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Neuseeland und die Genfer Konventionen

Freiheit für Moshe Ya'alon

01.12.2006  






Wie der New Zealand Herald am Freitag berichtete, wurde ein von einem Richter gegen den pensionierten israelischen Generalleutnant und ehemaligen Generalstabschef Moshe Ya'alon wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen erlassener Haftbefehl von dem Generalstaatsanwalt und Finanzminister Michael Cullen wieder aufgehoben.

Der neuseeländische Bezirksrichter Avinash Deobhakta hatte auf Antrag des Menschenrechtsaktivisten Janfrie Wakim und mehrerer neuseeländischer Menschenrechtsorganistaionen nach eingehender Prüfung der ihm vorgelegten Beweismittel Haftbefehl gegen Ya'alon, der bei Palästinensern wegen des von ihm zu verantwortenden Massakers an Palästinensern auf einem UN-Stützpunkt im Jahr 1996 "Schlächter von Qana" genannt wird, erteilt. Ya'alon bereist derzeit auf einen Spendensammelreise Neuseeland, nachdem er zuvor bereits in Australien war.

Hauptvorwurf gegen Ya'alon war dabei seine Verantwortung für die "gezielte Tötung" des führenden Mitglieds der palästinensichen Organisation Hamas, Salah Shehada, im Gaza-Streifen im Jahr 2002. Dabei wurden neben Shehada 22 weitere Menschen getötet.

Richter Deobhakta sagte: "Ich bin mit den vorgelegten Papieren, die 'gute und ausreichende Gründe' für die Annahme liefern, daß er zusammen mit anderen für das Bombardement verantwortlich war, zufrieden."

Cullen andererseits sagte in einer schriftlichen Erklärung gegenüber dem New Zealand Herald, die Beweise gegen Ya'alon seien nicht ausreichend. Cullen betonte, daß es seines Wissens nach "auf keiner Ebene Kontakt" zwischen Regierungsbeamten oder seinem Büro und der israelischen Regierung oder Ya'alon gegeben habe. Demnach reichten die vorgelegten Beweise nicht aus, um die erhobenen Vorwürfe gegen den Beschuldigten zu stützen. Er ging sogar auf Nachfrage so weit zu sagen, es gäbe keinerlei Hinweise, die "Bedenken" der neuseeländischen Regierung hinsichtlich Ya'alaons Verhalten rechtfertigen würden.

Die Anzeige gegen Ya'alon war auf Grundlage der Verpflichtung Neuseelands zur Verfolgung entsprechender Taten im Rahmen der Unterzeichnung der Genfer Konventionen erfolgt. Unabhängig von der Schuldfrage hat Cullen und damit die neuseeländische Regierung hier doch klargemacht, daß die Ahndung israelischer Kriegsverbrechen in Neuseeland keine Unterstützung finden wird.



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