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Langsames Aushungern

Kein Benzin mehr für Palästina

10.05.2006  






Einer AP-Meldung vom Mittwoch zufolge wird sich die Situation in Palästina aufgrund der israelischen Blockadepolitik weiter verschärfen.

Demnach sagten israelische und palästinensische Beamte übereinstimmend, daß das israelische Unternehmen Dor Energy die Lieferung von Benzin in die palästinensischen Gebiete aufgrund offener Rechnungen eingestellt hat.

Der Leiter der palästinensischen Benzinkommission, Mujahid Salame, sagte, er erwarte, daß daraufhin die Benzinvorräte am Donnerstag zur Neige gehen würden. "Wenn das passiert, wird es eine humanitäre Krise geben", sagte er. Derzeit versuchten palästinensische Stellen, europäische und US-Diplomaten dazu zu bewegen, ihrerseits Druck auf Israel auszuüben, die Lieferungen durch Dor Energy fortsetzen zu lassen. Tatsächlich scheint dies allerdings aus mehreren Gründen wenig wahrscheinlich. Da sowohl die europäischen als auch die US-Regierung der neuen palästinensischen Regierung der Hamas ablehnend bis offen feindselig gegenüberstehen, scheint eine solche Parteinahme für Palästina kaum möglich. Außerdem handelt es sich bei Dor Energy um ein privatwirtschaftliches Unternehmen, so daß einerseits der Spielraum der israelischen Regierung eingeschränkt ist, andererseits Europa und die USA immer wieder betonen, man könne sich nicht in privatwirtschaftliche Belange einmischen.

Andererseits ist Palästina allerdings keineswegs an dem Lieferstopp "selbst schuld", wie man bis hierher vermuten könnte. Bisher waren die Lieferungen aus Steuereinnahmen beglichen worden, die Israel "für die palästinensische Regierung einzieht". Aufgrund der Wahl einer Hamas-geführten Regierung durch die palästinensische Bevölkerung hat Israel nun die monatlichen Zahlungen von umgerechnet rund 43 Millionen Euro eingefroren. Im vergangenen Monat hatte Israel die Rechnungen selbst aus dem einbehaltenen Geld bezahlt, um eine Benzinkrise zu verhindern.

Asaf Sharif, ein hochrangiger Mitarbeiter des israelischen Premierministers Ehud Olmert, sagte nun aber, daß Israel dies nicht nochmals tun werde.



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