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Der Weg nach Guantánamo

Menschenrechte in Deutschland

24.05.2006  






Eines der deutlichsten Bilder im Zusammenhang mit den Menschenrechtsverletzungen hinsichtlich des US-geführten Gefangenenlagers Guantánamo Bay auf Kuba sind die Photos von dorthin transportierten, gefesselten Gefangenen mit durch Säcken oder Kapuzen verbundenen Augen.

Eines der grundlegenden Merkmale, wollte man in der Berichterstattung in der Vergangenheit einen zumindest fragwürdigen Umgang mit Menschenrechten verdeutlichen, war der Umgang mit Gefangenen. Deren Transport mit verbundenen Augen - offenbar in ein "unbekanntes Schicksal" - ist ein immer wieder in Berichten betonter Grundzug der Entrechtung von Gefangenen.

Berichte über den „Fall Ermyas M.“, jenes schwarzen Deutschen, der vor einem Monat bei einem Angriff so schwer verletzt wurde, daß ihn die Ärzte in ein künstliches Koma versetzten, belegen nun, daß dieser Umgang mit Gefangenen durchaus nicht nur in "afrikanischen Diktaturen" - oder auch den USA - an der Tagesordnung ist. Besonders bemerkenswert ist sicherlich, daß die Aufnahmen der Gefangenen hier zu einem Zeitpunkt entstanden, da deren Haftbefehle aufgrund einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aufgehoben und sie somit freigelassen wurden.

Trotzdem zeigen die Bilder Gefangene, die von mit Skimützen vermummten Gestalten abgeführt werden und dabei selbst nichts sehen, da ihre Augen verbunden wurden.

Während es schon äußerst schwer fällt, eine solche Szene bei der Festnahme von Menschen zu begründen - in einem wirklichen Rechtsstaat dürften auch die Fahndungsmethoden nicht der Geheimhaltung unterliegen - kann es für eine solche Vorgehensweise bei der Freilassung von Gefangenen keinerlei Begründung geben.

Daß diese Entrechtung der Gefangenen noch dazu kaum zufällig vor den Kameras der Medien geschah, erschwert den Fall zweifellos. Obwohl eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vorlag, die zu ihrer Freilassung führte, wurden die Gefangenen den Medien hier als offensichtliche Schwerstverbrecher präsentiert - obgleich auch dies kaum eine Begründung für eine solche Entrechtung sein kann.

Der entscheidende Punkt ist hier, daß es keinerlei Informationen geben kann, die man den Gefangenen vorenthalten wollen könnte. Sie wissen um den Ort ihrer Gefangenschaft und die sie begleitenden Polizisten sollten regulären Einheiten angehören - was angesichts der Bilder anscheinend auch nicht der Fall war, da sie keinerlei dienstliche Merkmale trugen.

Ein solcher Umgang mit Menschen, die aufgrund einer Gerichtsentscheidung freigelassen werden sollen - gleichgültig, welche Straftat ihnen möglicherweise weiterhin vorgeworfen wird - kann nur Assoziationen zu Menschenrechte mit Füßen tretenden Diktaturen wecken.



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