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Anklage wegen Mordes?

Ermittlungen gegen US-Soldaten

20.01.2006  






Wie AP am Dienstag berichtete, steht der italienische Staatsanwalt, der das Ermittlungsverfahren zum Tode des italienischen Geheimagenten Nicola Calipari im März des vergangenen Jahres in Baghdad leitet, kurz davor, einen US-Soldaten wegen Mordes an Calipari und Mordversuchs an einem weiteren Geheimagenten und der italienischen Journalistin Giuliana Sgrena anzuklagen.

Sgrena wurde in Begleitung Caliparis nach ihrer Freilassung aus der Geiselhaft in einem Auto zum Flughafen von Baghdad gefahren. Auf dem Weg dorthin war das Fahrzeug dann von US-Soldaten beschossen worden, wobei der in Italien hochangesehene Calipari getötet und ein weiterer italienischer Agent sowie Sgrena selbst verletzt wurden. Die Umstände, die zu den Schüssen Sgrena selbst sprach von einem Kugelhagel von hunderten Projektilen führten, sind nach wie vor strittig.

Von Beginn an stellten sich US-Militär und US-Regierung auf den Standpunkt, das Fahrzeug sei zu schnell auf einen Kontrollpunkt zugefahren und habe auch nicht auf mehrere Signale und Warnschüsse reagiert, so daß die Soldaten schließlich von einer Bedrohung ausgingen und das Feuer eröffneten.

Dementgegen steht die italienische Seite auf dem Standpunkt, das Fahrzeug sei mit normaler Geschwindigkeit gefahren und das Feuer sei unvermittelt eröffnet worden. Dies führte dazu, daß sogar der italienische Minister für Reformen, Roberto Calderoli, sagte, der "Untersuchungsbericht" der USA sei "eindeutig eine Lüge".

Der italienische Staatsanwalt Erminio Amelio warf den USA nun vor, die italienischen Behörden bei der Untersuchung in keiner Weise unterstützt zu haben. So sei ihm trotz mehrfacher Anfragen nicht einmal der Name des US-Soldaten, der nun möglicherweise wegen Mordes angeklagt werden soll, genannt worden. "Wir haben keinerlei Zusammenarbeit erhalten. Sie haben uns nie geantwortet und ich glaube nicht, daß sie es jemals werden", so Amelio. Ein Mitarbeiter Amelios sagte: "Wir haben mindestens 20 offizielle Anfragen gestellt und noch nicht einmal eine Bestätigung erhalten, daß sie empfangen wurden." Auf "anderen Wegen" sei allerdings herausgefunden worden, daß der Name des US-Soldaten Mario Lozano sei. Während Amelio sagte, es gäbe derzeit keine Bestrebungen, eine "Person oder die Vereinigten Staaten" anzuklagen, berichteten sowohl die Nachrichtenagenturen ANSA und Apcom als auch die Fernsehsender Rai News und Sky TG24 am Dienstag, daß eine Anklage Lozanos geplant werde.

Eine Untersuchung des Fahrzeugs dessen Herausgabe durch das US-Militär immer wieder verzögert worden war - durch italienische Experten hatte ergeben, daß es sich nicht ungewöhnlich schnell bewegte, als es beschossen wurde und daß die Schüsse nur von einem einzigen Soldaten abgegeben worden seien. Dies steht allerdings in direktem Widerspruch zu den offiziellen Erklärungen des US-Militärs nach dem Vorfall. Der Verdacht, daß hier ein Sündenbock geschaffen werden soll, ist also sicherlich nicht von der Hand zu weisen.

Sollten die Berichte zutreffen und es tatsächlich zu einer Anklage wegen Mordes gegen Lozano kommen für ihn wurde bereits ein Pflichtverteidiger bestellt und Amelio sagte, er könne auch in Abwesenheit angeklagt werden, sollte er "nicht auffindbar" sein so wäre dies allein aufgrund des Vorwurfs zweifellos bemerkenswert. Würde die Staatsanwaltschaft von der bisherigen offiziellen Version, daß die Soldaten nachlässig gehandelt hätten und übermüdet gewesen wären, ausgehen, so wäre von einer Anklage wegen fahrlässiger Tötung, allenfalls wegen Totschlags auszugehen. Eine Anklage wegen Mordes hingegen würde zweifellos bedeuten, daß Lozano nach Ansicht der Anklage die Absicht gehabt hatte, die Insassen des Fahrzeugs zu töten, bevor das Fahrzeug überhaupt in Reichweite seiner Waffe war.

Dies würde aber in letzter Konsequenz wiederum bedeuten, daß er und sicherlich auch die anderen US-Soldaten bereits im Vorwege den Befehl erhalten hatten, die Insassen des Fahrzeugs zu töten. Ein Vorwurf, der auch von Giuliana Sgrena erhoben worden war und der in dem Beitrag des italienischen Fernsehsenders Rai News 24 über die Erstürmung der Stadt Fallujah erneut anklang.

Tatsächlich fällt es schwer, die fortgesetzte Behinderung der italienischen Untersuchung durch die USA anders zu deuten als ein Schuldeingeständnis.





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