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Abbas und die lahme Ente

Die gewollte Gewalteskalation

31.10.2005  


Uri Avnery
Übersetzung Ellen Rohlfs




Nur 20 Minuten Fahrzeit trennen das Büro des israelischen Premierministers in Jerusalem und das des palästinensischen Präsidenten in Ramallah. Praktisch könnte die Muqata'ah in Ramallah aber ebensogut auf dem Mond liegen.

Vorgestern erklärte Ariel Sharon zum wer-weiß-wievielten Male, daß er das geplante Treffen mit Mahmoud Abbas abgesagt habe. Der Grund: Abbas "tue nichts gegen den Terrorismus". Ein Routinevorwand, aber es scheint, daß der Akt selbst dieses Mal nicht mehr nur Routine ist.

Die lange Kampagne zur Eliminierung Mahmoud Abbas' tritt in ihre letzte Phase ein.

Sehr zum Bedauern von Sharon & Co kann Abbas nicht auf die übliche Weise "eliminiert" werden, wie man es mit Scheich Ahmed Yassin und vielen anderen palästinensischen Führern getan hat. Im Fall von Abbas darf man nicht einmal das Wort "Eliminierung" verwenden - ein offizieller Terminus der israelischen Armee, der direkt aus dem Mafia-Lexikon stammt.

Abbas' Aufstieg nach Yasser Arafats Eliminierung - die ja immer noch vom Geheimnis umwittert ist - ließ in Sharons Büro die Warnlichter aufleuchten. Schließlich basieren seine Pläne alle auf dem Slogan: "Es gibt niemanden, mit dem man reden kann". Abbas andrerseits wird von der Welt - ja, sogar von einem bedeutenden Teil der israelischen Öffentlichkeit - wie ein palästinensischer Führer angesehen, mit dem man außerordentlich gut ins Gespräch kommen kann. Und was noch schlimmer ist, er wird sogar von Präsident Bush so wahrgenommen.

Das machte eine vorsichtige Vorgehensweise notwendig. Mit sorgfältig versteckter Wut schüttelte Sharon in Aqaba in Gegenwart von Bush Abbas die Hand. Er sah mit wachsender Sorge, wie der palästinensische Führer im Weißen Haus empfangen wurde und wie Bush die demokratischen Wahlen der Palästinenser pries. Die Gefahr wuchs, daß die Amerikaner einen alten Alptraum israelischer Regierungen realisieren könnten: einen "auferlegten Frieden", der Israel zwingen würde, mehr oder weniger zu den Grenzen von vor 1967 zurückzukehren.

Deshalb wählte Sharon eine vorsichtige Taktik: Zeit gewinnen, auf die Veränderung der Umstände warten und in der Zwischenzeit sich mit Nadelstichen in Abbas Bild zufrieden geben. Es war unmöglich, eine Kampagne der Dämonisierung gegen ihn anzufangen, wie es gegen Arafat geschehen war, an der sich die israelischen und jüdischen Medien in aller Welt voll beteiligten. Aber in allen Medien wurde täglich eine Botschaft eingeschleust: Abbas ist ein Putzlappen, Abbas ist nichts wert, Abbas ist nicht in der Lage, die "Terrorinfrastruktur" zu zerstören, es ist einfach sinnlos, mit ihm zu reden.

In dieser Woche wurde der Stil verschärft. Kein Mitleid mehr mit dem armen Abbas, der sein Bestes versucht, was ihm aber mißlingt, sondern ein direkter Angriff gegen ihn. Abbas wolle dem Terror gar nicht wirklich ein Ende bereiten, sagt man. Die Nachrichtenseiten aller Zeitungen von Maariv bis Haaretz wurden für diese Kampagne mobilisiert. Das Radio und das Fernsehen schlossen sich dem begeistert an.

Gleichzeitig brach die gewalttätige Konfrontation mit voller Kraft wieder aus.

Wer begann damit? Das hängt davon ab, wen man fragt. Wie immer behauptet jede Seite, die neue Runde habe mit Greueltaten der anderen Seite begonnen. Wenn man will, kann man 120 Jahre zurückgehen, zum ersten Stein, den ein palästinensischer Schäfer auf den ersten jüdischen Siedler geworfen hat - oder zum ersten Schlag, den der erste jüdische Siedler dem Kopf eines palästinensischen Hirten versetzte, weil er seine Ziegen auf sein Feld geführt hatte.

In der Tat hat die Konfrontation keinen Augenblick aufgehört. Die Palästinenser hatten tatsächlich eine Tahidiya ("Ruhe") ausgerufen, doch war dies nur ein Abkommen unter sich. Die israelische Armee hatte keinen Teil daran und machte mit Volldampf weiter, in palästinensische Städte und Dörfer einzufallen, "gesuchte" Kämpfer zu verhaften und hier und da einige von ihnen zu töten.

Die neue Runde begann mit dem Töten von Luay Sa'adi, einem Kämpfer des Islamischen Jihad im Raum Tulkarem, der schon fünf von seinen 25 Jahren in israelischen Gefängnissen verbracht hatte. Die Armee beschrieb ihn als sehr ranghohen Kommandeur, als große "tickende Bombe". Der Jihad nahm diese lächerliche Behauptung mit Eifer auf, weil dies einen größeren Racheakt rechtfertigte. Unter vier Augen sagten Palästinenser, daß er nur ein örtlicher Aktivist gewesen sei.

Wie auch immer: als Sharon zwischen Frühstück und Mittagessen seine Zustimmung zu der Hinrichtung gab, wußte er, daß er damit auch einige Israelis zum Tode verurteilte; denn es war sicher, daß der Jihad mit einem Racheakt antworten würde. Es gibt kein Entrinnen vor der Schlußfolgerung, daß dies tatsächlich der Zweck der Aktion war.

Es wurde dann mit großer Geschwindigkeit bestätigt. Einer der Jihadisten aus einem nahen palästinensischen Dorf führte auf dem Obstmarkt von Hadera einen Selbstmordanschlag aus, fünf Israelis wurden ermordet. (In der von allen israelischen Medien verwendeten Terminologie, wie von oben diktiert, werden Israelis immer "ermordet", während Araber "zu Tode kommen" oder höchstens "getötet" werden.) Das Dorf des Selbstmordattentäters und Hadera werden durch die hohe Trennungsmauer von einander getrennt, aber es scheint, daß ihn dies nicht gehindert hat. Vor seinem Tod wurde er noch auf Video aufgenommen, wie er erklärte, daß er Rache für den Mord von Sa'adi nehmen wolle - was die Behauptung der Armee, das Attentat sei schon vor der Tötung vorbereitet worden und habe nichts damit zu tun, widerlegt.

Als ob die Armee nur auf diese Greueltat gewartet habe, begann sie sofort mit einem gut geplanten Vorgehen. Eine erwürgende Generalblockade wurde über die nördliche West Bank verhängt. Städte und Dörfer in der ganzen West Bank wurden wieder abgeschnitten, zuweilen nur Stunden, nachdem Kontrollpunkte rund um sie auf Druck von Condololeeza Rice beseitigt worden waren. Eine allgemeine Menschenjagd gegen Jihad-Aktivisten begann - mit einem deutlichen Wink, daß die Hamas- und Fatah-Aktivisten auch bald drankämen.

Im Gaza-Streifen begann eine parallele Gewaltrunde. Aus Solidarität mit den Kameraden in der West Bank wurden ein paar Qassam-Raketen auf israelische Örtlichkeiten abgeschossen, ohne jemanden zu treffen. Die Antwort war im voraus vorbereitet worden: die Armee schnitt den Gaza-Streifen völlig von der Außenwelt ab, alle Übergänge wurden geschlossen. Der Gaza-Streifen wurde bombardiert und beschossen vom Land, aus der Luft und vom Meer aus. Von Hubschrauber abgeschossene Raketen töteten den Jihad-Aktivisten Shadi Muhanna zusammen mit seinem Assistenten und vier Passanten, einschließlich eines Jungen - ein Akt, der den Generalstabschef Dan Halutz noch ein wenig näher an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag bringen könnte. Rache ist sicher und so auch die Rache für die Rache.

Während die ganze Welt Lob über den "Abzug" und über Sharon, den Mann des Friedens, ausschüttet, begann er mit einer allgemeinen Offensive, um den größten Teil der West Bank zu annektieren.

In der letzten Woche wurden überall in den besetzten Gebieten die miserablen Lebensbedingungen noch schlimmer. Das sieht nach kollektiver Bestrafung aus, was nach der Vierten Genfer Konvention verboten ist. Aber in Wirklichkeit ist es etwas viel Schlimmeres: es ist das Ziel, unter den Palästinensern Verzweiflung zu säen, sie auf die Knie zu bringen und so zu zwingen, Sharons Diktat anzunehmen: mit 42 Prozent der West Bank (11 Prozent des Palästinas von 1948) in mehreren Enklaven zufrieden zu sein und letzten Endes sie davon zu überzeugen, daß sie auswandern.

Sharon benimmt sich wie ein Stierkämpfer, der seine Bandilleras zwischen die Schultern des Stieres stößt, um ihn in Wut zu versetzen und so zu reizen, daß er nach allen Seiten hin ausschlägt.

Während die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von ausgedehnten Militäraktionen abgelenkt wird, werden Siedlungen in unglaublicher Geschwindigkeit erweitert, und neue Siedlungen sprießen wie Pilze aus dem Boden. Der Bau der Mauer geht kräftig voran, obwohl die Bombe in Hadera gezeigt hat, daß ihr Sicherheitswert zweifelhaft ist. Das von dem Friedensfahrplan verlangte Auflösen der hundert "Außenposten", die nach 2001 entstanden waren, steht nicht einmal auf der Tagesordnung. Alles was die Armee tat, war das Entfernen von fünf in dieser Woche neu erstellten "Außenposten" - mit viel gegenseitigem Schubsen und Schlagen, ohne den Einsatz von Tränengas, Salz- oder Gummigeschossen und Lärmgranaten, die scheinbar für israelische Friedensaktivisten reserviert werden.

Die Forderung des Sonderbotschafters des Quartetts, James Wolfensohn, die absolut lebensnotwendige Passage zwischen dem Gaza-Streifen und der West Bank zu öffnen, wurde mit Verachtung behandelt. Da Wolfensohn von Bush und Condolezza Rice hoch geachtet wird, ist dies von besonderer Bedeutung.

Sharons Leute beobachten genau, was in Washington vor sich geht. Sie wissen, daß Bush in großer Bredouille steckt und schnell zu einer lahmen Ente wird. Condi, das Entchen, hinkt hinter ihm hinterher.

Für Sharon ist das eine große Erleichterung. Schließlich kann er nun aufhören, Abbas zu loben und damit anfangen, ihn zu beerdigen.



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