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Noch ein Wahlbetrug?

Demonstrationen im Irak

23.12.2005  






Wie AP berichtete, ist es am Freitag im ganzen Irak zu Demonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern gegen das Ergebnis der "Wahlen" gekommen.

Allein im südlichen Teil Baghdads protestierten demnach etwa 20.000 Menschen gegen das ihrer Ansicht nach zugunsten der irakischen Shiiten gefälschte Wahlergebnis. "Wir lehnen den Betrug und die Fälschungen bei den Wahlen ab", stand auf einem Plakat.

Scheich Mahmoud al-Sumaidaei von der einflußreichen Vereinigung muslimischer Gelehrter sagte den Gläubigen während des Freitagspredigt in der Umm al-Qua-Moschee in Baghdad, sie würden "eine auf Lügen und Betrug aufgebaute Verschwörung durchleben." Indirekt rief er dabei offenbar auch zum Widerstand auf, als er sagte: "Ihr müßt in diesen harten Zeiten bereit sein und Fälschungen und Lügen um des Islam willens bekämpfen."

Zwar kann der Wahlsieg der Shiiten bei den "Wahlen" kaum verwundern, stellen sie doch auch die Bevölkerungsmehrheit im Irak, andererseits ist es aber bei den vergangenen "Wahlen" im Irak, zuletzt über die "irakische Verfassung", Berichten zufolge zu massiven Fällen von Wahlbetrug gekommen, so daß die Vorwürfe keineswegs als ungerechtfertigt abgetan werden könnten.

Bemerkenswert ist hier, daß die Vereinten Nationen die Forderung von Sunniten und auch Shiiten nach Schaffung einer internationalen Untersuchungskommission der Betrugsvorwürfe rundheraus ablehnte.

Währenddessen behauptete der durch den US-geführten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gestürzte irakische Präsident Saddam hussein in den "Verfahren" gegen ihn, er sei in der Zeit seienr Gefangenschaft geschlagen worden. Sein Anwalt Khalil al-Dulaimi sagte, er habe die Spuren hiervon am Körper Husseins gesehen. Er habe am Donnerstag eine Beschwerde bei dem das verfahren gegen seinen Mandanten führenden Gericht eingereicht. Der Chefankläger Jaafar al-Mousawi sagte am Freitag, er habe keine solche Beschwerde gesehen womit er ihre Existenz und auch sein Wissen hiervon allerdings eindeutig nicht ausschloß.

Ebenfalls am Freitag wurde ein Kontrollposten der von den USA kontrollierten "irakischen Armee" in der Stadt Adhaim von Widerstandskämpfern angegriffen. Ein "irakischer Offizier" sagte später, bei dem Angriff seien 8 Soldaten getötet und 17 weitere verletzt worden. "Es waren zu viele, um sie zu zählen", sagte Akid, ein Soldat, der wegen Schußwunden in beiden Oberschenkeln behandelt wurde. Seiner Aussage zufolge sind von den 600 Soldaten seines Bataillons bereits mehr als 250 desertiert, seit ein Angriff am 3. Dezember in Adhaim zum Tod von 19 "irakischen Soldaten" führte. "Sie gaben auf", sagte er.



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