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Was lässt Sammy rennen?

Gegenwart und Zukunft der israelischen Gesellschaft

04.01.2007  


Uri Avnery
Übersetzung Ellen Rohlfs




"Meine Prinzipien sind mir egal! Ich will nur, daß meine Frau zusammen mit mir leben kann und daß wir eine Familie gründen können!" rief der nette, junge Mann leidenschaftlich bei einer Fernseh-Talkshow.

Sammy ist ein arabischer Einwohner von Akko, der an der Haifaer Universität promoviert. Etwas Schreckliches ist ihm passiert: er verliebte sich in die falsche Frau – eine Palästinenserin aus Jenin in den besetzten Gebieten. Er hatte sie zufällig in Ram Allah getroffen, besorgte ihr (mit falschen Angaben, wie er zugibt) eine Aufenthaltsgenehmigung für einen Tag in Israel und heiratete sie. Seitdem kann er sie nur alle paar Wochen in Jenin besuchen.

Sie kann nicht nach Akko kommen, um dort mit ihm zu leben, weil die Knesset ein "zeitweiliges" Gesetz verabschiedet hat, das kategorisch und ausnahmslos palästinensischen Frauen aus den besetzten Gebieten verbietet, bei ihren Ehepartnern in Israel zu leben. (Das trifft natürlich auch auf Palästinenser in den besetzten Gebieten zu, die eine arabische Frau aus Israel geheiratet haben.)

Die Freiheit von Liebe und Heirat gehört zu den menschlichen Grundrechten. Dies 1,4 Millionen israelischen Bürgern zu verweigern, nur weil sie Araber sind, ist eine ernsthafte Verletzung der internationalen Menschenrechte, die auch Israel unterzeichnet hat. Es greift auch auch die Grundlagen der israelischen Demokratie an.

Der Vorwand ist "Sicherheit" – was sollte es sonst sein? Unter den 105.000 palästinensischen Frauen aus den besetzten Gebieten, die im Laufe der Jahre israelische Bürger geheiratet haben, haben 25 an terroristischen Aktionen teilgenommen. 25 (fünfundzwanzig!) zu 104.975 (einhundertviertausendneunhundertfünfundsiebzig!)

Aber, wie bei uns üblich, dient "Sicherheit" hier als Deckmantel für den wirklichen Grund. Hinter dem Verbot lauert der demographische Dämon, ein Dämon mit einer unheimlichen Macht über israelische Gehirne, der unsere Gedanken verdrehen kann, den letzten Funken von Anstand und Moral auslöscht und ganz normale Menschen zu Monstern werden läßt.

Seine Botschafter suchen in der ganzen Welt nach wirklichen und vermeintlichen Juden. Sie entdeckten (und brachten nach Israel) Inder, die behaupten, sie seien Nachfahren des Stammes Manasseh, eines der 10 Stämme, die nach der Bibel vor etwa 2.720 Jahren von den Assyrern aus Palästina vertrieben worden waren. In New Mexico entdeckten sie Familien, deren Vorfahren vorgeblich vor 500 Jahren während der spanischen Inquisition unter Zwang getaufte Juden waren. Sie bringen russische Christen, die eine dünne Verbindung zu jüdischen Familien haben, und die Falashmura aus Äthiopien, deren Judentum ziemlich zweifelhaft ist, ins Land. All diese Leute werden nach Israel geschleppt und erhalten sofort die Einbürgerung und einen großzügigen "Absorptionszuschuß". Aber einer jungen Frau aus Jenin, deren Familie seit Jahrhunderten in diesem Lande lebt, wird es nicht erlaubt, hier mit ihrem Mann zusammen zu leben, dessen Vorfahren seit Generationen in Akko leben. Das alles wegen des fürchterlichen Dämons.

Vor einhundertundzwanzig Jahren besuchte Asher Ginsburg, bekannt als Ahad Haam ("einer aus dem Volk"), ein großer jüdischer Denker, Palästina und war erschrocken darüber, wie einheimische Araber von jüdischen Siedlern behandelt wurden. Seitdem wurden viele Vorwände erfunden, um die Araber aus dem Lande zu treiben. Fast jährlich verändert sich der gerade moderne Vorwand. Nun gibt es einen neuen: "Der Nationalstaat". Tzipi Livni war vielleicht die erste, die ihn verwendete.

Israel ist ein "Nationalstaat" der Juden und deshalb hat er das Recht, alles zu tun, was Juden dient und Nichtjuden verletzt, selbst wenn sie Bürger Israels sind. "Das Wohl des einzelnen muß für das Gemeinwohl Platz machen", sagte ein geachteter Professor zum Fall Sammy, "und das Gemeinwohl verbietet es, es der palästinensischen Frau von Sammy zu gestatten, in Israel zu leben, das der jüdischer Nationalstaat ist."

Das klingt einfach und logisch. Der Nationalstaat existiert für die Nation. Aber es ist überhaupt nicht einfach. Es wirft eine Reihe heikler Fragen auf. Zum Beispiel:

Welche ist die fragliche Nation? Eine weltweite jüdische Nation? Eine israelisch-jüdische Nation? Oder nur eine israelische Nation?

Und über welche Art von Nationalstaat reden wir? Über den französischen Nationalstaat vom Ende des 18. Jahrhunderts? Den polnischen Nationalstaat, der nach dem 1.Weltkrieg entstand? Oder den amerikanischen Nationalstaat, wie er heute existiert? All diese sind Modelle für einen Nationalstaat – aber voneinander sehr verschieden.

Jeder, der argumentiert, Israel sei ein Staat der weltweiten jüdischen Nation, beraubt das Wort "Nation" jeglichen Inhalts. Dies würde bedeuten, daß unser Staat einer Gemeinschaft gehören würde, deren größter Teil nicht in Israel lebt, keine israelischen Bürger sind, keine israelischen Steuern zahlen und kein Stimmrecht bei den Wahlen in Israel hat. Amerikanische Juden wie Henry Kissinger, Paul Wolfowitz und Thomas Friedman, obwohl sie mit Leib und Seele mit Israel verbunden sind, würden es heftig leugnen, daß sie zu der jüdischen Nation statt zur amerikanischen Nation gehören.

Vor Jahren erließ die Knesset ein Gesetz, das jedem das Recht verweigerte, sich für die Wahlen aufstellen zu lassen, wenn er leugnet, daß Israel "der Staat des jüdischen Volkes" sei. Allerdings entscheidet allein die israelische Staatsbürgerschaft, wer wählen darf.

Gehört deshalb vielleicht unser Nationalstaat eher zu einer jüdisch-israelischen Nation? Ist Israel der Nationalstaat allein seiner jüdischen Bürger? Viele Israelis mögen so empfinden. Aber das ist im Widerspruch zur israelischen Gesetzgebung, die besagt, alle seine Bürger seien vor dem Gesetz gleich. Nach dem Obersten Gerichtshof und der offiziellen Doktrin ist Israel ein "jüdischer und demokratischer Staat". Eine Quadratur des Kreises.

In israelischen Ausweisen findet man auch den Punkt "Nation". In Ausweisen, die Juden gehören, steht "Nation: jüdisch". Vor Jahren wies der Oberste Gerichtshof die Petition eines Bürgers für den Eintrag "Nation: israelisch" in seinem Ausweis ab. Jetzt befaßt sich der Gerichtshof mit noch einer Petition von dutzenden Bürgern (einschließlich mir), die in ihrem Ausweis "Nation: israelisch" stehen haben wollen.

Ist dieses Land wirklich ein israelischer Nationalstaat? Wenn dem so wäre, würde die israelische Nation alle israelischen Bürger einschließen, so wie die amerikanische Nation alle US-Bürger einschließt? Insbesondere - schließt diese Nation die 1,4 Millionen palästinensisch-arabischen Bürger mit ein, rund ein Fünftel der Bevölkerung des Landes?

Israels arabische Bürger werden in fast allen Lebensbereichen diskriminiert. Die Liste, die kein Geheimnis ist, würde mehrere Seiten füllen. Nur ein paar Beispiele: das Bildungssystem gibt für ein arabisches Kind ein Fünftel dessen aus, was für ein jüdisches ausgegeben wird. Das Gesundheitssystem gibt für einen arabischen Bürger viel weniger aus als für einen jüdischen. Fast alle arabischen Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte sind bankrott, einer der Gründe ist, daß die Regierung ihnen pro Kopf viel weniger zahlt als den jüdischen Gemeinderäten. Ein arabischer Bürger kann kein Land von der Landbehörde kaufen, die in Israel fast alles Land verwaltet. Ganz zu schweigen von der offiziellen Diskriminierung des Rückkehrgesetzes und des Bürgerschaftsrechts.

Zweimal haben israelische Soldaten und Polizisten auf arabische Demonstranten geschossen, die israelische Bürger sind, und mehrere von ihnen getötet - das eine Mal 1976 ("Tag des Bodens"), das andere Mal 2000 ("die Oktober-Ereignisse"). Sie haben nie auf jüdische Demonstranten in Israel geschossen (Einmal erschoß die Polizei einen jüdischen Demonstranten, der sie vom Dach seines Hauses beschoß.)

Inzwischen versteht jeder, daß man einer Konfrontation mit diesem Problem nicht mehr ausweichen kann.

Am Ende des Krieges von 1948, in dem der Staat Israel gegründet wurde, war nur eine kleine Anzahl palästinensischer Araber geblieben. Die meisten ihrer Landsleute waren geflohen oder vertrieben worden. Die kulturelle, soziale und politische Elite hatte schon zu Beginn des Krieges das Land verlassen. Der armselige Rest stand 18 Jahre lang unter einem Regime der Einschüchterung und Unterdrückung, die sich "Militärregierung" nannte. Aber die zweite Generation faßte den Mut, ihren Kopf zu erheben.

Nun ist eine dritte Generation herangewachsen. Viele ihrer Mitglieder, Männer und Frauen, haben Universitäten besucht und wurden Unternehmer, Professoren, Rechtsanwälte und Ärzte. Vor kurzem haben ihre Vertreter eine "Vision" veröffentlicht, die nicht nur die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung fordert, sondern auch Autonomie im Bereich der Religion, der Kultur und im Bildungswesen.

Das ist eine revolutionäre Botschaft, und mehrere ähnliche Dokumente sind auch unterwegs. Heute sind die arabischen Bürger eine selbst bewusste Gemeinschaft mit ihren eigenen (nicht anerkannten) Institutionen und politischen Parteien. Diese arabische Gemeinde ist jetzt zweimal so groß wie die jüdische Gemeinschaft, die 1948 den Staat Israel 1948 gründete.

Die Existenz einer nationalen Minderheit dieser Größe kann nicht ignoriert werden. Man kann nicht länger behaupten, dieses Problem gäbe es nicht oder daß es mit ein paar Millionen Schekel mehr gelöst (und abgetan) werden könne. Israel steht vor einer schicksalhaften Entscheidung, die nicht nur über die Art seiner Beziehungen mit seinen arabischen Bürgern bestimmen wird, sondern auch über den Charakter des Staates selbst.

Es hat nicht viel Sinn, mit denen zu streiten, die öffentlich oder insgeheim für eine ethnische Säuberung und die Entfernung aller Araber aus dem Staat, ja, aus dem ganzen Land zwischen Jordan und dem Mittelmeer, sind. Es hat auch nicht viel Sinn, mit jenen zu streiten, die die israelischen Araber weiterhin als Bürger zweiter Klasse halten wollen, dem Staat entfremdet und ohne jeglichen Einfluß. Das ist eine Zeitbombe.

Israels Demokratie hat die Wahl zwischen zwei Alternativen:
  1. Einen Bürgerstaat, in dem alle seine Bürger gleich sind, unabhängig von ethnischer Zugehörigkeit, Nation, Religion, Sprache oder Geschlecht. Im israelischen politischen Jargon wird dies „ein Staat für alle seine Bürger“ genannt - eine absurde Bezeichnung, denn wie kann ein demokratischer Staat nicht all seinen Bürgern gehören? Solch ein Staat befasst sich nicht mit dem ethnischen Ursprung oder religiösen Glauben. Alle Eltern können für sich entscheiden, wie ihre Kinder erzogen werden sollen (im Rahmen gewisser Parameter, die vom Staat festgelegt werden). Es wird keinen Unterschied zwischen einem jüdischen, arabischen und polynesischen Bürger geben. Die Beziehungen zwischen dem Einzelnen und dem Staat gründen sich allein auf die Staatsangehörigkeit. Beispiel: Die USA, wo jede Person automatisch ein Teil der amerikanischen Nation wird, wenn sie die Staatsangehörigkeit erhalten hat.

  2. Ein Nationalstaat, in dem eine jüdisch-israelische Mehrheit Seite an Seite neben einer palästinensisch-arabischen Minderheit existiert. In solch einem Staat hat die Mehrheit ihre nationalen Einrichtungen, aber die Minderheit wird auch als nationale Einheit anerkannt, mit klar definierten nationalen Rechten in bestimmten Bereichen wie Kultur, Religion. Bildung und so weiter (Diese Rechte wurden schon von dem rechten zionistischen Führer Vladimir Ze’ev Jabotinski vor hundert Jahren definiert, als er im "Helsingforsplan" die Rechte von Juden in Rußland einforderte.) Beispiel: die Katalanen in Spanien.
Vor ein paar Tagen machte mich der Forscher Yossi Amitay auf einen Artikel aufmerksam, den Pinhas Lavon nur einen Monat (!) nach der Gründung des Staates Israel geschrieben hatte. Lavon (der später Verteidigungsminister wurde und in die berüchtigte "Lavon-Affäre" verwickelt war) analysierte das Problem mit der arabischen Minderheit nach dem Krieg. Er schlug eine Wahl zwischen einem "autonomistischen" Ansatz, der es einer Minderheit erlauben würde, ihre autonome Einrichtungen in einem Staat zu bilden, der von einer Mehrheit dominiert wird, die zu einer anderen Nation gehören und einem "Staatswerte-Staat", in dem alle Bürger nach einem universalen und gleichen Standard behandelt würden.

Lavon bevorzugte die zweite Alternative (ein Staat für alle seine Bürger) - wie ich auch.

Avigdor Lieberman stellte vor kurzem einen eigenen Plan vor: das sogenante "Dreiecks"-Gebiet (auf der israelischen Seite der Grünen Linie) zusammen mit seiner dichten arabischen Bevölkerung aufzugeben und im Austausch dafür palästinensische Gebiete, in denen jüdische Siedler leben, zu annektieren. Das Prinzip: Juden nach Israel, Araber nach Palästina.

Lieberman, der Rassist, der aus der früheren Sowjet-Union einwanderte, hat von Stalin gelernt, daß man ganze Gemeinschaften wie Schachfiguren behandeln kann. Nur sehr wenige nahmen diesen Plan ernst. Es ist allgemein bekannt, daß Lieberman die (sogenannte "freiwillige") ethnische Säuberung aller Araber in Israel und in den besetzten Gebieten befürwortet. Sein "Plan" ist ohnehin ziemlich unrealistisch, weil die meisten israelischen arabischen Bürger von der grünen Linie weit entfernt in Galiläa und im Negev leben, und Lieberman nicht vorschlägt, diese Gebiete aufzugeben.

Aber der interessante Teil dieses Tricks war nicht der "Plan" selbst, sondern die Reaktion der arabischen Bürger darauf. Keine einzige arabische Stimme erhob sich zugunsten dieses Plans. Die arabischen Bürger sind entschlossen, Bürger Israels zu bleiben, selbst wenn ein palästinensischer Staat daneben entstehen sollte.

Diese Gemeinschaft will sich in das Leben in Israel integrieren, in seine wirtschaftlichen, demokratischen Einrichtungen und in das soziale Gefüge. Es ist ihr gelungen, dies zu tun, soweit es ihr gestatet wurde. Sie unterstützt mit ganzem Herzen die Schaffung eines palästinensischen Staates in der West Bank und im Gaza-Streifen, möchte aber eine nationale Minderheit in Israel bleiben – so wie die meisten amerikanische Juden die Schaffung des jüdischen Staates Israel unterstützten, aber selbst als Minderheit in den USA blieben.

Israel kann seinerseits nicht 1,4 Millionen schwer arbeitende und Steuern zahlende Einwohner, die ihren Anteil zum Bruttosozialprodukt beitragen, aufgeben. Die Geschichte zeigt, daß ein Land, das ganze Gemeinschaften vertreibt, immer verliert. Spanien hat sich nie von der Vertreibung der Juden und Muslime vor 500 Jahren erholt. Frankreich war von der Vertreibung der Hugenotten ernsthaft betroffen. Deutschland leidet an der Vertreibung (und schlimmerem) der Juden noch heute.

Ich bin ein Israeli. Gewiß wünsche ich in einem Staat Israel zu leben, wo die Mehrheit Hebräisch spricht und die hebräische Identität, hebräische Kultur und Tradition weiter entwickelt werden können. Das hält mich überhaupt nicht davon zurück, mich für eine Situation zu engagieren, in der die palästinensischen Bürger des Staates auch frei ihre eigene nationale Identität, Kultur und Tradition entwickeln und pflegen können.

Der Nationalstaat hat sich vor ein paar Jahrhunderten auf den Trümmern der feudalen und dynastischen Staaten entwickelt, als Antwort auf die Bedürfnisse des Zeitalters. Die wirtschaftlichen, technischen, militärischen und kulturellen Entwicklungen der Zeit verlangten die Organisation von größeren territorial-politischen Einheiten, wie Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Um solch einen Staat zu stärken, erfand jede Nation für sich selbst eine einigende nationale Geschichte (mehr oder weniger "eingebildet" wie der Gelehrte Benedict Andersen es nannte) und errichtete sie über eroberten oder freiwillig sich anschließenden Völkern (Korsen, Schotten, Bayern, Basken und vielen anderen).

Diese Art von Nationalstaat ist nun überholt. Die Realitäten haben sich verändert. Die USA schufen einen riesigen föderalen Staat, der einen halben Kontinent umfaßt und später schufen Deutschland und Frankreich die Europäische Union und übertrugen ihr ökonomische, militärische und sogar politische Funktionen, die vorher von den nationalen Staaten ausgeübt wurden.

Der Nationalstaat als solcher bleibt bestehen, weil er einem tiefsitzenden menschlichen Bedürfnis entspricht, einer Gruppe anzugehören. Aber immer mehr wird er zu einem multikulturellen, offenen und liberalen Staat, der (wenn auch schmerzlich) Millionen von Ausländern absorbiert, weil er nicht ohne sie existieren kann. Die USA waren der erste Staat, der diesen Kurs einschlug und nun geschieht es sogar in den kleinen Ländern Osteuropas – genau jenen, aus denen die meisten frühen Zionisten ihren engen und fanatischen Nationalismus mitbrachten.

Wenn der Staat Israel nicht von innen her explodieren will, dann muß er früher oder später solch ein Staat werden – ein israelischer Staat, in dem Sammy aus Akko in Würde zusammen mit seiner Frau Lola aus Jenin leben kann.



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