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"Alles wird gut"

Gewissensberuhigung bei den Vereinten Nationen?

12.01.2006  






Am 7. Dezember des vergangenen Jahres sandte der britische Friedensaktivist Tony Benn einen von 34 weiteren Personen, darunter auch der Literaturnobelpreisträger Harold Pinter, unterzeichneten Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan und den britischen Kronanwalt Lord Goldsmith, in dem den USA vorgeworfen wurde, im Irak eine ganze Reihe von Kriegsverbrechen begangen zu haben.

Der Brief forderte die Empfänger auf, eine entsprechende Untersuchung einzuleiten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Zu den genannten Vorwürfen gehören die Planung und Durchführung eines Angriffskrieges, die mutwillige Beschädigung von Krankenhäusern, die witschaftliche Ausbeutung der besetzten Gebiete, mehrere Arten der Folterung von Gefangenen, den Einsatz von Waffen wie Streubomben, Uranmunition und weißem Phosphor und die Kollektivbestrafung der Bevölkerung von Fallujah.

Während sich der britische Kronanwalt bisher nicht zu dem Schreiben geäußert hat, traf am Montag eine Antwort von Nicholas Michel, UN-Staatssekretär für Rechtsangelegenheiten, bei Benn ein. Darin schrieb er, daß der Brief "Angelegenheiten vorbringt, die von sehr ernster Bedeutung sind und die anscheinend in den Aufgabenbereich einer Reihe von Mechanismen, die die Vereinten Nationen zur Förderung und zum Schutz von Menschenrechten eingerichtet haben, fallen. ... Im Namen des Generalsekretärs übermittele ich daher Ihren Brief und seine Anhänge an die Hochkommissarin für Menschenrechte und bitte sie zu erkunden, welche Kanäle offenstehen, um Ihre Bedenken zu behandeln."

Auf den ersten Blick sieht dies zwar wie ein deutlicher Erfolg aus, letztlich stellt sich allerdings die Frage, warum die Vereinten Nationen eine solche Untersuchung nicht schon längst eingeleitet haben, wenn sie hierzu tatsächlich bereit wären, sind die vorgebrachten Vorwürfe doch durchaus in Medien verbreitet worden oder sogar offensichtlich. Der Eindruck, daß hier durch eine vorgetäuschte Betriebsamkeit wobei eine Antwort nach über einem Monat auch kaum von besonderer Eile zeugt die Öffentlichkeit ein weiteres Mal beruhigt werden soll, drängt sich sicherlich auf.





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