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Nachrichten, die man nicht überall findet.
Der Knall und das Wimmern
Gedanken zur Zukunft nicht nur Sharons
05.09.2005
Uri Avnery
Übersetzung Ellen Rohlfs
"Ein jegliches hat seine Zeit, und alles Vorhaben unter dem Himmel hat seine Stunde: ...pflanzen hat seine Zeit, ausreißen, was gepflanzt ist, hat seine Zeit; abbrechen hat seine Zeit, bauen hat seine Zeit ...." Das biblische Buch des Predigers Salomo hat keinen größeren Anhänger als Ariel Sharon. Der Beweis: Sharon selbst hat die Siedlungen im Gaza-Streifen aufgebaut - und nun hat er sie mit seinen eigenen Händen abgerissen. Er hat den Likud geschaffen, und nun wird er ihn - hoffentlich - beerdigen. Für jene, die sich nicht mehr erinnern: die Schaffung des Likud war die exklusive Leistung von Ariel Sharon. 1973, vor dem Yom-Kippur-Krieg, war er gezwungen, die Armee zu verlassen, als die anderen Generäle seinen Weg zum Generalstabschef blockierten. Sie verabscheuten ihn, weil er als Kollege unerträglich, gegenüber seinen Vorgesetzten aufsässig und gegenüber Gleichgestellten unloyal war - Eigenschaften, die er sein ganzes Leben behielt und die vielleicht typisch für Führer sind, die hoffen, unumschränkte Herrscher zu werden. Einer seiner Bewunderer prägte damals einen berühmt gewordenen Satz: "Diejenigen, die ihn nicht als Generalstabschef haben wollen, werden ihn als Verteidigungsminister erhalten." Sharon schaute nach einem Kran aus, der ihn in diese Position hieven würde. Da er keinen bereit fand, erschuf er einen - den Likud ("Vereinigung"). Die Idee war einfach: Einigung des rechten Flügels. Es stimmt, die zwei größeren Parteien vom rechten Flügel - Herut und die Liberale Partei - hatten schon einen gemeinsamen parlamentarischen Block (Gahal genannt) geschaffen. Aber es gab auch noch zwei rechte Splitterparteien. Sharon benützte sein neues öffentliches Ansehen und zwang sie - fast gegen ihren Willen - sich zusammenzuschließen. Ich fragte ihn damals nach dem Zweck dieser Übung, da Herut und die Liberalen schon vereint waren und die beiden Splitterparteien nichts hinzuzufügen hatten. Es sei notwendig, sagte er zu mir, um den Eindruck zu wecken, daß sich die ganze Rechte vereint. Das wird die Massen anziehen. Niemand sollte außen vor gelassen werden. Und tatsächlich funktionierte es. 1969 hatte der Gahal-Block nur 26 (von 120) Sitze der Knesset gewonnen, genau wie vier Jahre zuvor. 1973 gewann der neue Likud aber schon 39 Sitze und wurde 1977 mit 43 Sitzen sogar Regierungspartei. Wie es Sharons Gewohnheit ist, stritt er mit seinen neuen Kollegen fast unmittelbar nach der Aufstellung des Likud. Er verließ ihn und schuf eine neue, eigene Partei, Shlomzion ("Friede Zions", auch der Name einer hasmonäischen Königin). Als er bei den Wahlen 1977 jämmerlich durchfiel, zog er die offensichtliche Schlußfolgerung und schloß sich mit Lichtgeschwindigkeit wieder dem Likud an. Menachem Begin weigerte sich aber, ihn zum Verteidigungsminister zu ernennen und gab ihm nur den Posten des Landwirtschaftsministers. "Wenn er die Gelegenheit bekommt, würde die Knesset mit seinen Panzern umzingeln" sagte Begin nur halb im Spaß und ernannte stattdessen Ezer Weizmann. Nachdem Weizmann nach vier Jahren verärgert zurückgetreten war, wurde Sharon schließlich zum Verteidigungsminister ernannt. Die übrige Geschichte ist wohlbekannt: die Invasion des Libanon, das Sabra- und Shatila-Massaker, die Kahan-Kommission, Sharons Entlassung aus dem Verteidigungsministerium, Begins Dahinschwinden, Sharons Streitigkeiten mit Premierminister Yitzhak Shamir, Sharons Streitigkeiten mit Premierminister Binyamin Netanyahu und Netanyahus Wahlschlappe, die dem Likud nur jämmerliche 19 Sitze ließ. Sharon sammelte die Trümmer zusammen und wurde Ministerpräsident. Bei den letzten Wahlen, 2003, erreichte er einen bemerkenswerten Sieg: 38 Sitze, (denen Natan Sharanski seine zwei hinzufügte) gegen die nur 19 Sitze der Arbeiterpartei. Sharon wurde der unangefochtene Führer des Likud und des Staates. Und zweieinhalb Jahre später ist er in einer Situation, in der der Likud, seine Schöpfung, droht, ihn aus seiner Machtstellung zu vertreiben und an seine Stelle einen betrügerischen und gescheiterten Politiker zu setzen? Was ist geschehen? Der unmittelbare Grund liegt natürlich in der Auflösung der Siedlungen im Gaza-Streifen und im Norden der West Bank. Oberflächlich betrachtet, widerspricht dies allem, für das Sharon steht. Er war schließlich derjenige, der sie errichtete und erklärte: "Was für Tel Aviv gilt, gilt auch für Netzarim". Jetzt hat er Planierraupen geschickt, um Netzarim zu zerstören, ein Haus ums andere, vor laufender Kamera. Er "hat die Likud-Prinzipien verraten", er "erfüllt den Plan der Linken" und "reißt das Volk auseinander". Das ist nur zum Teil wahr. Sharon schaffte tatsächlich einen historischen Präzedenzfall, indem er die jüdischen Siedlungen im historischen Land Israel auflöste. Er hat die Vision des rechten Flügels von "Ganz-Erez-Israel" zurückgenommen und die Teilung des Landes in ein Fait accompli gewandelt. Aber hinter der linken Fassade verbirgt sich ein Plan des rechten Flügels: Gaza zu opfern, um einen großen Teil der viel wichtigeren West Bank zu annektieren und zu verhindern, daß ein lebensfähiger palästinensischer Staat entsteht. Auch nach dem "Abzug" erweitert er die West Bank-Siedlungen und baut den "Trennungszaun" weiter, dessen wirklicher Zweck es ist, einseitig die Grenzen eines vergrößerten Israels festzulegen. Eines von Sharons großen Problemen liegt in seinem Charakter begründet. Nachdem er seinen großen Wahlsieg errungen hatte, bemühte er sich nicht darum, vor der Partei und vor der Öffentlichkeit im ganzen seine verächtliche Haltung zu verbergen. Die 3.300 Mitglieder des mächtigen Likudzentralkomitees, die meisten von ihnen kleine Politiker mit großem Appetit, fühlen (zurecht), daß er sie (auch ziemlich zurecht) verachtet. Sharon machte sich nie die Mühe, seine Motive für den Abzug zu erklären. Man konnte nur raten. Die militärischen Vorbereitungen waren peinlich genau, die propagandistischen gleich null. Trotzdem unterstützte die Öffentlichkeit diesen Plan, entweder aus Loyalität zur demokratischen Ordnung oder in der Hoffnung auf Frieden - oder beides. Aber selbst dieses bewirkte keine große, stürmische allgemeine Bewegung zur Unterstützung des Abzugs. Nun ist der Likud in einem Zustand der Rebellion. Die Situation grenzt ans Absurde: Die Regierungspartei droht damit, ihren eigenen Ministerpräsidenten abzusetzen, sogar mit dem Risiko, selbst die Macht zu verlieren. Die Knesset-Mitglieder, die ihre hohe Position nur Sharon verdanken, drohen damit, die Knesset aufzulösen, wohlwissend, daß viele keine Chance haben, wiedergewählt zu werden. Das ganze politische System befindet sich in einem Zustand der Anarchie. Meinungsumfragen zeigen ein konfuses Bild: im Likudzentralkomitee, der entscheidenden Institution, ist eine große Mehrheit gegen Sharon und für Netanyahu. Unter den Likudmitgliedern ist ebenfalls die Mehrheit gegen Sharon. Aber unter den Likudwählern hat Sharon eine Mehrheit und unter der wählenden Öffentlichkeit hat Sharon eine führende Rolle gegenüber Netanyahu. Welche Möglichkeiten gibt es in dieser seltsamen Situation? Option 1: Sharon wird triumphieren. Das Likudzentralkomitee wird tatsächlich zusammengerufen und entscheidet, die Partei-Vorwahlen durchzuführen, aber im letzten Augenblick schrecken die Mitglieder davor zurück, Sharon hinauszuwerfen, aus Angst, Macht zu verlieren. Die tausenden von Partei-Schmocks, deren fette Jobs von ihrer Parteizugehörigkeit abhängen, werden die Macht mit dem verhaßten Sharon vorziehen, als mit Netanyahu in Opposition zu gehen. Sharon wird als Premierminister bis zu den regulären Wahlen im November 2006 weitermachen, mit der guten Chance, für vier weitere Jahre wiedergewählt zu werden (bis zum Alter von 81). Option 2: Sharon wird hinausgeworfen. Das Zentral-Komitee wird sich zu frühen Partei-Vorwahlen entscheiden, Netanyahu wird als Likudführer gewählt werden. Er könnte eine neue nationalistisch-religiöse Koalition in der gegenwärtigen Knesset zusammenstellen. Oder die Knesset wird aufgelöst und Neuwahlen finden statt, wobei Netanyahu den vereinigten Likud führt. Sharon wird zu seiner Farm zurückkehren. Dies wäre ein schallender Sieg für die Siedler, würde es beweisen, daß jeder, der Siedlungen auflöst, politischen Selbstmord begeht. Option 3: der Kleine Knall. Sharon wird die Likud-Vorwahlen verlieren, der Likud wird sich teilen, Sharon wird etwa zwei Drittel der Likud-Knesset-Fraktion mitnehmen. Er wird mit dem linken Flügel und den orthodoxen Parteien eine neue Koalition bilden und weiterregieren. Wenn er die Wahlen im November 2006 gewinnt, wird er als Führer von Likud B weiterregieren. Option 4 : der Große Knall. Der Likud wird sich wie oben spalten, aber Sharon wird eine neue Partei mit Mitgliedern der Arbeiterpartei und der Shinui gründen. Die Knesset wird sich auflösen und die neue von Sharon geführte Partei wird - wie Meinungsumfragen jetzt ergeben - durch einen Erdrutsch gewinnen. Dies ist allgemein als "der Große Knall" bekannt. Präsident Bush tut alles in seiner Macht stehende, um die erste Option zu erfüllen. Er bemüht sich sehr darum, damit Sharon spektakuläre politische Erfolge erlangt wie den Präsidenten von Pakistan zu treffen, den König von Jordanien in Jerusalem zu begrüßen und so weiter. Aber es ist zweifelhaft, ob dies Sharon im Likud-Zentral-Komitee wirklich helfen wird. Was den Friedensprozeß betrifft, wäre es besser, es würden so bald als möglich Neuwahlen stattfinden, um eine lange Übergangszeit zu vermeiden, in der alles eingefroren bleibt, die Siedlungsaktivitäten weitergehen und eine 3. Intifada ausbrechen könnte. Man kann sich nicht auf die Amerikaner verlassen, daß sie solch ein Einfrieren verhindern. Das Hauptinteresse des Friedenslagers ist jedoch das Neuordnen des ganzen politischen Systems. Seit Jahren befindet sich die Situation in Israel nahe am Grotesken: es besteht kaum eine Verbindung zwischen der Verbreitung von Meinungen in der Öffentlichkeit, wie alle Meinungsumfragen es dauernd bestätigen, und der Machtverteilung in der Knesset. Die Arbeiterpartei ist eine wandelnde Leiche, ohne Weltanschauung, einen politischen Plan oder eine nennenswerte Führung. Die Meretz-Partei ist blaß und unbedeutend. Die vielen Wähler, die sich nach Frieden sehnen, haben keine richtige Vertretung im Parlament. Das Land braucht ein politisches Erdbeben, das aus Tälern Berge und aus Bergen Täler macht. Wenn die derzeitige Krise eine vollständige Veränderung der politischen Landschaft mit sich brächte, dann wäre das ein Segen. T.S. Elliott prophezeite: "So wird die Welt enden: Nicht mit einem Knall, sondern mit einem Wimmern." Das Schicksal des Likud könnte das genaue Gegenteil sein: es könnte nicht mit einem Wimmern, sondern mit einem großem Knall enden. Zurück zur Startseite Impressum und Datenschutz contact: EMail |