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Mittelalter im Irak

Belagerungsmethoden der Besatzer

15.10.2005  






Früher war es eine übliche Art der Kriegführung, eine gegnerische Stadt mit einem Heer einzukesseln und so von jeglicher Versorgung abzuschneiden, um die Bewohner schließlich zur Aufgabe zu zwingen. Eine Al-Jazeera-Meldung, die sich wiederum auf Reuters beruft, bestätigte am Freitag nun, daß diese, mittlerweile als Kriegsverbrechen geltende Strategie auch von den Besatzern im Irak angewandt wird, was ihnen von Irakern schon häufig vorgeworfen wurde.

Jean Ziegler, UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung sagte am Freitag, "irakische" und US-geführte Streitkräfte hätten im vergangenen Jahr die Versorgung der Städte Fallujah, Tal Afar und Samarra mit Lebensmitteln und Wasser unterbrochen, um so die Einwohner vor Beginn von Offensiven zur Flucht zu bewegen.

"Ein Drama spielt sich in völliger Stille im Irak ab, wo die Besatzungskräfte der Koalition Hunger und Wasserentzug als Kriegswaffe gegen die Zivilbevölkerung einsetzen", so Ziegler bei einer Pressekonferenz in Genf.

Schon Artikel 55 der IV. Genfer Konventionen von 1949 spricht hier eine eindeutige Sprache: "Die Besatzungsmacht hat die Pflicht, die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungs- und Arzneimitteln mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln sicherzustellen; insbesondere hat sie Lebensmittel, medizinische Ausrüstungen und alle anderen notwendigen Artikel einzuführen, falls die Hilfsquellen des besetzten Gebietes nicht ausreichen."

Wirklich eindeutig ist allerdings Artikel 14 des II. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1977: "Das Aushungern von Zivilpersonen als Mittel der Kriegführung ist verboten. Es ist daher verboten, für die Zivilbevölkerung lebensnotwendige Objekte wie Nahrungsmittel, zur Erzeugung von Nahrungsmitteln genutzte landwirtschaftliche Gebiete, Ernte- und Viehbestände, Trinkwasserversorgungsanlagen und -vorräte sowie Bewässerungsanlagen zu diesem Zweck anzugreifen, zu zerstören, zu entfernen oder unbrauchbar zu machen." Die USA gehören allerdings zu den wenigen Ländern, die dieses Zusatzprotokoll bis heute nicht ratifiziert haben - offenbar keineswegs zufällig.

Selbst das US-Militär gab in einer Erklärung zu, daß Zieglers Vorwürfe den Tatsachen entsprechen, auch wenn dies anscheinend bestritten wurde.

So sagte US-Oberstleutnant Steve Boylan, ein Sprecher des US-Militärs im Irak: "Jegliche Anschuldigungen, wir würden den irakischen Menschen Grundbedarfsgüter vorenthalten, sind falsch. In Verbindung mit unseren Kampfhandlungen treffen wir Vorkehrungen, um sicherzustellen, daß sich um die irakischen Menschen gekümmert wird, wie es auch die irakische Regierung tut." Angesichts der unzähligen getöteten Zivilisten fällt es schwer, das von Boylan geäußerte "Kümmern" des Militärs um die Zivilbevölkerung nicht gänzlich anders auszulegen, als er dies sicherlich beabsichtigte.

"Es hat in der Vergangenheit ... einige Lieferungen gegeben, die aufgrund von Kampfhandlungen verzögert wurden, aber sie konnten das Gebiet passieren, sobald es als sicher betrachtet wurde. Es hilft den Hilfslieferungen nichts, wenn sie in ein Feuergefecht kommen", so Boylan weiter.

Hier bestätigte Boylan letztlich, was von Irakern immer wieder behauptet worden ist: Daß das US-Militär Hilfslieferungen mit dem Hinweis auf die "Sicherheit" am Passieren gehindert hat. Da die Besatzer erst nach Tagen oder Wochen die so belagerten Städte als "sicher" bezeichneten, ist dies als Eingeständnis weiterer schwerwiegender Kriegsverbrechen zu werten.

Während Ziegler berichtete, daß Gespräche mit britischen Behörden mittlerweile dazu geführt hätten, daß sich "anscheinend ein Kanal öffnet", hätten sich entsprechende Kontaktversuche mit US-Behörden bisher als erfolglos erwiesen. Die von ihm angeprangerte Strategie des Aushungerns belagerter Städte wird also im Irak offenbar keineswegs nur von den US-Besatzern angewendet.





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