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Amtsenthebungsverfahren

"Eine Sache, für die es sich zu kämpfen lohnt"

25.02.2006  






Bereits am Freitag der vergangenen Woche veröffentlichte CNS News einen Bericht, der zeigt, daß die Zahl der Stimmen gegen die Politik der derzeitigen US-Regierung immer größer wird.

Am Vortag hatte der bekannte Schauspieler Richard Dreyfuss bei einer Rede vor dem Nationalen Presseclub keinen Zweifel an seiner Haltung zu US-Präsident George W. Bush und dessen Ignoranz gegenüber Menschenrechten und zahllosen internationalen Abkommen gelassen. Eine der "Sachen, für die es sich zu kämpfen lohnt" ist seiner Ansicht nach ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush.

"Es gibt Sachen, für die es sich zu kämpfen lohnt, selbst wenn man weiß, daß man verlieren wird", so Dreyfuss. "Solange man nicht bereit ist, Folter als Teil des normalen amerikanischen politischen Lexikons zu akzeptieren, solange man nicht bereit ist, zu akzeptieren, daß das Verlassen der Genfer Konventionen schön und gut ist, wenn man die Ausweitung von Abhörmaßnahmen nicht als normal betrachtet, ist der einzige Weg, dies jetzt zum Ausdruck zu bringen, sich dem schwierigen und vielleicht peinlichen Prozeß eines Amtsenthebungsverfahrens zuzuwenden." Diese Möglichkeit sei von den Gründern des Landes eingerichtet worden, "die einem Mißbrauch durch die Exekutive ein Gegengewicht durch den Kongreß geben wollten", so der Schauspieler. Ein Amtsenthebungsverfahren sei "eine Erklärung, daß wir es ablehnen, schlechtes Benehmen zu billigen."

"Wenn wir es ablehnen, die Angemessenheit des Prozesses der Amtsenthebung zu diskutieren, dann billigen wir das Verhalten und wir befürworten die Vergrößerung der Macht der Exekutive", gleichgültig, wer zukünftig die US-Regierung stelle.

"Und machen Sie sich nichts vor. Niemand gibt Macht auf, niemals", sagte er vor den anwesenden Journalisten. Er kritisierte hiermit die umfassende Zurückhaltung der Medien hinsichtlich der Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Bush - die zweifellos umso auffälliger ist, wenn man sich das Verhalten der Medien hinsichtlich der "Praktikantinnenaffäre" seines Vorgängers William "Bill" Clinton ins Gedächtnis ruft. "Es ist nicht Ihre Aufgabe, George Bush seines Amtes zu entheben", so Dreyfuss weiter. Mitarbeiter der Medien müßten aber die "Integrität der Diskussion bewahren", indem sie dieses Thema nicht von vornherein als parteiisch oder unpatriotisch ablehnten.

"Ich liebe mein Land sehr", sagte Dreyfuss. "Tatsächlich liebe ich das Land, das man mich in der Schule gelehrt hat, das Land der Freien und die Heimat der Mutigen" - von dem sich die Vereinigten Staaten offenbar nicht nur seiner Meinung nach immer weiter entfernen.





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