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Spanien gegen USA

Flugzeuge für Venezuela

15.01.2006  






Wie AFP am Samstag berichtete, wird Spanien entgegen dem Willen der USA die bereits vertraglich vereinbarten Flugzeuge an Venezuela liefern. Spanien bekräftigte damit seinen bereits im vergangenen November eingenommenen Standpunkt, sich an den mit Venezuela geschlossenen Vertrag über die Lieferung von insgesamt 12 Transport- und Beobachtungsflugzeugen zu halten.

Die stellvertretende spanische Präsidentin Maria Teresa Fernández de la Vega sagte bei einer Pressekonferenz: "Die Bush-Regierung hat entschieden, die Lizenzen für Flugzeuge, die Spanien an Venezuela verkauft hat, zu verweigern und tat dies aus Gründen, die von der spanischen Regierung nicht geteilt werden. Nichtsdestotrotz wurden die Verträge mit einem anderen Land, Venezuela, abgeschlossen und müssen respektiert werden."

Die Flugzeuge enthalten aus den USA stammende Teile, so daß diese nach ihrer Ansicht ein Mitspracherecht hinsichtlich von Exporten haben. Der US-Botschafter in Spanien, Eduardo Aguirre, hatte den spanischen Außenminister Miguel Angel Moratinos am Donnerstag informiert, daß die Lizenzen für das Geschäft mit einem Gesamtumfang von über 1,5 Milliarden Euro verweigert würden. In einer Erklärung ließ die US-Botschaft in Madrid keinen Zweifel daran, daß dies allein aufgrund der Tatsache geschieht, daß es sich bei dem Käufer um Venezuela handelt.

"Obwohl sie demokratisch gewählt wurde, hat die Regierung von Präsident Hugo Chávez systematisch demokratische Institutionen untergraben, unabhängige Medien und die politische Opposition unter Druck gesetzt und drangsaliert und ist fortschreitend autokratischer und anti-demokratischer geworden", so die Erklärung der US-Botschaft. Es ist allerdings unwahrscheinlich, daß sich die US-Botschaft mit der gleichen Begründung gegen Exporte in die USA aussprechen wird.

Aufgrund der Verweigerung der USA werden die entsprechenden Teile nun durch Teile aus europäischer Fertigung ersetzt werden.



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