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Europa gibt nach
16.06.2003









Reuters berichtete, daß die Europäische Union am Montag sagte, daß der Einsatz von Gewalt im Umgang mit der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen möglicherweise nötig ist, wenn die Diplomatie versagt.

Die EU-Außenminister haben sich auf eine Strategie geeinigt, um der Verbreitung von atomaren, biologischen und chemischen Waffen entgegenzutreten, die zum ersten Mal auch einen Hinweis auf Militärschläge gegen Staaten oder Terrororganisationen, die solche Waffen besitzen, enthält.

In dem Papier heißt es: "Wenn diese Maßnahmen (einschließlich politischer Gespräche und diplomatischen Drucks) versagt haben, können Zwangsmaßnahmen gemäß Kapitel VII der UN Charta und internationalen Gesetzen (Sanktionen, einzeln oder global, Abfangen von Warenlieferungen und, wenn nötig, der Einsatz von Gewalt) ergriffen werden."

Die Strategie, die dem Kampf gegen Massenvernichtungswaffen eine hohe Priorität in den Beziehungen der EU mit anderen Ländern einräumt, wurde an dem Tag entworfen, als die Beziehungen zum Iran angesichts des angeblichen Atomwaffenprogramms besprochen wurden.

Diplomaten sagten, durch diesen Schritt solle die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen ernster genommen werden und man wolle die Beziehungen zu den USA wieder verbessern.

Die Formulierung des Papiers "Der UN-Sicherheitsrat sollte eine zentrale Rolle spielen" läßt genügend Spielraum, dies "in Ausnahmesituationen" eben gerade nicht zu tun.

Nach Aussage von Diplomaten habe Deutschland ursprünglich versucht, die Nennung von Gewalt als mögliche Maßnahme aus dem Papier zu streichen, habe sich dann aber Frankreich gebeugt.

Dieses Papier kommt nur einige Monate zu spät für den Irakkrieg, da durch diesen Beschluß die USA freie Hand erhalten hätten und vermutlich auch eine größere militärische Unterstützung der europäischen Länder erhalten hätte.

Da es aber anscheinend noch einige Länder auf der amerikanischen Liste gibt, insbesondere Iran und Nordkorea werden in den letzten Wochen ja immer offener bedroht, wird sich diese neue Strategie sicherlich bald "bewähren" können.








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