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Wenn das Töten zur Routine wird
14.07.2003


Gideon Levy

http://www.haaretz.com/hasen/pages/ShArt.jhtml?itemNo=317251&sw=Jirdath







Anfang Juni fuhr Nabil Jirdath (48), ein Bekleidungshändler und Vater von 8 Kindern, von seinem Geschäft in Jenin zu seinem Haus in dem Dorf Silath al-Harthiya. In seinem Auto begleiteten ihn 7 seiner Familienangehörigen, unter ihnen auch Kinder. Plötzlich wurde das Auto mit leichten Waffen von einem auf der Hauptstraße aufgestellten Panzer beschossen. Jirdath wurde schwer verletzt und starb einige Tage später.

Es ist möglich, daß die Soldaten den Insassen des Fahrzeugs Angst einjagen wollten, der Fahrer des Autos war aus Angst vor dem Panzer auf eine nicht-asphaltierte Straße ausgewichen. Und so eröffneten die Soldaten das Feuer auf das Fahrzeug auf große Entfernung. Das Ergebnis war ein schrecklich unnötiger Tod, der, wie in so vielen anderen Fällen, für die israelische Öffentlichkeit von keinerlei Interesse war.

Der Mangel an Interesse jedoch, der von der Israel Defense Forces (IDF, israelische Armee) in diesem Fall gezeigt wurde, nahm grauenvolle Züge an: es stellte sich heraus, daß das Büro des Sprechers der IDF keine Kenntnis von dem Vorfall hatte. Jemand wird getötet, aber es wird keine Untersuchung eingeleitet und der Vorfall wird nirgends festgehalten - als wenn ein Tier das Opfer wäre. Ist es möglich, daß die Soldaten in dem Panzer es nicht einmal in Betracht gezogen haben, ihre Vorgesetzten davon zu unterrichten, daß sie jemanden getötet hatten?

Eine weitere Woche verging nachdem der IDF-Sprecher zugesagt hatte, die Angelegenheit zu untersuchen und der Abgeordnete Isaac Herzog (Labor-Partei) brachte einen Antrag für einen Tagesordnungspunkt über den Vorfall in der Knesset ein. Das Verteidigungsestablishment sagte erneut, daß es nicht über das Ereignis wußte.Der stellvertretende Verteidigungsminister bat um eine weitere Woche, um die Angelegenheit zu untersuchen.

Fast ein Monat ist seit dem Vorfall vergangen, aber niemand weiß, warum die Soldaten Nabil Jirdath getötet haben.

Sie anzuklagen steht natürlich völlig außer Frage. Aber welchen Unterschied macht das? Der Tod ist schon in Vergessenheit geraten. Nur der Familie des Verstorbenen, eine wohlhabende Familie, die viel Handel mit Israel getrieben und dort viele Freunde hat, wir der Schmerz bleiben.

Und mal ehrlich: welchen Unterschied macht es, ob die Soldaten den Vorfall gemeldet haben oder nicht? Warum sollten sie sich anstrengen, einen Bericht zu machen, wenn sie wissen, daß in jedem Fall niemand irgend etwas mit dem Bericht anfangen wird? Eine Situation, in der IDF-Soldaten einen unschuldigen Zivilisten töten und das Gefühl haben, daß nichts passiert ist, das einen Bericht lohnen würde, ist wirklich erschreckend und die Verantwortung hierfür liegt bei dem Büro des Leiters der Militärjustiz (Judge Advocate General, JAG), wo schon zu Beginn der Intifada entschieden worden war, die meisten Fälle von Tötungen in den besetzten Gebieten nicht weiter zu untersuchen.

Von den 2.235 Palästinensern, die von der IDF getötet worden sind ist es nur in 8 Fällen zu Anklagen gegen Soldaten gekommen. Keiner wurde bisher verurteilt.

Dem gleichen Muster wurde letzten Sommer gefolgt, als das Auto in dem wir waren, das Haaretz-Auto, in Tul Karm beschossen worden war: kein höherer Offizier bemühte sich an den Ort des Vorfalls und die Soldaten machten mit ihrer täglichen Routine weiter als sei nichts geschehen. Die Insassen des Fahrzeugs wurden nie wegen der Umstände des Vorfalls befragt.

Und was sagt der IDF-Offizier, der für die Einhaltung der Gesetze in der Armee verantwortlich ist, zu all dem?

In einem Haaretz-Interview letzten Donnerstag sagte der Leiter der Militärjustiz, Generalmajor Menahem Finkelstein, daß "es unmöglich ist, 2.000 Untersuchungen von 2.000 Todesfällen durchzuführen, wenn wir zu einem großen Prozentsatz von militärischer Aktivität par excellence reden." Das ist eine wütend machende Aussage, denn zu der Zeit, als Finkelsteins Einheit beschloß, Fälle von Tötungen nicht weiter zu untersuchen waren weniger als 200 Palästinenser getötet worden.

Und so haben wir das Recht zu fragen, ob es eine Übertreibung ist, anzunehmen, daß, wenn sich das Büro des Leiters der Militärjustiz s entschieden hätte, jede Fall von Tötungen zu untersuchen - wenigstens zu untersuchen - wie es in der ersten Intifada geschehen ist, die Zahl der Getöteten vielleicht nicht 2.235 erreicht hätte. Vielleicht wäre nur die Hälfte getötet worden.

Vom moralischen Standpunkt aus ist Finkelsteins Bemerkung - in der er sagt, daß die große Anzahl der getöteten Menschen der Hauptgrund dafür ist, die Tode nicht zu untersuchen - verwerflich. Man stelle sich nur vor, wie die Reaktion wäre, wenn die Polizei erklären würde, daß sie Mordfälle in Zukunft nicht mehr untersuchen würde, weil es einen starken Anstieg solcher Vorfälle gegeben habe.

Ist dem Leiter der Militärjustiz nicht klar, daß er durch seine Entscheidung einen Freifahrtsschein für Tötungen ausgestellt hat? Ein Soldat, der weiß, daß ihm nichts passieren wird, wenn er jemand ohne Rechtfertigung tötet ist ein Soldat mit einem gestörten Wertesystem. Der Gedanke, daß seine befehlsgebenden Offiziere sich nicht um die Tötung eines Palästinensers kümmern werden hat moralische Konsequenzen, die sehr tief gehen und seine Persönlichkeit für den Rest seines Lebens beeinflussen werden. Hast Du einen Palästinenser getötet? Das interessiert uns nicht. Das ist die Nachricht, die das Büro des Leiters der Militärjustiz den Soldaten im Feld sendet.

Wenn wir danach urteilen können, was in der Grenzpolizei passiert, wo Straftäter sowohl untersucht als auch angeklagt werden, weil die Untersuchungen von einer externen Behörde (die Abteilung für innere Angelegenheiten des Justizministeriums, die alle Straftaten innerhalb der Polizei untersucht) durchgeführt werden, wäre es vermutlich das Beste, die Untersuchungen von Tötungen durch Soldaten ebenfalls von einer externen Behörde durchführen zu lassen, die nicht nur versucht, ihren Vorgesetzten gefällig zu sein.

Im Verlauf der Intifada sind die Leben von Palästinensern iin den Augen der Soldaten wertlos geworden. Das Töten unschuldiger Passagiere, unbewaffneter Passanten und von Zivilisten in ihren Häusern hat längst aufgehört, eine Absonderheit zu sein. Zusätzlich zu dem politischen und sicherheitstechnischen Preis, den das kostet, hat das Phänomen auch Auswirkungen auf den moralischen Charakter der IDF.

Das Büro des Leiters der Militärjustiz hat einen nicht unwichtigen Teil bei der Schaffung dieser Situation gespielt.

Die IDF ist zweifellos sehr zufrieden mit ihm: er ermöglicht die Tötung von Palästinensern nicht nur ohne ein Einschreiten des Obersten Gerichts oder B'Tselem (der Menschenrechtsorganisation) - der beiden Organisationen, über die Yitzhak Rabin sich als Verteidigungsminister während der ersten Intifada beschwert hatte - sondern auch ohne einen Leiter der Militärjustiz. Deshalb ist es schon lange her, daß sich Soldaten und Offiziere beschwerten, daß sie "einen Rechtsanwalt an ihrer Seite brauchen."

"Wir werden keine Kriegsverbrechen billigen" versprach der Leiter der Militärjustiz selbstgerecht in dem Haaretz-Interview. Nur wie kann er wissen, ob Kriegsverbrechen begangen worden sind und wie viele, wenn er keine Untersuchungen durchführt?




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