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Viele weitere Jahre?

Wie lange bleibt Bush im Amt?

14.06.2005  






"Four more years" - "Vier weitere Jahre" war der Hauptslogan in der Wahlkampagne von George W. Bush zur Wiederwahl als US-Präsident. Zwar verbietet die US-Verfassung eine dritte Amtszeit, so daß Bush nicht ein weiteres Mal gewählt werden könnte, ein im Februar eingebrachter Gesetzesentwurf könnte ihm aber genau dies ermöglichen.

Am 17. Februar dieses Jahres brachte der demokratische Abgeordnete Steny H. Hoyer mit Unterstützung der ebenfalls demokratischen Abgeordneten Howard L. Berman, Frank Pallone und Martin Olav Sabo sowie dem Republikaner F. James Sensenbrenner einen Gesetzesvorschlag im US-Repräsentantenhaus ein, der nur einen einzigen Satz enthält.

"Der zweiundzwanzigste Zusatz der Verfassung der Vereinigten Staaten ist aufgehoben."

Der 22. Verfassungszusatz der USA ist genau jener, der dem US-Präsidenten eine dritte Amtszeit untersagt.

Die Hürden für eine solche Verfassungsänderung sind zwar relativ hoch - zwei Drittel der Abgeordneten von Senat und Repräsentantenhaus müssen dafür stimmen und drei Viertel der Bundesstaaten müssen das Gesetz anschließend ratifizieren - da aber anscheinend zwischen Demokraten und Republikanern Einigkeit über diese Vorlage besteht, ist eine Annahme alles andere als unwahrscheinlich.

Unklar ist hierbei, ob die demokratischen Abgeordneten hoffen, daß der Ratifizierungsprozeß länger als Bushs Amtszeit dauert und nachfolgend ein Demokrat zum Präsidenten gewählt wird, oder ob sie tatsächlich beabsichtigen, Bush die Möglichkeit zu verschaffen, länger im Amt zu bleiben.

Was auch immer der Hintergrund für diesen Vorstoß von Seiten der Demokraten sein mag, so handelt es sich doch um einen Eingriff in die Verfassung mit möglicherweise äußerst weitreichenden Folgen, insbesondere angesichts der Unregelmäßigkeiten bei den vergangenen beiden Präsidentschaftswahlen, die jedes Mal zum Sieg Bushs führten.





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