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"Ich kann nicht aufhören, bevor es aufhört"

Brite darf weiter demonstrieren

30.07.2005  






Wie die BBC am Freitag berichtete, hat ein britisches Gericht es einem Bürger Großbritanniens gestattet, weiterhin vor dem Parlament gegen die Beteiligung seines Landes an den US-geführten Angriffskriegen zu demonstrieren.

Brian Haw, der seit vier Jahren gegen die britische Kriegführung an diesem Ort protestiert, hätte dem Willen der britischen Parlamentarier zufolge ab dem 1. August dieses Jahres eine Erlaubnis der Polizei für seine Demonstration einholen müssen - die ihm zweifelsfrei verweigert worden wäre, wird er doch von der Regierung als "potentielles Sicherheitsrisiko" bezeichnet.

Das im April verabschiedete Gesetz, das offenbar genau zu dem Zweck erlassen worden war, Haws Protest zu verbieten, war auch nach Ansicht des britischen Innenministeriums fehlerhaft. Der Versuch des Ministeriums, das Gesetz durch eine Anordnung "anzupassen" wurde durch den Obersten Gerichtshof des Landes allerdings abgelehnt.

Demnach muß Haw, der auch auf dem Platz vor seinen Protestschildern schläft, eben nicht um eine solche Erlaubnis ersuchen, da sein Protest vor Erlaß des Gesetzes begann.

Haw sagte als Reaktion auf den Urteilsspruch, er würde seinen Protest so lange fortsetzen, wie es nötig sei.

"Ich bin tief enttäuscht, weil immer noch Menschen sterben. Politiker sind in Urlaub gefahren. Die edle Dame und der Herr, die heute dieses gute Urteil gesprochen haben, gehen in einen wohlverdienten Urlaub, aber die Menschen im Irak, in Afghanistan und in Palästina sterben weiter in diesen vom Krieg zerrissenen Ländern", sagte Haw.

"Es muß aufhören. Ich kann nicht aufhören, bevor es aufhört", so Haw weiter.





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