts der engen Verbindungen der Bush-Regierung zur Ölindustrie der USA wird auch diese Maßnahme sicherlich nicht zu einer Verbesserung der Beziehungen beider Länder beitragen.





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