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Bumerang

Enteignung eines US-Richters?

25.01.2006  






Wie die britische BBC am Montag berichtete, könnte ein US-Richter selbst Opfer eines von ihm mitgetragenen Urteils des Obersten Gerichtshofs werden, das von vielen Menschen als ungerecht empfunden wird.

Der Richter David Souter war im Juni des vergangenen Jahres einer von fünf Richtern, die bei vier Gegenstimmen beschlossen, daß Häuser auch für den Bau von Hotels, Messehallen, Bürogebäuden oder Mietwohnungen enteignet werden können. Die Regierung habe demnach das Recht zur Enteignung beziehungsweise des "Zwangsverkaufs", wenn dies zum "Nutzen der Öffentlichkeit" geschehe. Bisher war eine solche Maßnahme nur zulässig, wenn die zur "Nutzung durch die Öffentlichkeit", also beispielsweise dem Bau einer Straße, geschah. Das Urteil zu einer Klage hinsichtlich eines Falles in der Stadt New London im US-Bundesstaat Connecticut hat bereits dazu geführt, daß mehrere US-Bundesstaaten entsprechende Gesetzesänderungen verabschiedet haben.

Zu diesen Bundesstaaten gehört auch New Hampshire. In dem dort gelegenen kleinen Ort Weare lebt Richter Souter in einem 200 Jahre alten Bauernhaus.

Der aus Los Angeles stammende Logan Clements hat aus Protest gegen das Urteil, das seiner Ansicht nach "ein Loch in die Verfassung geschossen" hat, eine Initiative gegründet, die zum Ziel hat, das Haus des Richters zwangsweise verkaufen zu lassen, um dort ein Hotel zu errichten. Clements, der nur 25 Unterschriften benötigt, um die etwa 8.500 Bewohner des Ortes im März über den Zwangsverkauf abstimmen zu lassen, hat nach eigenen Angaben bereits 188 Unterschriften gesammelt. Am Sonntag demonstrierten etwa 60 Menschen in Weare für den Zwangsverkauf.

Eric Dellinger, einer der Unterzeichner, sagte gegenüber der Los Angeles Times, er sei zwar nicht sicher, daß es richtig sei, so direkt gegen einen Richter vorzugehen, "Ich möchte aber nicht, daß mir mein Haus für das nächste Disneyland weggenommen wird, ganz egal, wie gut das für andere Leute wäre."



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