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"Klima der Folter"

Amnesty international gegen USA

03.05.2006  






In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht greift die Menschenrechtsorganisation amnesty international die USA scharf an.

Darin werfen sie den USA vor, Gefangene in den USA als auch im Ausland "Folter und anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungen oder Bestrafungen" zu unterwerfen.

Der ai-Bericht ist demnach bereits an das Komitee der Vereinten Nationen gegen Folter gesandt worden. Dieses wird den Bericht hinsichtlich der Befolgung der Konvention gegen Folter durch die USA überprüfen. Berichten zufolge haben die USA eine 30-seitige Erklärung vorbereitet, die der Sitzung des Komitees von 5. bis 8. Mai in Genf übersandt werden soll, um das Verhalten der USA zu verteidigen.

"Obwohl die US-Regierung weiterhin ihre Verurteilung von Folter und Mißhandlung bekräftigt, widersprechen diese Erklärungen dem, was tatsächlich geschieht", sagte Curt Goering, stellvertretender Geschäftsführer von amnesty international in den USA. "Die US-Regierung versäumt es nicht nur, Schritte zur Ausrottung der Folter zu ergreifen, sie schaffen tatsächlich ein Klima, in dem Folter und andere Mißhandlungen gedeihen können - unter anderem, indem sie die Definition von Folter eingrenzen."

Dem ai-Bericht zufolge sind die seitens der US-Regierung ergriffenen "Maßnahmen gegen die weitverbreitete Folter" von Gefangenen keineswegs angemessen. Während der Bericht zahlreiche Fälle von Gefangenen, die im Irak und in Afghanistan an den Folgen von Folter starben, aufzählt, wurde demnach nicht ein US-Vertreter wegen "Folter" oder "Kriegsverbrechen" angeklagt.

"Die schwerste bisher gegen irgendjemand im Zusammenhang mit in US-Gefangenschaft durch Folter verursachten Tod verhängten Strafe ist fünf Monate - die gleiche Strafe, die man in den USA für den Diebstahl eines Fahrrads bekommen kann. In diesem Fall wurde die fünfmonatige Strafe für den Angriff auf einen 22 Jahre alten Taxifahrer ausgesprochen, der vermummt und an die Decke gekettet worden war, während er getreten und geschlagen wurde, bis er starb", so Goering.

Da die Folterung von Gefangenen offensichtlich auf direkten Befehl der US-Regierung erfolgte, kann es letztlich allerdings kaum verwundern, daß gegen die Täter kaum vorgegangen wird.



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