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Reformierung einer Region

Rede des US-Präsidenten vor der UN-Generalversammlung

22.09.2006  


George W. Bush




Herr Generalsekretär,
Frau Präsidentin,
Angesehene Abgeordnete und
Damen und Herren,

Ich möchte Ihnen für das Privileg danken, vor dieser Generalversammlung zu sprechen.

In der vergangenen Woche erlebten Amerika und die Welt den fünften Jahrestag der Angriffe, die einen anderen Septembermorgen mit Tod und Leid erfüllten. An diesem schrecklichen tag töteten Extremisten fast 3.000 unschuldige Menschen, einschließlich von Bürgern von Dutzenden von hier in dieser Kammer vertretenen Nationen. Seitdem haben die Feinde der Menschheit ihren Feldzug des Mordes fortgesetzt. Al-Qaida und jene, die von ihrer extremistischen Ideologie inspiriert wurden, haben mehr als zwei Dutzend Nationen angegriffen. Und kürzlich hat eine andere Gruppe von Extremisten vorsätzlich einen schrecklichen Konflikt im Libanon provoziert. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist es offensichtlich, daß die Welt mit einem großen ideologischen Kampf beschäftigt ist, zwischen Extremisten, die Terror als Waffe zur Erzeugung von Angst einsetzen und gemäßigten Menschen, die für den Frieden arbeiten.

Vor fünf Jahren stand ich auf diesem Podium und rief die Staatengemeinschaft auf, die Zivilisation zu verteidigen und eine hoffnungsvollere Zukunft aufzubauen. Das ist noch immer die große Herausforderung unserer Zeit; es ist die Berufung unserer Generation. Diesen Morgen möchte ich über die hoffnungsvollere Welt sprechen, die für uns erreichbar ist, eine Welt jenseits des Terrors, wo gewöhnliche Männer und Frauen frei sind, ihr eigenes Schicksal zu bestimmen, wo die Stimmen der Mäßigung gestärkt werden und wo die Extremisten durch die friedliche Mehrheit an den Rand gedrängt werden. Diese Welt kann die unsere sein wenn wir sie wollen und wenn wir zusammenarbeiten.

Die Prinzipien dieser Welt jenseits des Terrors können in dem allerersten Satz der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gefunden werden. Dieses Dokument erklärt, daß die „gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bilden.“ Einer der Autoren dieses Dokuments war ein libanesischer Diplomat namens Charles Malik, der Präsident dieser Versammlung werden wird. Herr Malik betonte, daß diese Prinzipien gleichermaßen auf alle Menschen, aus allen Regionen, von allen Religionen, einschließlich von Männern und Frauen der arabischen Welt, die seine Heimat war, zuträfen.

In den fast sechs Jahrzehnten seit Verabschiedung dieses Dokuments haben wir gesehen, wie die Kräfte von Freiheit und Mäßigung ganze Kontinente veränderten. Sechzig Jahre nach einem schrecklichen Krieg ist Europa jetzt ganz, frei und in Frieden - und Asien hat Fortschritte bei der Freiheit und die Heraushebung von hunderten Millionen Menschen aus verzweifelter Armut gesehen. Die Worte der Allgemeinen Erklärung sind heute noch so wahr wie damals, als sie geschrieben wurden. Mit dem Gedeihen von Freiheit wachsen Toleranz und Hoffnung und Frieden von Nationen. Und wir sehen, wie diese strahlende Zukunft beginnt, im weiteren Mittleren Osten Fuß zu fassen.

Einige der Veränderungen im Mittleren Osten waren dramatisch und wir sehen die Ergebnisse in dieser Kammer. Vor fünf Jahren wurde Afghanistan von dem brutalen Taliban-Regime beherrscht und sein Sitz in dieser Institution wurde angefochten. Nun wird dieser Sitz von der frei gewählten Regierung Afghanistans belegt, die heute durch Präsident Karzai repräsentiert wird. Vor fünf Jahren wurde der irakische Sitz in dieser Institution von einem Diktator gehalten, der seine Bürger tötete, seine Nachbaren angriff und seine Verachtung für die Welt zeigte, indem er sich über mehr als ein Dutzend Resolutionen des UN-Sicherheitsrates hinwegsetzte. Jetzt hat den irakischen Sitz eine demokratische Regierung inne, die die Sehnsüchte des irakischen Volkes verkörpert, die heute durch Präsident Talabani repräsentiert wird. Durch diese Veränderungen wurde über 50 Millionen Menschen zum ersten Mal seit Jahrzehnten eine Stimme in dieser Kammer gegeben.

Einige dieser Veränderungen im Mittleren Osten geschehen allmählich, aber sie sind real. Algerien hat seine ersten konkurrierenden Wahlen durchgeführt und das Militär blieb neutral. Die Vereinigten Arabischen Emirate kündigten kürzlich an, daß die Hälfte der Sitze in ihrem Nationalen Bundesrat durch Wahlen bestimmt würden. Kuwait führte Wahlen durch, in denen Frauen zum ersten Mal wählen und für ein Amt kandidieren durften. Die Bürger haben bei Gemeindewahlen in Saudi-Arabien abgestimmt, bei parlamentarischen Wahlen in Jordanien und Bahrain und bei präsidialen Mehrparteien-Wahlen im Yemen und in Ägypten. Dies sind wichtige Schritte und die Regierungen sollten mit weiteren Reformen, die ihr Vertrauen in ihr Volk belegen, fortfahren. Jede Nation, die sich auf der Straße zur Freiheit bewegt, bewegt sich mit einer anderen Geschwindigkeit und die von ihnen errichteten Demokratien werden ihre eigene Kultur und Traditionen widerspiegeln. Aber das Ziel ist das gleiche: Eine freie Gesellschaft, in der die Menschen in frieden miteinander und in Frieden mit der Welt leben.

Einige haben argumentiert, daß die Veränderungen, die wir im Mittleren Osten sehen, die Region destabilisieren. Dieses Argument beruht auf der falschen Annahme, der Mittlere Osten wäre früher stabil gewesen. Die Realität ist, daß die Stabilität, die wir im Mittleren Osten zu sehen glaubten, ein Trugbild war. Jahrzehntelang waren Millionen Männer und Frauen in der Region in Unterdrückung und Hoffnungslosigkeit gefangen. Und diese Bedingungen ließen eine Generation hoffnungslos zurück und machten diese Region zu einem Aufzuchtbecken für Extremismus.

Stellen Sie sich vor, wie es ist, ein junger Mensch zu sein, der in einem Land lebt, das sich nicht auf Reformen zubewegt. Sie sind 21 Jahre alt und während Ihre Gleichaltrigen in anderen Teilen der Welt zum ersten Mal ihre Stimmzettel abgeben, sind Sie machtlos, den Kurs Ihrer Regierung zu verändern. Während Ihre Gleichaltrigen in anderen Teilen der Welt eine Ausbildung erhalten haben, die sie für die Gelegenheiten einer weltweiten Wirtschaft vorbereitet, wurden Sie mit Propaganda und Verschwörungstheorien, die andere für die Unzulänglichkeiten Ihres Landes verantwortlichen machen, gefüttert. Und wo immer Sie sich hinwenden hören Sie Extremisten, die Ihnen sagen, daß Sie Ihrem Elend entkommen und Ihre Würde wiedererlangen können durch Gewalt und Terror und Märtyrertum. Für viele im Mittleren Osten ist dies die jeden Ttag präsentierte trostlose Wahl.

Jede zivilisierte Nation, einschließlich jener in der muslimischen Welt, müssen jene in der Region unterstützen, die eine hoffnugsvollere Alternative bieten. Wir wissen, daß wenn Menschen in der Zukunft eine Wahl haben, es weniger wahrscheinlich ist, daß sie sich bei Selbstmordangriffen in die Luft jagen. Wir wissen, daß wenn Anführer ihrem Volk gegenüber rechenschaftspflichtig sind, es wahrscheinlicher ist, daß sie nationale Größe durch Leistungen ihrer Bürger statt durch Terror und Eroberung suchen. Als müssen wir uns hinter demokratische Anführer und gemäßigte Reformer im ganzen Mittleren Osten stellen. Wir müssen ihnen eine Stimme für die Hoffnungen ihrer anständigen Männer und Frauen geben, die für ihre Kinder die gleichen Dinge wollen, die wir für unsere wollen. Wir müssen Stabilität durch einen freien und gerechten Mittleren Osten anstreben, wo die Extremisten durch Millionen von Bürgern, die ihr eigenes Schicksal kontrollieren, an den Rand gedrängt werden.

Heute möchte ich direkt zu den Menschen im weiteren Mittleren Osten sprechen: Mein Land wünscht Frieden. Extremisten in Ihrer Mitte verbreiten Propaganda, die behauptet, der Westen sei mit einem Krieg gegen den Islam befaßt. Diese Propaganda ist falsch und ihr Zweck ist, Sie zu verwirren und Terrorakte zu rechtfertigen. Wir respektieren den Islam, aber wir werden unser Volk vor jenen verteidigen, die den Islam pervertieren, um Tod und Zerstörung zu säen. Unser Ziel ist es, eine tolerantere und hoffnungsvollere Gesellschaft aufzubauen, die Menschen jeglichen Glaubens akzeptiert und den Frieden fördert.

An das Volk des Iraks: Fast 12 Millionen von Ihnen trotzten im vergangenen Dezember den Autobombern und Attentätern, um in freien Wahlen abzustimmen. Die Welt sah, wie Sie Finger mit lila Farbe hochhielten und Ihr Mut erfüllte uns mit Bewunderung. Sie blieben hart angesichts grauenhafter Terrorakte und religiöser Gewalt - und wir werden Sie nicht in Ihrem Kampf um eine freie Nation alleinlassen. Amerika und unsere Koalitionspartner werden weiterhin der von Ihnen gewählten demokratischen regierung beistehen. Wir werden Ihnen weiterhin dabei helfen, die internationale Unterstützung und Investitionen zu erhalten, die Sie brauchen, um Arbeitsplätze und Möglichkeiten zu schaffen, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und durch den Internationalen Pakt mit dem Irak, der hier gestern verabschiedet wurde. Wir werden weiterhin jene von Ihnen ausbilden, die vorgetreten sind, um gegen die Feinde der Freiheit zu kämpfen. Wir werden die Zukunft Ihres Landes nicht Terroristen und Extremisten überlassen. Im Gegenzug müssen sich Ihre Anführer den Herausforderungen stellen, denen sich Ihr Land gegenübersieht und schwierige Entscheidungen treffen, um Sicherheit und Wohlstand zu bringen. Zusammen arbeitend werden wir dabei helfen, Ihre Demokratie erfolgreich sein zu werden, so daß sie ein Leuchtturm der Hoffnung für Millionen in der muslimischen Welt werden kann.

An das Volk von Afghanistan: Zusammen stürzten wir das Regime der Taliban, daß Elend in Ihr Leben brachte und Terroristen beherbergte, die den Bürgern so vieler Nationen den Tod brachten. Seitdem haben wir gesehen, wie Sie Ihre Anführer in freien Wahlen wählten und eine demokratische Regierung bildeten. Sie können stolz auf diese Errungenschaften sein. Wir respektieren Ihren Mut und Ihre Entschlossenheit, in Frieden und Freiheit zu leben. Wir werden Ihnen weiterhin beistehen, um Ihre demokratischen Fortschritte zu verteidigen. Heute dienen Soldaten aus über 40 Ländern, darunter Mitglieder der NATO-Allianz, mutig Seite an Seite mit Ihnen gegen die Extremisten, die die von Ihnen errichtete freie Regierung stürzen wollen. Wir werden Ihnen helfen, diese Feinde zu stürzen und ein freies Afghanistan aufzubauen, das Sie niemals unterdrücken oder ein Zufluchtsort für Terroristen sein wird.

An das Volk des Libanons: Letztes Jahr begeisterten Sie die Welt, als Sie auf die Straßen gingen, um Ihre Unabhängigkeit von der syrischen Dominanz zu fordern. Sie vertrieben die syrischen Streitkräfte aus Ihrem Land und sie stellten die Demokratie wieder her. Seitdem wurden Sie durch die Kämpfe, die durch die unprovozierten Angriffe der Hizb Allah auf Israel begannen, geprüft. Viele von Ihnen erlebten, wie Ihre Häuser und Gemeinschaften ins Kreuzfeuer gerieten. Wir sehen Ihr Leiden und die Welt hilft Ihnen, Ihr Land wieder aufzubauen und hilft Ihnen im Umgang mit den bewaffneten Extremisten umzugehen, die Ihre Demokratie untergraben, indem sie sich als Staat im Staat aufführen. Die Vereinten Nationen haben eine gute Resolution verabschiedet, die eine internationale Streitkraft autorisiert, angeführt von Frankreich und Italien, um Ihnen zu helfen, libanesische Hoheit über libanesischen Grund zu wiederherzustellen. Viele Jahre lang war der Libanon ein Modell der Demokratie und des Pluralismus' und der Offenheit in der Region - und er wird es wieder sein.

An das Volk des Irans: Die Vereinigten Staaten respektieren Sie, wir respektieren Ihr Land. Wir bewundern Ihre reiche Geschichte, Ihre pulsierende Kultur und Ihre vielen Beiträge zur Zivilisation. Sie verdienen eine Gelegenheit, Ihre eigene Zukunft zu bestimmen, eine Wirtschaft, die Ihre Intelligenz und Ihre Talente belohnt und eine Gesellschaft, die es Ihnen erlaubt, Ihr enormes Potential zu entfalten. Das größte Hindernis zu dieser Zukunft ist, daß Ihre Anführer sich entschieden haben, Ihnen Freiheit zu verweigern und die Ressourcen Ihres Landes zu benutzen, um Terrorismus zu finanzieren und Extremismus zu fördern und Atomwaffen anzustreben. Die Vereinten Nationen haben eine klare Resolution verabschiedet, die das Regime in Teheran auffordert, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Der Iran muß seine Bestrebungen nach Atomwaffen fallenlassen. Ungeachtet dessen, was das Regime Ihnen sagt, haben wir nichts gegen die Fortführung eines wirklich friedlichen Atomprogramms des Irans. Wir arbeiten an einer diplomatischen Lösung dieser Krise. Und während wir dies tun, sehen wir dem Tag entgegen, wen Sie in Freiheit leben können - und Amerika und Iran gute Freunde und enge Partner in der Sache des Friedens sein können.

An das Volk von Syrien: Ihr Land ist die Heimat eines großartigen Volkes mit einer stolzen Tradition des Lernens und des Handels. Heute haben Ihre Anführer es Ihrem Land gestattet, eine Straße für den Terrorismus zu sein. In Ihrer Mitte arbeiten Hamas und Hizb Allah daran, die Region zu destabilisieren und Ihre Regierung verwandelt Ihr Land in ein Werkzeug des Irans. Dies vergrößert die Isolierung Ihres Landes von der Welt. Ihre Regierung muß einen besseren Weg vorwärts wählen, indem es die Unterstützung für Terror beendet und in Frieden mit Ihren Nachbarn lebt und den Weg zu einem besseren Leben für Sie und Ihre Familien eröffnet.

An das Volk von Darfur: Sie haben unaussprechliche Gewalt erlitten und mein Land hat diese Greueltaten als das bezeichnet, was sie sind - Völkermord. In den letzten beiden Jahren arbeitete Amerika mit der internationalen Gemeinschaft zusammen, um einer Friedenstruppe der Afrikanischen Union Lebensmittelhilfen und Unterstützung zu gewähren. Und doch dauert Ihr Leiden an. Die Welt muß handeln, um zusätzliche humanitäre Hilfen bereitzustellen - und wir müssen die Streitkraft der Afrikanischen Union stärken, die gute Arbeit geleistet haben, aber nicht stark genug sind, um Sie zu schützen. Der Sicherheitsrat hat eine Resolution verabschiedet, die die Streitkraft der Afrikanischen Union in eine Streitkraft der Blauhelme verwandeln würde, die stärker und robuster ist. Um ihre Stärke und Effektivität zu erhöhen, sollten NATO-Länder Logistik und weitere Unterstützung gewähren. Das Regime in Khartoum verhindert den Einsatz dieser Streitkraft. Wenn die sudanesische Regierung nicht bald der Friedenstruppe zustimmt, müssen die Vereinten Nationen handeln. Ihr Leben und die Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen stehen auf dem Spiel. Also erkläre ich heute, daß ich einen präsidialen Sonderabgesandten - den früheren Leiter von USAID, Andrew Natsios - ernenne, um Amerikas Anstrengungen anzuführen, die offenen Streitigkeiten zu lösen und zu helfen, Ihrem Land Frieden zu bringen.

Die Welt muß auch für Frieden im Heiligen Land eintreten. Ich engagiere mich für zwei demokratische Staaten - Israel und Palästina - die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben. Ich engagiere mich für einen palästinensischen Staat mit einer territorialen Einheit, der friedlich mit dem jüdischen Staat Israel leben wird. Dies ist die im Fahrplan dargelegte Vision - und den Parteien zu helfen, dieses Ziel zu erreichen ist eines der großen ziele meiner Präsidentschaft. Das palästinensische Volk hat unter Jahrzehnten der Korruption und der Gewalt und der täglichen Erniedrigung der Besatzung gelitten. Israelische Bürger haben brutale Akte des Terrorismus' und die ständige Angst vor Angriffen seit der Geburt ihrer Nation erduldet. Viele mutige Männer und Frauen haben sich dem Frieden verpflichtet. Und doch schüren Extremisten in der Region den Haß und versuchen, diese gemäßigten Stimmen daran zu hindern, sich durchzusetzen.

Dieser Kampf entfaltet sich in den palästinensischen Gebieten. Zuvor in diesem Jahr stimmte das palästinensische Volk in einer freien Wahl ab. Die Anführer von Hamas führten den Wahlkampf auf der Basis der Beendigung der Korruption und der Verbesserung des Lebens des palästinensischen Volkes, und sie setzten sich durch. Die Welt wartet, ob die Hamas-Regierung ihre Versprechen erfüllen oder eine extremistische Agenda verfolgen wird. Und die Welt hat den Anführern der Hamas eine klare Botschaft gesandt: Dient den Interessen des palästinensischen Volkes. Beendet den Terror, erkennt Israels Existenzrecht an, befolgt Abmachungen und arbeitet für den Frieden.

Präsident Abbas engagiert sich für den Frieden und die Sehnsüchte seines Volkes nach einem eigenen Staat. Premierminister Olmert engagiert sich für den Frieden und hat gesagt, er habe vor, Präsident Abbas zu treffen, um echte Fortschritte in den zwischen ihnen offenen Angelegenheiten zu erzielen. Ich glaube, Frieden kann erreicht werden und daß ein palästinensischer Staat möglich ist. Ich höre von Anführern in der Region, die helfen wollen. Ich habe Außenministerin Rice angewiesen, eine diplomatische Anstrengung zu unternehmen, sich mit gemäßigten Anführern in der Region zu beschäftigen, den Palästinensern zu helfen, ihre Sicherheitskräfte zu reformieren und israelische und palästinensische Anführer bei ihren Anstrengungen zu unterstützen, zusammenzukommen und ihre Differenzen zu lösen. Premierminister Blair hat angedeutet, daß sein Land mit Partnern in Europa zusammenarbeiten wird, um zu helfen, die Regierungsinstitutionen der palästinensischen Verwaltung zu stärken. Wir begrüßen diese Initiative. Länder wie Saudi-Arabien und Ägypten haben klargemacht, daß sie bereit sind, die notwendige diplomatische und finanzielle Unterstützung zu gewähren, die für einen Erfolg dieser Anstrengungen notwendig sind. Ich bin optimistisch, daß wir durch die Unterstützung der Kräfte von Demokratie und Mäßigung Israelis und Palästinensern helfen können, eine hoffnungsvollere Zukunft aufzubauen und den Frieden im Heiligen Land zu erreichen, den wir alle wollen.

Frieden kann aufgrund seiner Natur nicht verhängt werden - er muß gewählt werden. Von Beirut bis Baghdad entscheiden sich die Menschen für Freiheit. Und die in dieser Kammer versammelten Nationen müssen ebenfalls eine Entscheidung treffen: Werden wir die Gemäßigten und Reformer, die für eine Veränderung mit Mittleren Osten arbeiten, unterstützen - oder werden wir die Zukunft den Terroristen und Extremisten überlassen? Amerika hat seine Wahl getroffen: Wir werden den Gemäßigten und Reformern beistehen.

Kürzlich schrieb mir eine mutige Gruppe arabischer und muslimischer Intellektueller einen Brief. Darin sagten sie: "Die Küste der Reform ist die einzige, auf der Lichter erscheinen, selbst wenn die Reise Mut und Geduld und Standhaftigkeit erfordert." Die Vereinten Nationen wurden geschaffen, um diese Reise zu ermöglichen. Zusammen müssen wir die Träume guter und anständiger Menschen, die für die Reformierung einer aufgewühlten Region arbeiten, unterstützen - und indem wir dies tun, werden wir die hohen Ideale erreichen, auf denen diese Institution gegründet wurde.

Danke für Ihre Zeit. Gottes Segen.



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