www.Freace.de


Nachrichten, die man nicht überall findet.




AI klagt erneut USA an
20.08.2003









In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht klagt Amnesty International erneut die USA an, weil diese sich immer weiter von internationalen Standards des Rechts entfernen und findet dabei ungewöhnlich harte Worte.

Bei der Veröffentlichung des Berichts sagte AI, daß "die USA eine beunruhigende Tendenz gezeigt haben, im Zusammenhang mit dem ‚Krieg gegen den Terrorismus' für sich selbst eine unanfechtbare Machtposition zu erstreben. Sie haben ein paralleles Justizsystem geschaffen, in dem die Exekutive die Macht hat, Verdächtige gemäß den ‚Gesetzen des Krieges' zu verhaften, zu verhören, anzuklagen und zu verurteilen."

"Nur zu oft folgen andere, wo die USA vorangehen - immer häufiger haben Regierungen unter Benutzung der Sprache des ‚Kriegs' Menschenrechtsverpflichtungen mißachtet; durch die Bezeichnung ‚Terrorismus' waren sie bemüht, internationale Menschenrechtsgesetze zu vermeiden und durch die Benutzung der Bezeichnung ‚Krieg gegen den Terrorismus' haben sie das gesamte System der Menschenrechte und der internationalen humanitären Gesetze in Frage gestellt", so AI.

Der Bericht stellt die Gefahr heraus, die davon ausgeht, daß die USA durch ihr Fehlverhalten eine Vorbildfunktion für andere Länder einnehmen könnte, die dadurch ebenfalls einen Abbau der Menschenrechte anstreben könnten.

Das US-Außenministerium werfe anderen Ländern in seinen Berichten jedes Jahr Menschenrechtsverletzungen wie willkürliche Verhaftungen, Mißhandlungen und Verhöre ohne anwaltliche Beratung vor, jetzt würde die US-Regierung beschuldigt, diese Vergehen im Rahmen ihres "Kriegs gegen den Terrorismus" begangen zu haben, so AI.

Der Bericht enthält wiederum eine Vielzahl von Aussagen von Zeugen als auch von Opfern, die von Menschenrechtsverletzungen durch die USA erzählen.

So wird unter anderem von dem Taxifahrer Sayed Abassin berichtet, der im April 2002 von den Amerikanern gefangengenommen worden ist. Anscheinend hatte er die falschen Fahrgäste, als er auf der Strecke von Kabul nach Khost in die Hände amerikansicher Soldaten viel.

Er verbrachte über ein Jahr in amerikanischer Gefangenschaft, zuerst in Afghanistan, dann in Guantanamo Bay auf Kuba. Dabei wurde er seinem Bericht nach durch Schlafentzug, ständige Hand- und Fußfesseln, Nahrungsentzug und weitere Maßnahmen mißhandelt.

Am Ende des Berichts stellt AI den USA mehrere klare Forderungen, wie beispielsweise, die Pläne für Militärtribunale für die Gefangenen sofort fallenzulassen, keine Todesstrafen zu verhängen, AI Zugang zu den Militärgefängnissen in Afghanistan und auf Kuba zu gewähren und mehrere Vorfälle, bei denen Menschen ums Leben gekommen sind zu untersuchen und die Ergebnisse zu veröffentlichen.

Es ist allerdings kaum zu erwarten, daß die Forderungen mehr als nur symbolischen Charakter haben werden, da die USA sich auch bisherigen Forderungen anderer Organisation und auch AIs selbst bezüglich der Einhaltung von Menschenrechten in keinster Weise gebeugt haben.




Zurück zur Startseite





Impressum und Datenschutz

contact: EMail