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Ein Treffen mit Hamas

Beginn eines neuen Friedensprozesses

08.06.2006  


Uri Avnery
Übersetzung Ellen Rohlfs




Scheich Muhammad Hassan Abu-Tir hat etwas, nach dem sich jeder Politiker sehnt: unmittelbare Wiedererkennbarkeit. Sein langer, mit Henna leuchtend orange gefärbter Bart ist wirklich sehr auffällig. Tatsächlich ist er ein religiöses Symbol: der Prophet, nach dem er genannt wurde, färbte sich in derselben Weise seinen Bart.

Der rotbärtige Scheich ist in Israel bekannter als jede andere Führungspersönlichkeit der Hamas. In der populärsten Satiresendung des israelischen Fernsehens - "Ein wunderbares Land" - wird er bereits von einem berühmten Komiker verkörpert, dem es gelingt, seinen Stil, seine Körpersprache und sein klugen Lächeln zu imitieren und ihn in unsere Wohnzimmer brachte. Für viele Israelis hat diese Imitation ihn schon fast zu einer sympathischen Person gemacht, auch wenn er selbst sie gar nicht mag. (Etwas ähnliches war auch Arafat geschehen. Eine ihn darstellende Marionette in einer sehr beliebten Fernsehsendung zeigte ihn als sympathische, leicht komische Person, völlig anders als das dämonische Bild, das die offizielle israelische Propaganda von ihm zu zeichnen sich bemühte.)

In dieser Woche kam Abu-Tir aus einem viel schwerwiegenden Grund in die Medien. Als ich ihn in seinem Hause traf, schwebte eine unheilvolle Drohung über ihm: die Ausweisung. Der Innenminister der Olmert-Regierung informierte ihn und drei seiner Kollegen, alles Hamas-Mitglieder im palästinensischen Parlament, daß sie sich innerhalb eines Monats entscheiden müßten: entweder alle Posten in der Palästinensischen Behörde aufzugeben oder auf ihre "Daueraufenthaltsgenehmigungen" in Jerusalem zu verzichten. Das würde zu ihrer Vertreibung in die besetzte West Bank führen.

Wie war das möglich?

Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967, als sich die israelische Regierung beeilte, Ost-Jerusalem zu annektieren, zog es neue Stadtgrenzen, viel weiter als die Stadtviertel Jerusalems selbst. Die Absicht war, ein Maximum an Land mit einem Minimum palästinensischer Bewohner zu annektieren. Aus diesem Grund gleicht die Stadt auf dem Stadtplan einem prähistorischen Ungeheuer oder einer manipulierten Wahlbezirksabgrenzung - zum einseitigen Vorteil einer Partei - in den USA.

Doch trotz aller Bemühungen und Tricks gab es keine Möglichkeit, einen beträchtlichen palästinensischen Bevölkerungsanteil – mittlerweile eine Viertelmillion Menschen - in der "vereinigten" Stadt mit einzuschließen. Das Dorf von Sur-Baher, in dem Abu-Tir lebt, liegt liegt ein kleines Stück von der Stadt entfernt, wurde aber kurzerhand zusammen mit dem Rest annektiert.

Als die Annektierung durchgeführt wurde, erhob sich natürlich die Frage nach dem Schicksal der Einwohner. Wenn es möglich gewesen wäre, sie zu vertreiben, dann hätte man dies sicher getan, aber unter den Umständen wäre es inakzeptabel gewesen. Es wäre das Natürlichste gewesen, ihnen die israelische Staatsbürgerschaft zu geben, wie es 1949 mit den Bewohnern einiger arabischer Dörfer geschah, die nicht von Israels Armee erobert worden waren, sondern von König Abd Allah von Jordanien im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens an Israel übergeben wurden.

Aber die israelischen Führer waren erschrocken über die Idee, ein weiterer großer Block von Palästinensern würde zu der sowieso schon großen Anzahl von Arabern in Israel – 20 Prozent der Bürger Israels - hinzukommen. Sie fanden einen trickreichen Weg: den Palästinensern Ost-Jerusalems wurden "Daueraufenthaltsgenehmigungen" in Israel gegeben – sie blieben aber Bürger Jordaniens. Auf diese Weise konnten sie nicht an den israelischen Wahlen teilnehmen – erfreuten sich aber vieler anderer Privilegien (wie zum Beispiel israelische Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen.).

Die Regierung wußte natürlich, daß die Araber Schwierigkeiten hätten, sich gegen diese Masche zu wehren. Wenn sie israelische Staatsbürgerschaft verlangt hätten, dann hätten sie die israelische Herrschaft über Ost-Jerusalem anerkannt – was bis jetzt kein Staat der Welt getan hat.

Den "annektierten" Arabern keine Staatsbürgerschaft zu geben, diente noch einem anderen Zweck. Im Laufe des Krieges von 1948 mußte die ganze Bevölkerung aus West-Jerusalem in den Osten der Stadt fliehen. Sie ließ all ihren Besitz hinter sich, einschließlich all der wunderschönen Häuser im Stadtteil Talbiyeh, und das Land, auf dem heute die Knesset, der Amtssitz des Premierministers, der Giv'at Ram-Campus der hebräischen Universität und das Israel-Museum stehen. Wenn den Besitzern dieser Grundstücke, die jetzt in Ost-Jerusalem leben, die Staatsbürgerschaft gewährt worden wäre, hätten diese ihren Besitz zurückfordern können. Das wäre kein automatischer Prozeß gewesen, aber der Druck auf die Regierung wäre groß gewesen. Es war sicherer, ihnen nur "Daueraufenthaltsgenehmigungen" zu geben.

Einer der Unterschiede zwischen einem "Bürger" und jemandem, der eine "Daueraufenthaltsgenehmigung" hat, ist der, daß es fast unmöglich ist, die Staatsbürgerschaft abzuerkennen, es ist aber ziemlich einfach, eine "Daueraufenthaltsgenehmigung" zurückzuziehen. Der Minister des Inneren ist ermächtigt, dies durch eine einfache exekutive Entscheidung zu tun. Das Opfer kann natürlich beim Obersten Gerichtshof Einspruch erheben, aber die Chancen auf Erfolg sind gering.

Die Handlung des Innenministers Ronnie Bar-On ist ein schlechtes Omen. Gelingt es ihm, stellt dies eine Gefahr für die 250.000 Palästinenser Ost-Jerusalems dar. Ihre "Daueraufenthaltsgenehmigungen" könnte ihnen genommen werden, unter dem einem oder anderen Sicherheitsvorwand. In Israel kann Sicherheit zur Rechtfertigung von fast allem benutzt werden. Naive Israelis können immer davon überzeugt werden, daß eine Maßnahme nötig sei, um ihr Leben vor den mörderischen Terroristen zu schützen.

Der Mißbrauch der Bezeichnung "Person mit Daueraufenthaltsgenehmigung" ist offensichtlich. Solch ein Bewohner ist gewöhnlich ein Einwanderer, der nach Israel kommt und nicht in der Lage ist, ein Bürger Israels zu werden oder dies nicht werden will. Diese Bezeichnung bei Familien anzuwenden, die seit der Zeit der muslimischen Eroberung unter dem Kalifen Omar vor etwa 1.300 Jahren in Jerusalem leben, ist eine politische und sprachliche Vergewaltigung.

Es verletzt das Völkerrecht, das besagt, daß Ost-Jerusalem besetztes Gebiet ist, dessen Bewohner "geschützte Personen" sind, die nicht aus ihren Häusern vertrieben werden können. Es verletzt auch das Oslo-Abkommen, das besagt, daß über den Status von Jerusalem bei den Abschlußverhandlungen entschieden wird, die aber noch nicht einmal begonnen haben. Oslo gewährt den palästinensischen Bewohnern von Jerusalem ausdrücklich das Recht, zu wählen und in das palästinensische Parlament gewählt zu werden. Abu-Tir ist von den Wählern der Stadt als ihr Abgeordneter gewählt worden.

Die Forderung, er solle zwischen Verzicht auf sein Amt im Parlament oder der Vertreibung aus der Stadt wählen, ist eine grobe Verletzung einer schriftlichen Abmachung – von der selben israelischen Regierung, die fordert, Hamas solle alle schriftlichen Abkommen mit Israel einhalten. Es scheint bei Olmert & Co keine Grenzen des Zynismus’ zu geben.

Außerdem gab Shimon Peres, als das Oslo-Abkommen unterzeichnet wurde, eine schriftliche Erklärung im Namen der Regierung Israels ab, daß keine palästinensische Einrichtung in Jerusalem beschädigt werde. Als Ehud Olmert noch Bürgermeister von Jerusalem war, verletzte er dies Abkommen und schloß das "Orienthaus". Nun verletzt er das Abkommen erneut.

Vielleicht lohnt es sich, die beiden Protagonisten dieser Affäre zu vergleichen: Ronnie Bar-On und Muhammad Abu-Tir.

Bar-On wurde in Tel Aviv zwei Monate nach der offiziellen Gründung des Staates Israel geboren. Ich bin mir nicht sicher, ob seine Familie ein oder zwei Generationen früher nach Palästina gekommen war. Er war immer ein Anhänger des rechten Flügels, von Jugend an einer vom Herut-Likud. Er ist wegen seiner Unhöflichkeit bekannt. In der Knesset und bei vielen seiner Auftritte in Fernseh-Talkshows benimmt er sich oft wie ein wirklicher verbaler Hooligan.

Er wurde hauptsächlich durch einen Skandal bekannt, der seinen Namen trägt. Als die Stelle des Generalstaatsanwaltes, ein sehr mächtiges Amt in Israel, frei wurde, ernannte Binyamin Netanyahu Bar-On zum Nachfolger. Sofort kamen Gerüchte auf, die behaupteten, daß dies in geheimem Einverständnis mit Shas-Führer Ariyeh Deri geschehen war, der gerade auf sein Gerichtsverfahren wartete und am Ende ins Gefängnis geschickt wurde. Ein öffentlicher Sturm brach aus und Netanyahu war gezwungen, ihn nach wenigen Tagen im Amt wieder abzuberufen.

Als Politiker ist Bar-On ein völliger Opportunist. Seine rechten Ansichten hinderten ihn nicht daran, auf den erfolgversprechenden Wagen von Sharon zu springen, als dieser Kadima aufbaute. Aufgrund dieses Sprungs ist er nun Innenminister. Er brachte nie um seiner Ansichten willen ein Opfer.

Abu-Tir wurde 1951 als Sohn einer Familie geboren, die tief im Lande verwurzelt ist. Er war zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt worden und verbrachte (mit Unterbrechungen) 25 Jahre im Gefängnis – fast sein halbes Leben. Zuerst war er ein Fatah-Mitglied, aber im Gefängnis wurde er ein frommer Muslim und schloß sich Hamas an.

Er wird von den Menschen seiner Umgebung bewundert. Er ist eine liebenswürdige Person mit lebhaftem Sinn für Humor. Man kann mit ihm problemlos ein Gespräch führen und er spricht perfekt hebräisch. In seiner Partei hat er großen Einfluß.

Ich traf ihn zum ersten Mal bei der stürmischen Demonstration in A-Ram während eines Tränengasbeschusses. Wir stimmten darin überein, uns unter ruhigeren Umständen zu treffen. Vor ein paar Tagen besuchte ich ihn in seiner Wohnung. Wir tauschten unsere Meinungen aus und stimmten einander zu, dieses Treffen öffentlich und so zu einem Politikum zu machen. Ich bat ihn darum, herauszufinden, ob für ein größeres Treffen von israelischen Friedensgruppen und der Hamasführung schon die Voraussetzungen gegeben seien.

Für mich brachte dieses Treffen alte Erinnerungen zurück. Vor 32 Jahren knüpfte ich erste Kontakte mit den Abgesandten Yasser Arafats, der damals als Erz-Terrorist angesehen wurde, als Führer einer Terrororganisation, deren Charta zur Auslöschung des Staates Israel aufrief. Diese Kontakte führten 1982 zu meinem Treffen mit Arafat im belagerten Beirut. Es war sein erstes Treffen mit einem Israeli, aber der Kreis erweiterte sich rasch und bereitete auf beiden Seiten den Boden für das Oslo-Abkommen und die Zwei-Staaten-Lösung vor.

Ich glaube, daß es nun die Aufgabe der israelischen Friedensgruppen ist, das selbe noch einmal zu tun: die erste Brücke zwischen Israelis und Hamas zu schlagen und den Weg zu einem Dialog zwischen der Regierung Israels und der Regierung Palästinas zu ebnen. (Übrigens: diejenigen die so hartnäckig von der "Hamas-Regierung" sprechen, sollten logischerweise auch den Ausdruck "Kadima-Regierung" verwenden.)

In solch einem Prozeß, der eine Veränderung der Ansichten von Millionen Menschen auf beiden Seiten verlangt, sind die ersten Kontakte sehr wichtig. Das Establishment und seine zahlreichen Diener in den Medien versuchen natürlich, diese zu ignorieren und verschweigen sie, die Öffentlichkeit behandelt sie mit Feindseligkeit und einem Mangel an Verständnis, bis sie sich an den Gedanken gewöhnt hat. Aber es ist eine unerläßliche Aufgabe.

Mehr als die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung hat für Hamas gestimmt. Hamas ist eine Tatsache. Sie wird in jedem denkbaren Szenarium eine große Rolle spielen. Die Mehrheit der Israelis sehnt sich nach einem Ende des Konfliktes und genauso auch die Mehrheit der Palästinenser. Beide Regierungen müssen schließlich diese Realität akzeptieren.

Unsere Aufgabe ist es, ihnen zu helfen, diese Brücke zu überqueren.





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