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Wieder ein Veto

USA verhindern UN-Resolution

14.07.2006  






Trotz des rücksichtslosen, überwiegend gegen die Zivilbevölkerung von Palästina und des Libanons gerichteten Vorgehens Israels scheiterte einmal mehr eine entsprechende Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Veto der USA, berichtete AP am Freitag.

Die von Qatar im Namen mehrerer arabischer Länder eingebrachte und schon vor der Abstimmung mehrfach auf Drängen der USA geänderte Resolution beschuldigte Israel der "Anwendung unangemessener Gewalt" und forderte einen Abzug der israelischen Truppen aus dem Gaza-Streifen als auch die Freilassung der von Israel gefangengenommenen Mitglieder der palästinensischen Regierung. Auch wurden sowohl Israel als auch Palästina in dem Entwurf aufgefordert, "unverzüglich Schritte zu ergreifen, um die notwendigen Bedingungen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen und den Wiederbeginn des Friedensprozesses zu schaffen." Alle Seiten wurden darin aufgerufen, dabei zu helfen, die "ernste humanitäre Lage" der Palästinenser zu verbessern.

Von den 15 derzeitigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats stimmten Argentinien, China, Frankreich, Ghana, Griechenland, Japan, Kongo, Qatar, Rußland und Tansania für die Annahme der Resolution. Dänemark, Großbritannien, Peru und Slowakei enthielten sich der Stimme. Einzig die USA stimmten gegen die Resolution. Da die USA aber im UN-Sicherheitsrat als "ständiges Mitglied" ein Veto-Recht haben, reichte dies aus, die Resolution endgültig abzulehnen.

In der Vergangenheit sind Israel kritisierende Resolutionen immer wieder am Veto der USA gescheitert.

Durch die Ablehnung auch dieser Resolution haben die USA einmal mehr überdeutlich gezeigt, daß sie bereit sind, jegliches Verhalten Israels, gleichgültig wie unmenschlich oder völkerrechtswidrig es auch sein mag, zu decken.





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