"Die bösen Amerikaner"

In einem Fernsehinterview hat der russische Generalstabschef und stellvertretende Verteidigungsminister General Yury Baluyevsky einmal mehr deutlich gemacht, wie weit die Stimmung zwischen Rußland und den USA mittlerweile abgekühlt ist.

Wie die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti am Dienstag berichtete, wurde Baluyevsky in einem Interview des Senders Russia Today gefragt, ob die Welt darauf bauen könne, von Rußland vor den "heimtückischen amerikanischen Plänen" geschützt zu werden. Er antwortete darauf: "Heute gibt es keinen Grund, sich vor den russischen Streitkräften zu fürchten. Allerdings glaube ich nicht, daß das russische Militär verpflichtet ist, die Welt vor den bösen Amerikanern zu schützen."

Am vergangenen Donnerstag hatte Baluyevsky als Reaktion auf die fortgesetzten Bemühungen der USA um den Aufbau eines "Raketenabwehrschilds" in Osteuropa bekanntgegeben, daß Rußland sich nach dem Rückzug aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) im Juli dieses Jahres nicht weiter an Begrenzungen hinsichtlich in Dienst befindlicher Waffen und Ausrüstungsgegenstände gebunden fühle. Dieser Vertrag war 1990 von den Mitgliedsländern der NATO und des damaligen Warschauer Paktes unterzeichnet worden. Der 1999 von den Ländern unterzeichnete angepaßte Vertrag (AKSE) war seitens der NATO-Länder aber nie ratifiziert und damit auch nicht umgesetzt worden. Am Mittwoch vergangener Woche hatte das russische Parlament der Aussetzung des AKSE-Vertrags zugestimmt.

Baluyevskys Worte - ein klarer Rückfall in die Sprache zu Zeiten des "Kalten Krieges" zeigen mindestens ebenso deutlich wie die Wiederaufnahme der "Erprobung" der Flugabwehr von NATO-Ländern durch russische Langstreckenbomber, wie groß die Wut innerhalb Rußlands über die US-Pläne ist. Tatsächlich ist es nur allzu offensichtlich, daß sich der "Raketenabwehrschild" insbesondere auch - wenn nicht gar nur - gegen Rußland richten soll. Der russische Präsident Vladimir Putin hatte US-Präsident George W. Bush mehrfach Vorschläge zum teilweisen gemeinsamen Betrieb des "Raketenabwehrschildes" - unter anderem durch eine gemeinsam genutzte Radaranlage in Rußland - unterbreitet, sie wurden aber abgelehnt.

Angesichts des zuvor bereits erreichten Ausmaßes der Entspannung zwischen "Ost" und "West" kann die hier gezeigte Entwicklung nur als dramatisch bezeichnet werden. Nicht nur, daß dies eine weitere Gefahr für den Frieden darstellt, einmal mehr werden so auch Milliarden für Waffen ausgegeben, die zwangsläufig an anderen Stellen fehlen.