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Déjà vu

Veränderung in Israel?

27.01.2006  


Uri Avnery
Übersetzung Ellen Rohlfs




Wenn Ariel Sharon sich nicht in einem tiefen Koma befände, wäre er jetzt vor Freude aus dem Bett gesprungen.

Der Sieg von Hamas erfüllt seine heißesten Wünsche und Hoffnungen.

Ein ganzes Jahr lang hat er alles mögliche getan, um Mahmoud Abbas zu untergraben. Seine Logik war offensichtlich. Die Amerikaner wollten, daß er mit Abbas verhandelt. Solche Verhandlungen hätten unvermeidlich zu einer Situation geführt, die ihn gezwungen hätte, fast die ganze West Bank aufzugeben. Sharon hatte nicht die Absicht, dies zu tun. Er wollte mehr als die Hälfte der besetzten Gebiete annektieren. Also mußte er Abbas und sein moderates Image loswerden.

Während des letzten Jahres wurde die Situation der Palästinenser von Tag zu Tag schlimmer. Die Aktionen der Besatzung machten ein normales Leben und den Handel unmöglich. Die Siedlungen in der West Bank wurden ständig größer. Die Mauer, die 10 Prozent der West Bank abschneidet, geht ihrer Vollendung entgegen. Keiner der wichtigen (politischen) Gefangenen wurde entlassen. Es war Sharons Ziel, Abbas vor den Palästinensern schwach erscheinen zu lassen, ("Wie ein Huhn ohne Federn", wie Sharon sagte) daß er nichts erreichen kann, daß Friedens- und Waffenstillstandsangebote zu nichts führen.

Die Botschaft an die Palästinenser war klar: "Israel versteht nur die Sprache der Gewalt."

Nun hat eine Partei diese Sprache gesprochen und so die palästinensischen Wahlen gewonnen.

Warum gewann Hamas?

Die palästinensischen Wahlen bestehen wie die deutschen Wahlen aus zwei Teilen. Die Hälfte der Parlamentsmitglieder wurde nach direkten Parteilisten gewählt (wie in Israel), die andere Hälfte war eine Personen-Wahl in den Wahlbezirken. Damit hatte Hamas einen riesigen Vorteil.

In der Parteilistenwahl gewann Hamas mit nur kleiner Mehrheit. Das würde darauf hinweisen, daß, soweit es die allgemeine politische Linie betrifft, die Mehrheit nicht weit von der Fatahlinie entfernt ist: zwei Staaten, Frieden mit Israel.

Viele der für Hamas abgegebenen Stimmen haben nichts mit Frieden, Religion und Fundamentalismus zu tun, sondern mit Protest. Die palästinensische Behörde, die fast ausschließlich von Fatah geführt wurde, ist von Korruption besudelt. "Der Mann auf der Straße" hatte das Gefühl, daß die Leute an der Spitze sich nicht um ihn kümmerten. Fatah wurde auch die Schuld für die schreckliche Situation durch die Besatzung gegeben.

Der Ruhm der Märtyrer und der unbeugsame Kampf gegen die enorm überlegene israelische Armee ließ die Popularität der Hamas wachsen.

In den regionalen Personen-Wahlen war die Lage von Hamas sogar noch besser. Hamas hat glaubwürdigere, nicht mit Korruption belastete Kandidaten. Ihre Parteimaschine war weit überlegen, ihre Mitglieder viel disziplinierter. In jedem Wahldistrikt waren dagegen mehrere Fatahmitglieder, die miteinander konkurrierten. Nach Yasser Arafat gab es keinen starken Führer, der Einheit herstellen konnte. Marwan Barghouti, der vielleicht diese Aufgabe hätte übernehmen können, wird in einem israelischen Gefängnis festgehalten - ein weiteres großes Geschenk Israels für Hamas.

Leute, die an Verschwörungstheorien glauben, könnten behaupten, daß dies alles ein ausgeklügelter israelischer Plan sei.

Einige Leute glauben sogar, daß Hamas von Anfang an eine israelische Erfindung sei. Das ist natürlich weit übertrieben. Aber es ist tatsächlich der Fall, daß in den Jahren vor der 1. Intifada die islamische Organisation die einzige palästinensische Organisation war, die sich in den besetzten Gebieten praktisch frei betätigen konnte.

Die Logik der israelischen Regierung war: unser Feind ist die PLO. Die Islamisten hassen die säkulare PLO und Yasser Arafat. Also können wir sie gegen die PLO ausspielen.

Während außerdem alle politischen Institutionen verboten waren, und selbst die Palästinenser, die für Frieden arbeiteten, verhaftet wurden, weil sie "illegale" politische Tätigkeiten ausführten, konnte keiner kontrollieren, was in den Moscheen passierte. "Solange sie beten, schießen sie nicht!" war die unschuldige Meinung in der israelischen Militärregierung.

Als die 1. Intifada Ende 1987 ausbrach, hat sich dies als falsch erwiesen. Hamas wurde auch deshalb gebildet, um mit den Kämpfern des Islamischen Jihad zu konkurrieren. Innerhalb kurzer Zeit wurde Hamas zum Kern des bewaffneten Aufstandes. Aber fast ein Jahr lang tat der israelische Sicherheitsdienst nichts gegen sie. Dann änderte sich die Politik, als Scheich Ahmed Yassin, der geistliche Führer, verhaftet wurde.

All dies wurde eher aus Dummheit denn aus Absicht getan. Nun sieht sich die israelische Regierung der Hamas-Führung gegenüber, die vom Volk demokratisch gewählt wurde.

Was jetzt? Nun, es ist so etwas wie ein Déjà Vu.

In den 70ern und 80ern erklärte die israelischen Regierung, daß sie niemals mit der PLO verhandeln würde. Sie sind Terroristen. Sie haben eine Charta, die zur Zerstörung Israels aufruft. Arafat ist ein Monster, ein zweiter Hitler. Darum niemals, niemals, niemals...

Schließlich, nach viel Blutvergießen, erkannten Israel und die PLO sich gegenseitig an - und das Oslo-Abkommen wurde unterzeichnet.

Nun hören wir dieselben Töne wieder. Terroristen, Mörder. Die Hamas-Charta ruft zur Zerstörung von Israel auf. Wir werden niemals, niemals, niemals mit ihnen verhandeln.

All dies kommt Sharons Kadima-Partei gerade recht, die offen zur einseitigen Annektierung von Gebieten aufruft ("Die Grenzen Israels einseitig festlegen"). Dies hilft den Falken der Likud- und der Arbeitspartei, deren Mantra heißt: "Wir haben keinen Partner für Frieden" - also zur Hölle mit dem Frieden!

Nach und nach wird sich der Ton ändern. Beide Seiten und auch die Amerikaner werden vom hohen Ross steigen. Hamas wird belegen, daß sie für Verhandlungen bereit ist und eine religiöse Basis dafür finden wird. Die israelische Regierung (wahrscheinlich Ehud Olmert) wird sich der Realität und dem amerikanischen Druck beugen. Europa wird seine lächerlichen Sprüche vergessen.

Am Ende wird jeder darin übereinstimmen, daß ein Friede, in dem Hamas auch ein Partner ist, besser ist, als ein Frieden mit Fatah allein.

Wollen wir darum beten, daß nicht zu viel Blut vergossen wird, bevor dieser Punkt erreicht ist.



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