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Verpaßte Gelegenheiten

Unvollständige Liste für Israel

23.05.2006  


Uri Avnery
Übersetzung Ellen Rohlfs




"Die Palästinenser versäumten nie eine Gelegenheit, um eine günstige Gelegenheit zu verpassen." Diese von Abba Eban geprägte Phrase ist zu einem Schlagwort geworden. Es illustriert auch ein weises Sprichwort aus dem Talmud: "Derjenige, der die Fehler bei anderen findet, findet in Wirklichkeit seine eigenen Fehler." Zweifellos haben Palästinenser von Anfang des Konfliktes an Gelegenheiten verpaßt. Aber die kann man vergessen, verglichen mit den verpaßten Gelegenheiten des Staates Israel in den 58 Jahren seiner Existenz.

Die hier folgende Aufzählung ist keineswegs komplett.

Am Tag nach dem Krieg von 1948, in dem Israel gegründet wurde, hätten wir den Frieden gewinnen können.

Während des Krieges wurde das ganze Land, in dem - gemäß der UN-Resolution vom November 1947 - der arabisch-palästinensische Staat errichtet werden sollte, von Israel, Jordanien und Ägypten besetzt. Israel eroberte und annektierte etwa die Hälfte davon, der Rest wurde zwischen Jordanien (das die West Bank annektierte) und Ägypten (das den Gaza-Streifen besetzte) geteilt. Mehr als die Hälfte der Palästinenser wurde aus ihren Häusern vertrieben – teils durch die Kriegsereignisse, teils durch bewußte israelische Politik. Der Name Palästina verschwand von der Landkarte.

In Lausanne in der Schweiz war ein dreiteiliges Komitee zusammengekommen, das die USA, Frankreich und die Türkei vertrat, um zwischen den Parteien zu vermitteln. Die Palästinenser wurden nicht eingeladen, da man sie nicht länger als politische Entität anerkannte. Aber eine Delegation von drei prominenten Palästinensern erschien, angeblich um für die Flüchtlinge zu sprechen – in Wirklichkeit vertraten sie das palästinensische Volk. Sie nahmen Kontakt mit dem israelischen Vertreter, Eliyahu Sassoon, auf und boten ihm an, direkt mit Friedensverhandlungen zu beginnen. Da er nach Instruktionen aus Jerusalem handelte, lehnte Sassoon ab.

David Ben-Gurion wünschte keine Verhandlungen, die ihn zwingen würden, wenigstens einige der Flüchtlinge wieder aufzunehmen und womöglich gar einen Teil des eben besetzten Gebietes zurückzugeben. Im Widerspruch zur UN-Resolution hatte er entschieden, um jeden Preis die Errichtung eines palästinensischen Staates zu verhindern. Er glaubte, daß die Palästinafrage gelöst worden, daß der Name Palästina ein für alle Mal verschwunden wäre, daß das palästinensische Volk zu existieren aufgehört habe. Auf Grund dieses riesigen Irrtums/Fehlers ist seitdem viel Blut vergossen worden.

Im Juli 1952 fand die Revolution der Freien Offiziere in Ägypten statt. Eine einzige Stimme in Israel hieß diese offen willkommen – die Wochenzeitung Haolam Hazeh, die von mir herausgegeben wurde. Ben-Gurion äußerte sich zwar mit einem rhetorischen Appell an den offiziellen Führer der Revolution, den alten General Muhammed Naguib, aber in dem Augenblick, als klar wurde, daß der wirkliche Führer Gamal Abd al-Nassar war, erklärte Ben-Gurion ihm den Krieg. Die Erscheinung Abd al-Nassers erschreckte Ben-Gurion, weil er ein neuer Typ eines Arabers war: ein junger Offizier, energisch, charismatisch, der für die Einheit der arabischen Welt kämpfte.

Von seinem Aufstieg zur Macht bis zu seinem Tod, 18 Jahre später, streckte der ägyptische Führer immer wieder Fühler aus, um herauszufinden, ob nicht doch ein Abkommen mit Israel möglich wäre. Ben-Gurion wies alle diese Bemühungen zurück und bereitete systematisch den Krieg von 1956 vor, indem Israel versuchte, in geheimem Einverständnis mit Frankreich und Großbritannien – damals zwei räuberische Kolonialmächte – Abd al-Nasser zu stürzen. Auf diese Weise festigte er für Generationen das Image Israels als fremdes Implantat in der Region, ein Brückenkopf des feindlichen Westens.

Ben-Gurion war ein geschworener Feind der pan-arabischen Idee und tat alles Mögliche, um seine Verwirklichung zu blockieren – eine Bemühung, die von seinem Nachfolger Levy Eshkol im Krieg von 1967 mit Erfolg gekrönt wurde. Wie viele Entscheidungen der israelischen Regierungen enthielt auch diese einen logischen Widerspruch. Fast alle Palästinenser feierten Abd al-Nasser als Helden. Sie waren bereit, die palästinensische Identität von der pan-arabischen schlucken zu lassen. Erst nach der Niederlage des Pan-Arabismus, nicht zuletzt durch Israel, kehrte die besondere palästinensische Identität wieder ins Zentrum der (politisch-nahöstlichen) Bühne zurück.

Es ist schwierig, die Ernsthaftigkeit der vielen Friedensfühler Abd al-Nassers während der Jahre abzuschätzen. Sie sind niemals getestet worden.

Die historische Gelegenheit, die Mutter aller günstigen Gelegenheiten, kam mit dem Sechs-Tage-Krieg 1967.

Die israelische Armee erlangte über vier arabische Armeen einen unglaublichen Sieg. Nach nur sechs Tagen war Israel im Besitz des ganzen historischen Palästina, sowie der Sinai-Halbinsel und der Golan-Höhen. Die ganze arabische Welt war gedemütigt worden und machtlos und reagierte mit leeren, kriegerischen Phrasen (den berühmten "Neins" von Khartoum). Das palästinensische Volk stand unter Schock. Es war einer der seltenen historischen Momente, in denen ein ganzen Volk in der Lage gewesen wäre, seine Grundeinstellung zu ändern.

In diesem folgenschweren Augenblick hätten wir mit dem palästinensischen Volk Frieden schließen und ihm ein Leben in einem eigenen freien Staat innerhalb der Vorkriegsgrenzen anbieten können - und Frieden mit Israel. Während der Krieg noch im Gange war, schlug ich dies dem Ministerpräsidenten, Levy Eshkol, vor. Er wies diesen Gedanken kurzerhand ab. Die Versuchung, die neuen Gebiete zu erwerben und dort zu siedeln, war einfach zu stark.

(Ich möchte noch erklären, warum ich mich in diesem Artikel erwähne: Ich war ein Augenzeuge vieler dieser Geschehnisse und für einige bin ich der einzige noch lebende Zeuge.)

Ich brachte diese Idee immer wieder in der Knesset vor, deren Mitglied ich damals war. Um meine Argumente zu bekräftigen, führte ich viele Gespräche mit lokalen Führern der Palästinenser und brachte in Erfahrung, daß sie bereit seien, einen eigenen palästinensischen Staat zu errichten, statt unter jordanische Herrschaft zurückzukehren. Ich besitze ein Dokument, das vom Berater des Ministerpräsidenten für die besetzten Gebiete, Moshe Sassoon (dem Sohn des Sassoon der Lausanne-Affäre) unterzeichnet war. In ihm bestätigt er meine Erkenntnisse.

Wir verpaßten die Gelegenheit, mit einer konservativen, moderaten Führung der palästinensischen Gemeinde Frieden zu schließen – und bekamen stattdessen die PLO.

Im Oktober 1973 brach der Yom-Kippur- (oder Ramadan-) Krieg aus. Die größte Schuld für diesen Krieg muß der Ministerpräsidentin Golda Meir angelastet werden, die arrogant und plump die Friedensvorschläge des ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat zurückgewiesen hatte.

Trotz einer anfänglichen israelischen Schlappe, endete der Krieg mit einem israelischen militärischen Sieg. Yasser Arafat, ab jetzt der unangefochtene Führer des palästinensischen Volkes, zog den Schluß, dass es unmöglich sei, Israel zu besiegen. Als nüchterner und pragmatischer Führer entschied Arafat, daß das palästinensische nationale Ziel ein Abkommen mit Israel sein müsse.

Er veranlaßte seine Leute, geheime Kontakte mit Israelis zu schaffen, die Verbindungen zum Zentrum des israelischen Establishments haben. Ich selbst übermittelte Botschaften von ihm zum neuen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin. Wie Eshkol vor ihm war Rabin bereit, geduldig zuzuhören, aber er wies die palästinensischen Annäherungsversuche zurück. "Ich werde keinen ersten Schritt zu einer palästinensischen Lösung unternehmen," sagte er mir 1976, "weil der erste Schritt unvermeidlich zu einem palästinensischen Staat führen wird, den ich nicht wünsche."

(Intermezzo: wie die ganze israelische Führung zur damaligen Zeit befürwortete er die "Jordanische Option". Das hieß, einen Teil der besetzten Gebiete König Hussein zurückzugeben und den Rest zu annektieren. Einmal informierte der Außenminister Yigal Allon Rabin, daß Henry Kissinger vorschlug, Jericho sofort an König Hussein zu geben, um ihm eine Ausgangsbasis für die West Bank zu geben. So könne er vielleicht verhindern, daß die PLO dort ein dominanter Faktor wird. Rabin, der sich daran erinnerte, daß Golda Meir versprochen hatte, vor der Rückgabe von Gebieten eine Wahl abzuhalten, antwortete Allon: "Ich bin nicht bereit, wegen Jericho Wahlen abzuhalten.")

Schon 1974 veranlaßte Arafat den Palästinensischen Nationalrat (das PLO-Parlament im Exil), eine Resolution zu verabschieden, die den Weg für eine Zwei-Staatenlösung vorbereitete. Er brauchte dazu 14 weitere Jahre, um den Rat davon zu überzeugen, eine Resolution anzunehmen, die offiziell den Staat Palästina in einem Teil des Landes aufbaut – und damit Israels Herrschaft über 78 Prozent des historischen Palästinas anerkennt. Das war eine revolutionäre Entscheidung mit weitreichenden Konsequenzen. Israel nahm es nicht zur Kenntnis. Es ignorierte dies einfach.

Im November 1977 tat Anwar al-Sadat etwas in der Geschichte Einmaliges: obwohl sich Israel und Ägypten noch im Kriegszustand befanden, kam er nach Jerusalem, ins Zentrum des Feindeslagers. Er bot Frieden an – nicht nur ein Frieden zwischen zwei Staaten, sondern zwischen Israel und der ganzen arabischen Welt, mit Palästina im Mittelpunkt.

Als die Verhandlungen im Mina-Haus am Fuße der Pyramiden in Kairo begannen, hissten die Ägypter mit den Flaggen der anderen eingeladenen arabischen Ländern auch die palästinensische Flagge. Die israelische Delegation schlug einen Mordskrach und die Ägypter waren gezwungen, die Flaggen wieder herunterzuholen.

Bei der Camp David Konferenz 1978, bei der der Friedensvertrag im Wortlaut ausgearbeitet wurde, kämpfte al-Sadat mutig um eine Regelung für das palästinensische Problem. Die Grundlagen für einen israelisch-palästinensischen Frieden hätten dort gelegt werden können. Aber Menachem Begin weigerte sich unerbittlich. Am Ende gab es ein unbedeutendes Dokument. In diesem erkannte Begin "die gerechten Forderungen des palästinensischen Volkes" an, aber unmittelbar danach fügte er einen Brief an, in dem er behauptete, er habe damit die "Araber in Israel" gemeint.

Arafat war bei der Sitzung im ägyptischen Parlament anwesend, als al-Sadat seinen geplanten Besuch in Jerusalem ankündigte. Er applaudierte. Er schlug auch vor, eine palästinensische Delegation zum Mina-Haus zu senden. Unter seinen Mitarbeitern brach eine Revolte aus. Es war das einzige Mal während seiner langen Karriere, daß seine Position ernsthaft bedroht war. Die Situation wäre vielleicht anders gewesen, wenn al-Sadat Begins Zustimmung zur Errichtung eines palästinensischen Staates in den besetzten Gebieten erlangt hätte, so wie er es gefordert hatte. Vielleicht kostete genau dieser Fehlschlag al-Sadat das Leben.

Im September 1993, ein Jahr nach Rabins Rückkehr zur Macht, wurde ein historischer Durchbruch erreicht. Der Staat Israel und im Namen des palästinensischen Volkes die PLO erkannten einander schließlich an und unterzeichneten die Prinzipienerklärung von Oslo. Sie stellte in Aussicht, daß innerhalb von fünf Jahren der Endstatus verwirklicht werden sollte.

Im letzten Augenblick brachten Rabins Botschafter – meistens Militärs – am Text, der zuvor so abgesprochen war, noch viele Veränderungen an. So wurden Israels Verpflichtungen sehr ungenau. Arafat kümmerte sich nicht darum. Er glaubte Rabin und war überzeugt, daß das Abkommen notwendigerweise zur Errichtung eines palästinensischen Staates führen würde.

Aber fast vom ersten Augenblick an begann Israel, das Abkommen zu verletzen. Besondere Daten waren für die Ausführung/Erfüllung festgelegt worden– aber Rabin machte den miteinander abgestimmten Zeitplan zunichte und erklärte, daß es "für ihn keine heiligen Daten gibt." Die Passage zwischen der West Bank und dem Gaza-Streifen – ein wesentlicher Punkt des Abkommens – wurde bis auf den heutigen Tag nicht eröffnet (Doch, für kurze Zeit!) Der dritte und bedeutendste "Rückzug" der israelischen Armee fand überhaupt nicht statt. Die Verhandlungen für den Endstatus, die bis 1999 abgeschlossen sein sollten, hatten gar nicht erst angefangen.

2000 zwang Ehud Barak, Arafat ohne Vorbereitungen und ohne vorherige Abmachungen zu einer Konferenz nach Camp David zu kommen. Das wäre die letzte Gelegenheit gewesen, mit Arafat, der damals auf der Höhe seines Ansehens war, ein Abkommen zu erreichen.

Stattdessen behandelte Barak Arafat mit offener Verachtung und unterbreitete ihm ein Ultimatum – eine Liste von Vorschlägen, die vom israelischen Standpunkt "großzügig" schienen, aber für Arafat nicht einmal das Minimum darstellte. Als Barak nach Hause kam, erklärte er, Arafat wolle "uns ins Meer werfen". Auf diese Weise bereitete Barak Ariel Sharon den Weg zur Macht und die Belagerung von Arafat, die mit seiner Ermordung endete.

Arafat war ein hartnäckiger nationaler Führer, der keine Mittel verschmähte, um für sein Volk die Freiheit zu erlangen – Diplomatie, Gewalt, Doppelzüngigkeit. Aber er hatte eine große persönliche Autorität und war fähig und willens, nicht nur ein Friedensabkommen zu unterzeichnen, sondern sein Volk davon zu überzeugen, daß es dies akzeptiert.

Diejenigen, die den starken und charismatischen Arafat nicht wollten, erhielten Mahmoud Abbas, dem es viel schwerer fällt, seine Autorität durchzusetzen.

Im November 2004 starb Arafat. In freien und demokratischen Wahlen wählte die Mehrheit Mahmoud Abbas als seinen Nachfolger. "Abu Mazen", wie er allgemein genannt wird, ist lange mit der Idee des Friedens mit Israel identifiziert worden, mehr als jeder andere der hochrangigen palästinensischen Führer.

Die israelische Regierung, die Arafat seit vielen Jahren dämonisierte, hätte seinen Nachfolger mit Freude aufnehmen/begrüßen können. Es hätte noch eine günstige Gelegenheit sein können, um einen vernünftigen Kompromiß zu erlangen. Abbas hat zwar nicht die Autorität Arafats, doch wenn er eindrucksvolle/für alle spürbare politische Gewinne erlangt hätte, wäre seine Position gestärkt worden. Aber Ministerpräsident Ariel Sharon boykottierte ihn, machte ihn in der Öffentlichkeit lächerlich – er sei ein "gerupftes Huhn" – und weigerte sich, ihn zu treffen.

Diejenigen, die Abbas nicht wollten, bekamen Hamas.

Im Januar 2006 wählten die Palästinenser in einer beispiellos demokratischen Wahl die Hamas. Es gibt mehrere Gründe für diese Wahl. Ein Teil der PLO-Führung war korrupt geworden. Wichtiger aber war, daß seit den Oslo-Abkommen die Lebensbedingungen der Palästinenser unter der Besatzung unvergleichlich schlechter wurden. Und am wichtigsten: Seit den Oslo-Abkommen war das palästinensische Volk nicht einen einzigen Schritt näher an die Errichtung eines Staates Palästina gekommen, während die Siedlungen sich vergrößerten und die Besatzung sich unaufhörlich verschärfte. Die "Trennung" vom Gaza-Streifen, die ohne Dialog mit den Palästinensern durchgeführt wurde, diente Israel nur als Vorwand, eine Blockade des Gaza-Streifens durchzuführen und das Leben dort in eine Hölle zu verwandeln.

Als die Hamas zur Macht kam, holte die israelische Regierung alle alten Slogans, die einmal gegen die PLO benützt wurden, vom Dachboden: daß sie eine Terrororganisation sei, daß sie Israels Existenzrecht nicht anerkenne, daß in ihrer Charta zur Zerstörung Israels aufgerufen werde. Aber Hamas hat sich gewissenhaft seit über einem Jahr von gewalttätigen Angriffen ferngehalten. Als sie zur Macht kam, konnte sie nicht über Nacht ihre Ideologie aufgeben, aber mehr als einmal fand sie Wege, um deutlich zu machen, daß sie mit Verhandlungen mit Israel einverstanden wäre und dieses innerhalb der Grünen-Linie-Grenze anerkennen würde.

Eine Regierung, die an Frieden interessiert ist, würde die Gelegenheit beim Schopfe packen und Hamas mit Verhandlungen auf die Probe stellen. Stattdessen entscheidet sich Ministerpräsident Ehud Olmert, allen Kontakt mit ihr abzubrechen und die USA und Europa zu drängen, die Palästinenser buchstäblich auszuhungern, bis sie sich schließlich unterwerfen.

Wahrscheinlich würde sich dasselbe noch einmal abspielen, denn diejenigen, die Hamas nicht wollen, werden den Islamischen Jihad bekommen.

In der ganzen (nahöstlichen) Region gewinnen die extremen islamischen Elemente an Stärke. Einer der Gründe ist die eiternde Wunde des palästinensischen Problems mitten in der arabischen Welt.

58 Jahre lang haben unsere Regierungen jede Gelegenheit verpasst, die Wunde zu heilen. Wir hätten Frieden zwischen Israel und den säkular-nationalen Führern erreichen können. Wenn der Konflikt sich – Gott bewahre – in einen Zusammenstoß zwischen Religionen verwandelt, dann wird es keine Gelegenheit mehr geben, eine Gelegenheit zu verpassen – es wird dann keine günstigen Gelegenheiten mehr geben.

Die Anzahl der zurückgewiesenen Gelegenheiten und die konsequente Art und Weise, wie von allen israelischen Regierungen auf ihnen herumgetrampelt wurde, kann zu der Schlußfolgerung führen, daß sie gar keinen Frieden wünschen. Es hat in Israel eher die Tendenz zur Ausdehnung und Besiedlung gegeben als zu Kompromissen und Frieden. Nach dieser Einstellung wird es "keinen Gesprächspartner" und "keine Lösung" geben und "wir werden auf immer mit dem Schwert leben müssen". "Einseitige" Schritte, deren wirkliches Ziel es ist, noch mehr Land zu annektieren, stimmen mit dieser Tendenz überein.

Falls diese Tendenz schließlich den Sieg erringt, wird es für den Staat, der gerade 58 Jahre alt wurde, eine Katastrophe sein.

Es sollte jedoch daran erinnert werden, daß es in Israel auch Tendenzen gibt, die in eine andere Richtung weisen. Langsam aber stetig verflüchtigt sich die Illusion, daß es eine militärische Lösung für den Konflikt gibt oder geben könnte. Gleichzeitig nimmt die Unterstützung für Groß-Israel und für die Siedlungen ab. Die Implosion des Likud und die wachsende Unterstützung für den "Konvergenz"-Plan sind Phasen auf dem Weg zu einer realistischeren Haltung.

Wenn dieser Prozeß sich fortsetzt, wird klar werden, daß es keinen Mangel an günstigen Gelegenheiten gibt. Dann müssen wir sie sofort mit beiden Händen am Schopfe packen.



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