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"Nur ein paar Hanseln"

Gutsherr Schily im Interview

09.10.2005  






Der Witz von dem Mann, der auf einer Autobahn fährt, im Verkehrsfunk eine Warnung vor einem entgegenkommenden Geisterfahrer hört und zu sich selbst sagt "Einer? Hunderte!" ist alt. Und doch beschreibt er geradezu perfekt den von dem deutschen Bundesinnenminister Otto Schily in einem Interview mit dem Spiegel vertretenen Standpunkt.

Am 12. September waren die Redaktion der Zeitung Cicero und die Wohnung des Journalisten Bruno Schirra durchsucht worden, nachdem in der Zeitung ein Artikel Schirras erschienen war, der aus einem der Geheimhaltung unterliegenden Papier des Bundeskriminalamtes zitierte. Wolfram Weiner, dem Chefredakteur der Zeitung, und Schirra werden deshalb "Beihilfe zum Geheimnisverrat" vorgeworfen - ein in ähnlichen Fällen schon in der Vergangenheit von den Behörden beschrittener Weg, um auch gegen Journalisten vorzugehen, die "Staatsgeheimnisse" von Informanten erhalten haben und veröffentlichten.

In dem Interview machte Schily nun klar, daß er nicht nur vollständig hinter diesen die Pressefreiheit massiv gefährdenden Maßnahmen steht, sondern auch, daß sämtliche Kritiker seiner Meinung nach vollständig im Unrecht sind.

Darauf hingewiesen, daß selbst Mitglieder seiner Partei ihn scharf angreifen, sagte er: "Die Fraktion werde ich schon überzeugen. Es sind doch nur ein paar Hanseln, die mich kritisieren."

Zu diesen "Hanseln" gehört auch der innenpolitische Sprecher der SPD, Dieter Wiefelspütz. Über ihn sagte Schily: "Herr Wiefelspütz ist nicht die Instanz, das zu beurteilen. Er hätte gut daran getan, sich erst einmal richtig zu informieren, bevor er sich in der Presse verbreitet."

Monika Griefahn, Vorsitzende des Kulturausschusses, hat das Vorgehen als empörend bezeichnet und Schily aufgefordert, sich bei den Journalisten zu entschuldigen. Hierauf angesprochen, entgegnete Schily: "Frau Griefahn sollte sich bei mir entschuldigen für ihr törichtes Gerede." Griefahns Ankündigung, die SPD-Fraktion wolle ein "klärendes Gespräch" mit Schily führen, kommentierte dieser mit: "Ich bin gern bereit, mit Frau Griefahn ein klärendes Gespräch zu führen, um ihr einige elementare Kenntnisse über das Straf- und Strafprozeßrecht in Erinnerung zu bringen. Das hätte sie vor leichtfertigen Äußerungen vor der Presse bewahrt."

Die Aussage der Bundesvorsitzenden der Grünen, Claudia Roth, Schily griffe hier die Demokratie an, wurde von ihm mit "Der Vorwurf von Frau Roth ist an Albernheit nicht zu übertreffen" kommentiert.

Darauf hingewiesen, daß Schily am Donnerstag vor dem Innenausschuß des Bundestages zu der Angelegenheit befragt werden wird, sagte er schließlich: "Ich freue mich darauf, mit den Abgeordneten des Innenausschusses noch einmal zusammenzukommen und ihnen den Sachverhalt zu erläutern. Ich bin doch sehr erstaunt über die Rechtsunkenntnis einiger Abgeordneter."

Schily hätte kaum deutlicher machen können, daß seiner Ansicht nach einzig und allein sein Standpunkt der richtige sein kann. Ein Regierungspolitiker, der sich dermaßen vehement "nach Gutsherrenart" gegenüber zahllosen kritischen Stimmen gebärdet, dessen Demokratieverständnis könnte ebenfalls "Erstaunen" hervorrufen - aber dies ist bei Schily ja kein unbekanntes Phänomen.



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