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Israel gibt geheimes Gefängnis zu
30.06.2003









Wie AP am Montag berichtete, hat die israelische Regierung den Betrieb eines geheimen Gefängnisses auf einer ebenfalls geheimen Militärbasis zugegeben, wo Palästinenser und andere Ausländer teilweise wochenlang ohne jeglichen Kontakt zur Außenwelt und zu anderen Gefangenen in schwarzen Zellen gefangen gehalten wurden und werden.

Die israelische Menschenrechtsorganisation HaMoked hatte eine Petition beim obersten Gerichtshof Israels eingereicht um Informationen über den Verbleib zweier verschwundener Gefangener, Bashar und Muhammad Jodallah, zu erhalten. Als Reaktion hierauf wurde die Existenz des Einrichtung 1391 genannten Gefängnisses bestätigt, aber jede weitere Information über Lage oder derzeitige Insassen verweigert, da dies nach Angaben der Regierung die nationale Sicherheit gefährden würde.

Der israelische Geheimdienst Shin Bet habe die Einrichtung im April letzten Jahres kurze Zeit genutzt, nachdem bei dem Eindringen Israels in die West Bank hunderte Palästinenser gefangengenommen worden waren und es zu "einem Mangel an Arrestzellen" gekommen war. Seit dem seien alle palästinensischen Gefangenen verlegt worden und die Einrichtung wird "wenn überhaupt nur noch unter besonderen Umständen, für Gefangene, die nicht Bewohner der Gebiete sind genutzt."

Die Armee als auch das Büro des Premierministers, das für Shin Bet zuständig ist, weigerten sich, Kommentare zu den Identitäten und Staatsangehörigkeiten von dort festgehaltenen Gefangenen oder zu der Bedeutung von "besonderen Umständen" abzugeben.

Im Normalfall wird die Verhaftung von Palästinensern vom Militär, der Polizei oder dem Gefängnis dokumentiert, so daß Angehörige, Rechtsanwälte oder Menschenrechtsorganisationen erfahren können, wo sie sich befinden. Die in dieser Einrichtung gefangen Gehaltenen hingegen werden auf keiner Liste aufgeführt und sind so für die Zeit ihrer Inhaftierung praktisch verschwunden.

"Eine geheime Gefängniseinrichtung wäre eine Verletzung sowohl der Genfer Konventionen als auch des israelischen Rechts", sagte Yael Stein von der israelischen Menschenrechtsorganisation B'Tselem. "Wenn niemand weiß, wo die Gefangenen festgehalten werden, können sie mit ihnen machen, was sie wollen. Sie können sie foltern und mißbrauchen oder sie sogar töten und keiner würde es erfahren."

Menschenrechtsorganisation sagen, daß sie von mindestens sieben Palästinensern wissen, die in dem Gefängnis einsaßen, daß es aber auch unmöglich sei zu wissen, wie viele dort insgesamt festgehalten wurden.

Der 50-jährige Bashar Jodallah wurde im November 2002 zusammen mit seinem Cousin Mohammad festgenommen, als sie von Jordanien aus nach Israel einreisen wollten. Er wurde drei Monate festgehalten, von denen er 38 Tage in dem geheimen Gefängnis verbracht hat. Sein 23-jähriger Cousin wurde für schuldig befunden, ein Mitglied der Gruppe Hamas zu sein und befindet sich noch in einem israelischen Gefängnis.

Gegenüber AP erzählte Bashar Jodallah, daß ihnen auf der Fahrt zu dem Gefängnis die Augen verbunden worden waren. Dort wurden sie getrennt und haben sich nicht mehr wiedergesehen.

Er sagte, man habe ihn in eine kleine Einzelzelle mit einem Bett aus Beton gesteckt. "Die Wände und die Decke waren schwarz gestrichen und es gab kein Fenster. Nur ein sehr schwaches Licht kam von oben, so daß ich nicht wußte, ob es Tag oder Nacht war."

Jedes Mal, wenn er seine Zelle verließ wurden seine Augen wieder verbunden und bevor Soldaten seine Zelle betraten mußte er sie sich ebenfalls verbinden, damit er sie nicht erkennen konnte. "Ich fragte sie immer wieder, wo ich war. Die Soldaten sagten mir, ich wäre auf dem Mond und daß niemand wußte, wo ich war."

Die Gefangenen durften auch nicht miteinander reden. "Einmal hörte ich zwei Gefangene miteinander sprechen. Die Soldaten kamen wie Verrückte, schrien und beschimpften sie", erinnerte sich Jodallah.

Die Gefangenen wurden zwar anscheinend nicht körperlich mißhandelt, der psychologische Druck war aber enorm. "Nicht zu wissen, wo ich war, die Farbe der Räume, die Isolation hat sich auf mich ausgewirkt. Ich wollte nur noch sterben", sagte er.

Angehörige von Mohammad Jodallah erzählten, daß ihm bei einem Verhör gesagt wurde, daß der Führer des Palästinenseraufstands Marwan Barghouti im gleichen Stuhl wie er gesessen hatte.

Der Anwalt Barghoutis, Jawad Boulos, sagte, daß sein Klient nach seiner Festnahme fünf Tage lang in einer Einrichtung im Norden gefangengehalten wurde, die in der Beschreibung mit der von Jodallah übereinstimmte.

Auch die beiden Libanesen Mustafa Dirani und Scheich Abdul-Karim Obeid sollen in der Einrichtung gefangen gewesen sein.

In einer eidesstattlichen Versicherung, von der AP eine Kopie vorlag, beschrieb Dirani eine Einrichtung, die wiederum mit der Beschreibung Jodallahs identisch war.

Die beiden Libanesen werden als mögliche Tauschobjekte für einen seit 1986 im Libanon verschwundenen israelischen Piloten eines Kampfflugzeugs, Ron Arad, seit 1989 und 1994 festgehalten ohne daß ihnen bisher der Prozeß gemacht wurde.

Ihr Anwalt Zvi Rish konnte jahrelang nicht erfahren, wo sie festgehalten wurden.




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