Folgen fortgesetzter Kriegspolitik

Von deutschsprachigen Medien praktisch völlig unbeachtet führt Rußland seit Montag im Golf von Biskaya, jenem Meeresdreieck, das von der Westküste Frankreichs und der Nordküste Spaniens begrenzt wird, das größte Marinemanöver in dem Gebiet seit Ende der Sowjet-Union durch, wie beispielsweise die britische Times am Dienstag berichtete.

An dem Manöver sind zahlreiche Schiffe der Nord- und der Schwarzmeerflotte beteiligt, darunter auch das russische Flaggschiff, der Flugzeugträger Admiral Kuznetsov, das Flaggschiff der Schwarzmeerflotte, der Lenkwaffenkreuzer Moskva und die Zerstörer Admiral Levchenko und Admiral Chabanenko. Einer Meldung der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti vom Dienstag zufolge feuerte die Moskva dabei einen Marschflugkörper des Typs P-500 "Bazalt" (NATO-Kennung SS-N-12 "Sandbox") erfolgreich auf ein Übungsziel ab. Diese Waffen haben eine Reichweite von 550 Kilometern und können einen Gefechtskopf mit einem Gewicht von bis zu 1.000 Kilogramm tragen, was auch den Einsatz von Atomsprengköpfen mit einer Sprengkraft von bis zu 350 Kilotonnen ermöglicht.

Einem Sprecher der russischen Luftwaffe zufolge werden auch zahlreiche Flugzeuge, darunter Langstreckenbomber des Typs Tupolev TU-95 "Bear", Überschall-Schwenkflügelbomber des Typs Tupolev Tu-160 "Blackjack", Überschallbomber des Typs Tupolev Tu-22M3 "Backfire", Tankflugzeuge des Typs Ilyushin Il-78 "Midas" und Aufklärungsflugzeuge des Typs Ilyushin A-50 "Mainstay", die dem NATO-System AWACS vergleichbar sind, an dem Manöver teilnehmen. "Die Luftwaffe übernimmt bei den Übungen der Kampftruppe der Marine eine sehr aktive Rolle", so die russische Luftwaffe in einer Erklärung. "Heute sind zwei strategische Bomber des Typs Tu-160 für Übungen im Golf von Biskaya gestartet, die ... eine Reihe von Missionen ausführen und taktische Raketen abfeuern werden."

"Die Besatzungen zweier Tu-160-Flugzeuge ... führen erfolgreich Übungen über dem Atlantik durch und feuern Raketen ab", zitierte die britische BBC am Mittwoch den russischen Oberst Aleksandr Drobyshevsky, einen Untergebenen des Kommandeurs der russischen Luftwaffe, Generaloberst Aleksandr Zelin.

Erst Mitte Dezember hatten russische Kriegsschiffe, darunter auch wiederum die Admiral Kuznetsov, zwar in internationalen Gewässern, aber doch so nah an mehreren norwegischen Öl- und Gasförderplattformen ein Manöver durchgeführt, daß der Betreiber der Plattformen, StatoilHydro, den Hubschrauberverkehr von und zu den Plattformen für die Dauer des Manövers aus Sicherheitsgründen einstellte. Es ist sicherlich kein Zufall, daß dieses Manöver in unmittelbarer Nähe des größten norwegischen Gasfelds "Troll" durchgeführt wurde.

Zwar hat das Manöver der russischen Streitkräfte angesichts der bevorstehenden Wahlen zum russischen Präsidenten zweifellos auch eine innenpolitische Note, es ist aber doch unübersehbar, daß Rußland ganz direkt die NATO immer weiter zunehmend als möglichen, wenn nicht gar wahrscheinlichen, zukünftigen Gegner begreift. Die Gründe hierfür sind einerseits sicherlich in der aggressiven Expansionspolitik der Europäischen Union – die letztlich für die NATO steht - , aber insbesondere auch in der "Verteidigungs-" und Kriegspolitik der NATO zu suchen. Nicht genug damit, daß die NATO unter Führung der USA seit dem Zusammenbruch der Sowjet-Union zahlreiche offene Angriffskriege – Irak, Jugoslawien, Afghanistan, Irak – geführt hat, von kleineren "Einmischungen in Konflikte" gar nicht zu reden, gerade auch das geostrategische Vorrücken der USA – und damit der NATO – im Mittleren Osten wird von Rußland ohne Zweifel zunehmend als Bedrohung empfunden. Hinzu kommt dann noch der von den USA "auf Biegen und Brechen" vorangetriebene Aufbau des "Raketenabwehrschilds", das nur zu offensichtlich in Wahrheit vorrangig gegen Rußland gerichtet werden soll.

Dies zeigt einmal mehr, daß die Kriegspolitik der USA keineswegs nur Auswirkungen für sie selbst und die von ihnen angegriffenen Länder hat, sondern vielmehr das Potential besitzt, die Welt in die Katastrophe zu reißen.