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Israel macht weiter

Kriegsverbrechen und Eskalationsvorbereitungen

08.08.2006  






Auch Meldungen vom Dienstag liefern erneut weitere Belege für das aggressive und völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen den Libanon - und darüber hinaus.

Am Montag warf das israelische Militär über dem Südlibanon Flugblätter ab, mit denen die Bevölkerung darüber informiert wurde, daß ab 22:00 Uhr des gleichen Tages jedes sich bewegende Fahrzeug angegriffen würde. Damit verstößt Israel gleich gegen mehrere Artikel der Genfer Konventionen. Nicht nur, daß es sich hier um "unterschiedslose Angriffe" handelt, es wird auch ausdrücklich keinerlei Anstrengung unternommen, die Zivilbevölkerung, Hilfsorganisationen oder Ärzte zu schonen - im Gegenteil. Durch diese Drohung ist es den Menschen nun nicht nur unmöglich, vor dem israelischen Bombenhagel zu fliehen, sie können auch nicht mehr versorgt werden.

So führte die israelische Drohung denn auch bereits dazu, daß die Vereinten Nationen ihre Hilfslieferungen „aus Sicherheitsgründen" komplett eingestellt haben. "Wir haben uns entschieden, heute aufgrund von Sorgen um die Sicherheit nicht zu fahren", sagte Christiane Berthiaume vom Welternährungsprogramm der UN gegenüber der britischen BBC. "Es hat so viel Bombardements gegeben. Es gibt keine Garantie der Sicherheit. Es ist wirklich sehr schlimm. Und es wird schlimmer. Wir haben es nicht geschafft, einen Rhythmus von zwei Konvois pro Tag beizubehalten, aber selbst zwei am Tag wären nicht genug. Eine gute Zahl wäre sechs."

Mit der von Israel verhängten Ausgangssperre hat sich das Land faktisch zum Besatzer des Südlibanons erklärt. Damit hätte es allerdings auch die damit einhergehenden Verpflichtungen zur Versorgung der Bevölkerung gemäß den Genfer Konventionen zu erfüllen. Da Israel schon bisher zahllose Regelungen des Völkerrechts gebrochen hat ist allerdings kaum anzunehmen, daß es sich in diesem Punkt anders verhalten wird.

Bemerkenswert ist auch eine Aussage des israelischen Botschafters bei den Vereinten Nationen, Dan Gillerman, gegenüber der BBC.

Ein Angriff der Hizb Allah auf Tel Aviv wäre ein "kriegerischer Akt" - tatsächlich wäre es ebenso ein Kriegsverbrechen wie die Bombardierung libanesischer Wohngebiete durch das israelische Militär - und die Hizb Allah würde einen solchen Angriff nicht ohne ausdrücklichen Befehl aus Teheran durchführen. Es ist offensichtlich, daß er hier andeutete, daß Israel infolge eines solchen Angriffs den Iran angreifen würde.

Die Hizb Allah hatte bereits zuvor mit Angriffen auf Tel Aviv gedroht, sollte Israel das Zentrum Beiruts angreifen. Ungeachtet der Tatsache, daß die wenigsten der Hizb Allah nach einem Raketeneinschlag in Tel Aviv glauben würden, würde sie die Verantwortung hierfür leugnen, könnte Israel aufgrund dieser vorgezeichneten Eskalationskette nun jederzeit "nach Belieben" den Iran angreifen.

Der Oberkommandierende der iranischen Revolutionären Garden, Yahya Rahim-Safavi, sagte seinerseits, jeder Angriff auf den Iran werde "100 mal härter beantwortet" werden. Dies würde aller Wahrscheinlichkeit nach wiederum seitens Israel mit Atombomben "beantwortet" werden - so diese nicht schon bei dem ersten Angriff eingesetzt würden.



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