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Großbritannien gegen Streubomben-Verbot

19.10.2006  






Wie der britische Independent am Donnerstag berichtete, wird der britischen Regierung vorgeworfen, ein Verbot von Streubomben zu verhindern.

Die Organisation "Landmine Action", die sich zwar vorrangig gegen Landminen einsetzt, andererseits aber die von Streubomben abgeworfenen Bomblets als nichts anderes ansieht - wirft der britischen Regierung vor, Bemühungen, anläßlich der internationalen Waffenausstellung im nächsten Monat in Genf ein Streubombenverbot zu erreichen, zu untergraben.

Simon Conway, Direktor der Organisation, sagte, britische Minister blockierten Versuche mehrerer Länder, Verhandlungen über ein Verbot von Streubomben zu beginnen. Dies wird einem Bericht des britischen Guardian zufolge seitens des britischen Außenministeriums offen zugegeben.

"Das Vereinigte Königreich glaubt, daß bestehendes Menschenrecht ausreichend für die Durchführung militärischer Operationen ist, einschließlich der Verwendung von Streubomben und kein Vertrag benötigt wird. Das Vereinigte Königreich engagiert sich weiterhin für die Verbesserung der Zuverlässigkeit aller Waffen mit dem Ziel, geringere Fehlerquoten und das Hinterlassen einer geringeren Zahl von Blindgängern zu erreichen, um so das humanitäre Risiko zu minimieren", so das britische Außenministerium in einer Erklärung.

Derzeit setzen sich zahlreiche Länder, darunter Österreich, Mexiko und Neuseeland, unter Führung von Schweden für ein internationales Verbot von Streubomben ein.

Tatsächlich führen die durchschnittlich 15 bis 20 Prozent Blindgänger der abgeworfenen Bomblets regelmäßig zu Opfern unter der Zivilbevölkerung der so angegriffenen Gebiete - auch wenn der Krieg selbst längst beendet ist. Jeden Tag werden bis zu vier Menschen - hauptsächlich Kinder - im Libanon durch die in den letzten Stunden des Krieges durch Israel eingesetzten zahllosen Streubomben getötet.

Tatsächlich kann Großbritanniens Haltung hier kaum verwundern. Einerseits besitzt das Land selbst Streubomben und setzt diese zweifellos auch ein, andererseits ist die Nähe zu den USA und damit wiederum auch zu Israel hier nicht außer Acht zu lassen.



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