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US-Bericht kritisiert Verhaftungen nach dem 11.9.
03.06.2003







Dem Bericht des Generalinspektor der US-Justizbehörde, Glenn A. Fine, nach wurden die Verhafteten zu lange festgehalten, ihrer Rechte beraubt und schlecht behandelt.

Das FBI habe zu lange gebraucht, um festzustellen, ob die nach den Anschlägen des 11. September 2001 Verhafteten, von denen viele 23 Stunden täglich eingeschlossen waren und bei grellem Licht schlafen mußten, Verbindungen zu Terroristen hatten.

In manchen Fällen wurden Gefangene, die in einem Gefängnis in Brooklyn waren, von den Wärtern gefragt "Ist alles in Ordnung?" Wenn sie dies bejahten nahmen die Wärter an, daß sie auf ihr Recht, einen Anwalt anzurufen, verzichten wollten. Wenn Anrufe auf einen besetzten Anschluß oder einen Anrufbeantworter trafen, wurde dies trotzdem als der ihnen zustehende wöchentliche Anruf gewertet.

Der Bericht sieht "bedeutende Probleme" n den Handlungen der Bush-Regierung gegenüber den 762 Ausländern, die nach dem 11. September wegen Einwanderungsvergehen festgehalten worden sind. Nur ein einziger, Zacarias Moussaoui, wurde wegen Verbrechen im Zusammenhang mit Terrorismus angeklagt, 505 wurden deportiert.

Die Sprecherin der Justizbehörde, Barbara Comstock, sagte "Wir entschuldigen uns nicht dafür, jeden möglichen legalen Weg gesucht zu haben, um die amerikanische Öffentlichkeit vor weiteren Terroranschlägen zu schützen." US-Gesetze seien "gewissenhaft befolgt und respektiert" worden.

Kathy Hawk Sawyer, Leiterin der Gefängnisbehörde, sagte, zwei Beamte aus dem Büro des stellvertretenden Justizministers, David Laufman und Christopher Wray, hätten ihr gesagt, sie solle "sich nicht beeilen", Gefangenen das Anrufen ihrer Anwälte oder Familien zu gestatten, solange dies nicht gegen das Gesetz verstöße.

Laufman und Wray haben dies bestätigt. Wray sagte, man habe sich bemüht, im Rahmen der Gesetze die Sicherheit so weit als möglich auszudehnen.

Anwälte haben die Haftbedingungen kritisiert. Jeanne Butterfield, Geschäftsführerin der Washingtoner American Immigration Lawyers Association [Vereinigung amerikanischer Anwälte für Einwanderungsrecht] sagte "Sie hätten nicht im Hochsicherheitstrakt sein sollen und hätten keine Fußfesseln haben sollen. Unter normalen Umständen wären sie nicht einmal inhaftiert worden."

Dutzende Gefangene mußten ihre seltenen Gänge außerhalb ihrer Zellen in Fußfellen zurücklegen und man gestattete ihnen nur einmal im Monat, ihre Botschaft oder ihre Angehörigen anzurufen. Manche Anwälte, die ihre Mandanten im Gefängnis besuchen wollten, wurden weggeschickt, indem man ihnen fälschlich sagte, daß ihre Mandanten nicht dort seien.

Es habe außerdem häufig "körperliche und verbale Mißhandlungen" durch Wächter gegeben. Gefangene seien gegen Wände geschleudert worden sein und Wächter hätten auf die Ketten ihrer Fußfesseln getreten. Drei Gefangene berichteten, daß Wächter ihnen gesagt hatten "Du wirst Schmerzen haben" und "Jemand glaubt, daß Du etwas mit dem World Trade Center zu tun hast, also glaub nicht, daß Du gut behandelt wirst."

Das Justizministerium hatte die Anschuldigungen der drei untersucht, sich aber geweigert, Anklage zu erheben.

In einem anderen Fall hatte die Gefängnisverwaltung eine Untersuchung beendet, nachdem der betroffene Wächter sich einverstanden erklärt hatte, zu kündigen.







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