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Das große Zwinkern

Koalitionen in Israel

10.04.2006  


Uri Avnery
Übersetzung Ellen Rohlfs




"Komm näher und gib dich zu erkennen!", ruft der Rekrut auf Wachposten, als er jemanden sich nähern hört. "Feldwebel Johns!" kommt als Antwort.

"Komm näher und gib dich zu erkennen!", ruft der Wachposten noch einmal. "Ich sagte dir doch schon, ich bin Feldwebel Johns!" kommt als Antwort.

"Komm näher und gib dich zu erkennen!" ruft der Wachposten zum dritten Mal. "Was glaubst du denn, was du tust, du Idiot!" schreit der Feldwebel.

"So sind meine Befehle", antwortet der Rekrut, "dreimal zu rufen: 'Komm näher und gib dich zu erkennen' – und dann zu schießen."

Dies ist ein alter Witz der britischen Armee. Dies ist zufällig auch das Programm der sich jetzt in Israel bildenden Regierung.

Jede israelische Regierung muß "Grundlegende Richtlinien" haben. Es stimmt, sie sind nicht verpflichtend. Alle unsere Regierungen haben ihre Grundlegenden Richtlinien bei vielen Gelegenheiten verletzt. Aber Tradition und gute Sitte verlangen, daß es Grundlegende Richtlinien gibt und daß sie auf den Tisch der Knesset gelegt werden, zusammen mit den Koalitonsabkommen, die die Teilung der Beute - der wirklich wichtige Teil - darlegen.

Das wahre Ziel der Grundlegenden Richtlinien ist, diejenigen anzuziehen, die der Premierminister in seiner Regierung haben möchte, und alle anderen zurückzuweisen.

Ein wahrer Führer wird eine Koalition aufstellen wollen, die es ihm möglich macht, seine Vision umzusetzen. Ein Premierminister jedoch, der ein Politiker ist – und nichts als ein Politiker – ist einfach an einer Koalition interessiert, die ihm selbst das Leben leichter macht.

Ehud Olmert gehört zur zweiten Sorte. Er möchte in der Mitte des Bettes liegen, zwischen einem rechten und einem linken Partner, möglichst von ungefähr gleicher Größe. Das würde ihn mit einer stabilen Regierung ausstatten. Wenn es um das Voranbringen einer "linken" Angelegenheit geht, werden die Minister seiner Partei zusammen mit den linken Ministern ohne ihre rechten Kollegen eine Mehrheit im Kabinett haben; wenn es um eine "rechte" Agenda geht, wird er ohne die Linken eine Mehrheit haben. Einfache Logik.

Derzeit ist es eine einfache Angelegenheit. Der linke Partner wird die Arbeitspartei sein (wahrscheinlich mit 6 Ministern), der rechte Partner wird sich zusammensetzen aus Shas, den Orthodoxen und der Lieberman-Partei (zusammen wahrscheinlich 7 Minister). Die Rentnerpartei (wahrscheinlich 2 Minister) wird in der Mitte sein. Die Kadima-Minister (wahrscheinlich 10) werden jederzeit in der Lage sein, eine Mehrheit in der Regierung zu bilden, manchmal mit den Rechten, manchmal mit den Linken. Olmert hofft, daß ihm dies das Leben für die ganze Amtsperiode der neuen Knesset bis November 2010 leichter machen wird.

Die Grundlegenden Richtlinien werden dieses Ziel widerspiegeln. Sie müssen es für Amir Peretz, Eli Yishai und Avigdor Lieberman möglich machen, sich einer Regierung anzuschließen, die echte Linke, extreme religiöse Fundamentalisten und vollkommene Faschisten einschließt.

Nicht einmal der Prophet Jesaja wagte, von so etwas zu träumen. Seine Hoffnungen erfüllten sich, wenn der Wolf friedlich neben dem Lamm läge.

Jesaja wußte, daß seine Vision erst nach der Ankunft des Messias wahr werden könnte. Olmert, weit davon entfernt, ein Messias zu sein, ist nur ein kluger Politiker. Er muß ohne göttliche Intervention auskommen.

Lieberman möchte, daß Israel frei von Arabern ist – "araber-rein" auf deutsch. Zu diesem Zweck ist er bereit, ganze Gebiete Israels, die von arabischen Bürgern bewohnt sind, aufzugeben und als Gegenleistung weite Strecken der West Bank zu annektieren. Im Gegensatz dazu, möchte Amir Peretz für die arabischen Bürger Israels die volle Gleichheit. Peretz möchte mit der palästinensischen Behörde Verhandlungen führen, Lieberman möchte sie zerstören. Die Orthodoxen verlangen vom Staat den Unterhalt für zehntausende von Yeshiva- (religiöse Seminare) Studenten, die überhaupt nicht arbeiten wollen. Die Arbeitspartei möchte die Löhne produktiver Arbeiter erhöhen. Und so weiter, unendlich. Und Olmert selbst möchte natürlich seinen "Annäherungsplan" verwirklichen; was bedeutet, daß Israel "einseitig" seine "permanenten Grenzen" festlegt, ohne Abkommen und Partnerschaft mit den Palästinensern.

Was tun? Man muß Grundlegende Richtlinien zusammenschustern, daß jeder damit einverstanden sein kann. Unmöglich? Im Gegenteil. Nichts ist einfacher. Man braucht nur einen guten jüdischen Anwalt – und von denen haben wir jede Menge.

In den Grundlegenden Richtlinien wird der es keine Erwähnung des „Annäherungsplans“ geben, auch das Wort "einseitig" wird nicht auftauchen. Man wird nur sagen, daß die Regierung nach der Rede handeln werde, die Olmert nach dem Schließen der Wahllokale am Wahltag gehalten hat. Das soll jeden zufriedenstellen.

Es gibt drei Lager in Israel:

Jene, die wirklich mit den Palästinensern verhandeln wollen, um die Zwei-Staaten-Lösung zu realisieren. Jene, die einen „einseitigen“ Abzug möchten, um Teile der West Bank zu annektieren und die restlichen Teile den Palästinensern zu überlassen, nachdem dort die Siedlungen aufgelöst wurden. Jene, die solch einen "einseitigen" Abzug unter dem Vorwand ablehnen, den Palästinensern werde Land "gegeben", ohne selbst etwas dafür geben zu müssen. Das heißt nicht, daß sie mit den Palästinensern tatsächlich ein Abkommen erreichen wollen, sondern im Gegenteil, daß sie jede Rückgabe von Land verhindern wollen.

Amir Peretz gehört zum ersten Lager, Olmert zum zweiten, Lieberman und Shas zum dritten. Die Grundlegenden Richtlinien sollen sie alle zufriedenstellen.

Wie denn? Die Antwort liegt im britischen Witz.

Die Grundlegenden Richtlinien werden sagen, daß Israel zunächst die Palästinenser aufrufen wird, Frieden zu machen, der sich auf der Zwei-Staaten-Lösung gründet. Erst nachdem klar wird, daß es keinen Partner für solch einen Frieden gibt, wird Israel sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen (das heißt, die Grenzen einseitig festlegen). In seiner Rede am Wahltag wandte sich Olmert mit klingendem Pathos direkt an Mahmoud Abbas und bot ihm an, mit Friedensverhandlungen zu beginnen.

(Das erinnert mich an etwas: Nach dem Krieg von 1956 verhörte ein Freund von mir einen hochrangigen ägyptischen Gefangenen, der ihm erzählte wie sie am Radio den Reden von David Ben-Gurion zuhörten. Jedes Mal, wenn Ben-Gurion verkündete: "Wir strecken euch unsere Hände zum Frieden entgegen", versetzten die Ägypter ihre Armee in äußerste Alarmbereitschaft. Auf eine gewisse Art scheint es eine israelische Umkehr des lateinischen Sprichwortes zu sein si vis pacem, para bellum – wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor.)

Olmerts Angebot an Mahmoud Abbas wird mit einem großen Zwinkern gegenüber der israelischen Öffentlichkeit begleitet. Jeder versteht, daß dies eine Phase ist, die wir durchlaufen müssen, bevor wir zur wirklichen Sache kommen. Es ist ein Manöver mit vielfältigen Absichten: Peretz mit einem Feigenblatt zu versehen, wenn er darum gebeten wird, die einseitigen Schritte zu unterstützen, die Amerikaner zufriedenzustellen, wenn sie darum gebeten werden, der Annektierung großer Teile der West Bank zuzustimmen, und Lieberman und Shas ein oder zwei Jahre zu geben, in denen sie sich an der Regierung erfreuen, bevor Olmert den "Annäherungsplan" (falls er jemals zustande kommt) erfüllen wird.

Man beachte: Niemand, absolut niemand, diskutiert das Angebot an Mahmoud Abbas, während jeder über die Annektierung, die danach kommt, redet.

Wie jener britische Wachposten: Rufe einmal, zweimal, ein drittes Mal - und dann schieße.

Die Frage bleibt noch offen: Wie können Amir Peretz und seine Kollegen zusammen mit einer Person wie Lieberman in der Regierung sitzen?

Lieberman ist ein Mann der extrem-extremen Rechten. Er könnte Jean Marie LePen und Jörg Haider Lektionen erteilen. Er ist der alleinige Führer seiner Partei, seine Rede ist gewalttätig und brutal, seine Botschaft ist rassistisch. Er erklärt offen sein Ziel, alle Araber aus Israel auszuschließen.

Vor den Wahlen versprach Peretz, er würde in der Regierung nicht mit Lieberman zusammensitzen. Seitdem haben sich zwei Dinge zugetragen:

Zunächst lud der Führer der linken Meretz-Partei, Yossi Beilin, Lieberman zu einem breit veröffentlichten Frühstück in sein Haus ein, bei dem (laut ausgelassener Reporter) "saftige Heringe" genossen und enthusiastisch Liebermans persönliche Qualitäten gelobt wurden. Auf diese Weise legitimierte er diese Person, die bis dahin als jenseits politischer Grenzen des Erlaubten betrachtet wurde.

Dann, nach den Wahlen geschah noch etwas Schändlicheres. Peretz’ Leute erklärten, daß er und nicht Olmert an der Spitze der nächsten Regierung stehen würde. Es sollte eine "soziale Koalition" ohne Kadima sein. Eine einfache Rechnung zeigt, daß solch eine Koalition nicht nur Shas einschließen muß, sondern auch die Nationale Union, die Siedlerpartei, die mit Lieberman in puncto Rassismus konkurriert. Dieser Trick verlieh der ganzen rassistischen Rechten Legitimation. Wenn Extremisten wie Benny Eilon und Effi Eytam koscher sind, warum nicht auch Lieberman?

Wie konnte dies Peretz geschehen? Es war eindeutig eine überstürzte Reaktion auf das Verhalten von Kadima. Unmittelbar nach den Wahlen hätte Olmert Peretz aufrufen und ihn zu seinem bevorzugten Partner erklären sollen. Stattdessen begannen Olmerts Leute Peretz zu demütigen und für den Posten des Finanzministers, nach dem er sich sehnte, für ungeeignet zu erklären. Wütend begann Peretz Maßnahmen gegen Olmert zu ergreifen, um sich an ihm zu rächen und ihm Angst zu machen. Verständlich, aber unverzeihlich. Es war eine persönliche Reaktion, die aber großen Schaden anrichtete. Es legitimierte so Lieberman als Kandidaten für die Mitgliedschaft in der Regierung. Es machte auch die arabischen Bürger wütend und erweckte den Eindruck, daß Peretz doch nicht ein solch standhafter Kämpfer für den Frieden sein könnte.

Das ist alles sehr besorgniserregend. Stimmt, die nächste Regierung könnte kaum schlechter als die Likud-Regierung sein. Die Frage ist, ob sie viel besser sein wird. Aber sicherlich wird sie geschickt darin sein, nach allen Seiten zu zwinkern.





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